Rechtsprechung
   BVerwG, 23.10.2008 - 5 C 13.08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,4720
BVerwG, 23.10.2008 - 5 C 13.08 (https://dejure.org/2008,4720)
BVerwG, Entscheidung vom 23.10.2008 - 5 C 13.08 (https://dejure.org/2008,4720)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - 5 C 13.08 (https://dejure.org/2008,4720)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4720) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 20 Abs. 1; NATO-Truppenstatut Art. 1 Abs. 1; NATO-TrStatZAbK Art. 13 Abs. 1; UVG § 1 Abs. 1
    Angehöriger eines Mitglieds der Truppe oder des zivilen Gefolges; NATO-Truppenstatut, Zusatzabkommen zum; Sicherung, Leistungen der sozialen; Truppe, Angehöriger eines Mitglieds der; Unterhaltsleistung; Unterhaltsvorschussleistung; ziviles Gefolge, Angehöriger eines Mitglieds des; Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 20 Abs. 1
    Angehöriger eines Mitglieds der Truppe oder des zivilen Gefolges; NATO-Truppenstatut, Zusatzabkommen zum -; Sicherung, Leistungen der sozialen -; Truppe, Angehöriger eines Mitglieds der -; Unterhaltsleistung; Unterhaltsvorschussleistung; ziviles Gefolge, Angehöriger eines Mitglieds des -; Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut.; Angehöriger; Fürsorge; Kind; Mitglied; NATO; soziale Sicherung; Truppe; Truppenstatut; Unterhalt; Vorschussleistung; ziviles Gefolge; Zusatzabkommen

  • Judicialis
  • Jurion

    Vorliegen eines Anspruchs auf Leistungen nach § 1 Abs. 1 Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) für Angehörige eines Mitglieds der Truppe oder des zivilen Gefolges eines NATO-Mitgliedstaates; Ausschluss von Unterhaltsvorschussleistungen für nach § 1 Abs. 1 UVG Berechtigte durch Art. 13 Abs. 1 S. 1 des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut (NATO-TrStatZAbk); Vorliegen eines Differenzierungsgrundes durch anderweitige soziale Sicherung durch den Entsendestaat als Rechtfertigung der Herausnahme aus dem Schutz des deutschen Sozialrechts; Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke im Unterhaltsvorschussrecht; Sinn und Zweck des Unterhaltsvorschussgesetzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Jugendhilferecht: Angehöriger eines Mitglieds der Truppe oder des zivilen Gefolges; NATO-Truppenstatut , Zusatzabkommen zum -; Sicherung, Leistungen der sozialen -; Truppe, Angehöriger eines Mitglieds der -; Unterhaltsleistung; Unterhaltsvorschussleistung; ziviles Gefolge, Angehöriger eines Mitglieds des -; Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2010 - 12 A 2587/09

    Erhebung des Elternbeitrags für die Betreuung eines Kindes unter Berücksichtigung

    Einen tragfähigen, sachlich vertretbaren Grund, der im Rahmen des Art. 3 Abs. 1 GG den nach § 3 Satz 3 der KiBiz-Satzung festgelegten vollständigen, pauschalen Ausschluss der Geschwistervergünstigung in allen Fällen, in denen ein Geschwisterkind nicht entgeltliche, außerunterrichtliche Angebote der Offenen Ganztagsschule i.S.d. § 9 Abs. 3 SchulG, sondern - wie hier - entgeltliche, außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen zur besonderen Förderung von Schülerinnen und Schülern i.S.d. § 9 Abs. 2 SchulG wahrnimmt, rechtfertigen könnte, zum Erfordernis eines sachlichen Grundes für eine Ungleichbehandlung im Rahmen des Art. 3 Abs. 1 GG auch im Bereich stattlicher Leistungsverwaltung vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2008 - 5 C 13.08 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 19. August 2008 - 12 A 2866/07 -, Gemeindehaushalt 2008, 278, jeweils m.w.N., hat der Beklagte im gesamten Verfahren nicht dargelegt; ein solcher drängt sich auch nicht ohne weiteres auf.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2008 - 5 C 13.08 -, juris, m.w.N.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2008 - 5 C 13.08 -, juris, m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - 12 A 2172/09

    Rechtmäßigkeit einer Beschränkung der Förderung auf den Erwerb städtischer

    - 5 C 13.08 -, juris, m.w.N.

    5 C 13.08 , juris, m.w.N.

  • VG Ansbach, 21.04.2011 - AN 16 K 10.01339

    Anspruch eines Angehörigen eines Mitglieds der US-amerikanischen Truppen auf

    Es werde auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Oktober 2008 (Az. 5 C 13.08) hingewiesen.
  • BVerwG, 23.04.2008 - 5 B 38.08
    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 5 C 13.08 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch die Beschwerdeführerinnen bedarf es nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht