Volltextveröffentlichungen (11)

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  Aufhebung einer erteilten Baugenehmigung für eine Windenergieanlage durch eine Nachbarklage allein wegen einer nicht erfolgten Umweltverträglichkeitsprüfung

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  BImSchG § 10
  Aufhebung einer erteilten Baugenehmigung für eine Windenergieanlage durch eine Nachbarklage allein wegen einer nicht erfolgten Umweltverträglichkeitsprüfung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 21.01.2008 - 4 B 35.07

  Aufhebung einer Baugenehmigung für die Errichtung von drei Windenergieanlagen; …

  Auszug aus BVerwG, 23.11.2010 - 4 B 39.10

  Ein planerisches Ermessen steht der Genehmigungsbehörde nicht zu (Beschluss vom 21. Januar 2008 - BVerwG 4 B 35.07 - BRS 73 Nr. 161 Rn. 9).

  Von diesen Voraussetzungen ist das Bundesverwaltungsgericht selbst bei einer planerischen Zulassungsentscheidung und bei Fehlen einer rechtlich gebotenen Umweltverträglichkeitsprüfung ausgegangen (Beschluss vom 21. Januar 2008 a.a.O. Rn. 10 m.w.N.).

  Die Beschwerde legt nicht dar, inwieweit die Fragestellung vor dem Hintergrund des Beschlusses des Senats vom 21. Januar 2008 (a.a.O.), auf den das Oberverwaltungsgericht ausführlich eingeht, weiterer Klärung bedürfte.

• BVerwG, 20.08.2008 - 4 C 11.07

  Intensivtierhaltung; Putenmaststall; Umweltverträglichkeitsprüfung; Vorprüfung; …

  Auszug aus BVerwG, 23.11.2010 - 4 B 39.10

  Im Übrigen ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, dass ein Kläger nicht allein dadurch in seinen Rechten verletzt wird, dass an Stelle eines an sich gebotenen vereinfachten immissionsschutzrechtlichen Verfahrens nach § 19 BImSchG ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt worden ist (Urteil vom 20. August 2008 - BVerwG 4 C 11.07 - BVerwGE 131, 352 Rn. 41).
• BVerwG, 20.12.1999 - 7 C 15.98

  Chemische Fabrik; Anlage; Stoff, organischer; Vorsorge; Verwaltungsvorschrift, …

  Auszug aus BVerwG, 23.11.2010 - 4 B 39.10

  Soweit die Beschwerde eine Divergenz zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. März 1996 - BVerwG 7 B 164/95 - (Buchholz 406.251 § 22 UVPG Nr. 4 = NVwZ-RR 1996, 498) und möglicherweise auch zum Urteil vom 20. Dezember 1999 - BVerwG 7 C 15.98 - (BVerwGE 110, 216) geltend macht, bleibt sie ohne Erfolg.
• BVerwG, 23.11.2010 - 4 B 37.10

  Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung

  Auszug aus BVerwG, 23.11.2010 - 4 B 39.10

  Parallelentscheidung zu dem Beschluss, BVerwG, 2010-11-23, 4 B 37/10, der vollständig dokumentiert ist.
• BVerwG, 21.03.1996 - 7 B 164.95

  Immissionsschutzrecht: Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung in der …

  Auszug aus BVerwG, 23.11.2010 - 4 B 39.10

  Soweit die Beschwerde eine Divergenz zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. März 1996 - BVerwG 7 B 164/95 - (Buchholz 406.251 § 22 UVPG Nr. 4 = NVwZ-RR 1996, 498) und möglicherweise auch zum Urteil vom 20. Dezember 1999 - BVerwG 7 C 15.98 - (BVerwGE 110, 216) geltend macht, bleibt sie ohne Erfolg.