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   BVerwG, 23.10.2002 - 9 A 12.02   

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https://dejure.org/2002,8720
BVerwG, 23.10.2002 - 9 A 12.02 (https://dejure.org/2002,8720)
BVerwG, Entscheidung vom 23.10.2002 - 9 A 12.02 (https://dejure.org/2002,8720)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2002 - 9 A 12.02 (https://dejure.org/2002,8720)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Beurteilungspegel; BüG; deutsche Teilung; eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Entwidmung; Funktionslosigkeit; Gesundheit; Gleispflege; Immission; Lärm; Planergänzung; politischer Zweck; Prognose; Schall; Schienenweg; Schutz; wesentliche Änderung; Widmung

  • Wolters Kluwer

    Begehren von Schallschutz bei dem Bau eines Schienenweges - Begriff der wesentlichen Änderung oder des Neubaus einer Bahnanlage - Voraussetzungen der Funktionslosigkeit eines Schienenweges - Nichtberücksichtigung einer Gesundheitsgefährdung durch Schienenverkehrslärm als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 10.11.2004 - 9 A 67.03

    Schallschutz; Neubau; bauliche Änderung; wesentliche Änderung; Schienenweg;

    Bezeichnenderweise sind die Klägerinnen zu 1 und 2 im anschließenden Klageverfahren selbst von der Zweigleisigkeit der Vorortbahn ausgegangen (Bl. 71 der Gerichtsakte BVerwG 9 A 12.02), und auch das in jenem Verfahren ergangene Senatsurteil vom 23. Oktober 2002 (UA S. 4) legt diese Annahme als damals unstreitige Tatsache zugrunde.

    Auch spricht, wie der Senat zur parallelen Problematik der Fernbahn in seinem Urteil vom 23. Oktober 2002 (BVerwG 9 A 12.02, UA S. 13) näher ausgeführt hat, nichts dafür, dass die den beiden Vorortbahngleisen zugrunde liegende Planung infolge der tatsächlichen Entwicklung funktionslos geworden sein könnte.

  • BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

    Anhalter Bahn; Planfeststellung; Änderung eines Schienenwegs; Feintrassierung;

    Der erkennende Senat hat die Planfeststellung hinsichtlich des bis zur Landesgrenze mit Brandenburg führenden Abschnitts 2 in seinen Urteilen vom 23. Oktober 2002 - BVerwG 9 A 22.01 und 9 A 12.02 - in diesem Punkt unbeanstandet gelassen.
  • BVerwG, 23.10.2002 - 9 A 22.01

    Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Planrechtfertigung;

    Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen für die Zeit bis zur Abtrennung des Verfahrens BVerwG 9 A 12.02 zu 2/21, für die Zeit danach ganz.

    Der Wert des Streitgegenstandes wird für die Zeit bis zur Abtrennung des Verfahrens BVerwG 9 A 12.02 auf 214 742, 59 EUR (entspricht 420 000 DM), für die Zeit danach auf 20 451, 68 EUR (entspricht 40 000 DM) festgesetzt (§ 13 Abs. 1 Satz 1, § 73 Abs. 1 Satz 1 GKG i.V.m. Nr. 11 1.2.1, 1.2.2, 33.2 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit).

  • BVerwG, 26.05.2011 - 7 A 10.10

    Planfeststellungsbeschluss für den dreigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke im

    Überdies ist die Verkehrsprognose nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht an der Vollauslastung der Strecke zu orientieren, wenn im Prognosezeitraum - wie hier nach den ergänzenden und nachvollziehbaren Erläuterungen der Beigeladenen - mit niedrigen Zugzahlen und -frequenzen zu rechnen ist (vgl. Urteile vom 3. März 1999 - BVerwG 11 A 9.97 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 26 S. 23 f. Rn. 62 und vom 5. März 1997 - BVerwG 11 A 25.95 - BVerwGE 104, 123 ff. Rn. 123 = Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 25; Beschluss vom 7. Februar 2001 - BVerwG 11 B 61.00 - juris Rn. 11; Urteil vom 23. Oktober 2002 - BVerwG 9 A 12.02 - juris Rn. 42).
  • BVerwG, 08.01.2002 - 9 A 22.01

    Abtrennung des Verfahrens

    Das Verfahren der Kläger zu 2 bis 19 wird abgetrennt und unter dem Aktenzeichen BVerwG 9 A 12.02 fortgeführt (§ 93 VwGO).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2013 - 16 A 434/11

    Anspruch auf nachträgliche Schutzanordnung i.R.e. Planfeststellung für eine

    Etwa BVerwG, Urteile vom 31. August 1995 - 7 A 19.94 -, BVerwGE 99, 166, 170, vom 12. April 2000 - 11 A 18.98 -, BVerwGE 111, 108, 113, und vom 23. Oktober 2002 - 9 A 12.02 -, juris, Rn. 40.
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