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   BVerwG, 23.12.2011 - 5 B 24.11   

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https://dejure.org/2011,1545
BVerwG, 23.12.2011 - 5 B 24.11 (https://dejure.org/2011,1545)
BVerwG, Entscheidung vom 23.12.2011 - 5 B 24.11 (https://dejure.org/2011,1545)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Dezember 2011 - 5 B 24.11 (https://dejure.org/2011,1545)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Revision bei Stützen eines Urteils auf widersprüchliche tatsächliche Feststellungen (Aktenwidrigkeit); Voraussetzungen für das Vorliegen von Aktenwidrigkeit

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ausschluss der Ausgleichsleistung wegen Vorschubleistens; Hauptstellenleiter im Amt für Volkswohlfahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revision bei Stützen eines Urteils auf widersprüchliche tatsächliche Feststellungen (Aktenwidrigkeit); Voraussetzungen für das Vorliegen von Aktenwidrigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 26.10.2017 - 5 C 19.16

    Ersatz von Aufwendungen für einen selbstbeschafften Platz in einer

    Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist von dem Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze), Naturgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt, auf einer aktenwidrigen Tatsachengrundlage beruht, gedankliche Brüche oder Widersprüche enthält oder von Willkür geprägt ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. Dezember 2011 - 5 B 24.11 - ZOV 2012, 98 und vom 28. März 2017 - 2 B 9.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:280317B2B9.16.0] - juris Rn. 17, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 12.03.2014 - 5 B 48.13

    Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Grundsätze der Menschlichkeit und

    Denn damit wird ein - angeblicher - Mangel in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung angesprochen, der die Annahme eines Verfahrensmangels im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO grundsätzlich nicht rechtfertigen kann (vgl. Beschluss vom 23. Dezember 2011 - BVerwG 5 B 24.11 - ZOV 2012, 98 m.w.N.).
  • BVerwG, 30.07.2014 - 5 B 25.14

    Divergenzrüge bei Abweichen von der Rechtsprechung des Gerichtshofes der

    Damit kann die Annahme eines Verfahrensmangels im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO grundsätzlich nicht gerechtfertigt werden (vgl. Beschluss vom 23. Dezember 2011 - BVerwG 5 B 24.11 - ZOV 2012, 98 m.w.N.).
  • BVerwG, 11.06.2014 - 5 B 19.14

    Entschädigung für nicht restituierbares Grundvermögen; Feststellung des

    Denn damit wird ein - angeblicher - Mangel in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung angesprochen, der die Annahme eines Verfahrensmangels im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO grundsätzlich nicht rechtfertigen kann (vgl. Beschluss vom 23. Dezember 2011 - BVerwG 5 B 24.11 - ZOV 2012, 98 m.w.N.).
  • BVerwG, 10.09.2012 - 5 B 32.12

    Entschädigung wegen Diskriminierung; offensichtlich fachliche Ungeeignetheit des

    Darüber hinaus ist darzulegen, welche Schlussfolgerung sich dem Tatsachengericht, ausgehend von dessen materiell-rechtlicher Auffassung, aufgrund dieser Tatsachen hätte aufdrängen müssen (Beschlüsse vom 23. Dezember 2011 - BVerwG 5 B 24.11 - ZOV 2012, 98, vom 6. April 2009 - BVerwG 6 B 73.08 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 60 S. 24 f., vom 17. September 2002 - BVerwG 9 B 43.02 - Buchholz 406.11 § 133 BauGB Nr. 133 und vom 19. November 1997 - BVerwG 4 B 182.97 - Buchholz 406.11 § 153 BauGB Nr. 1 m.w.N.).
  • BVerwG, 05.06.2013 - 5 C 7.13

    Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in

    Da diese Wertung jedenfalls nicht evident und zweifelsfrei fehlerhaft ist, kann die tatrichterliche Feststellung des Antragsdatums auch nicht - wie die Klägerin meint - als eindeutig aktenwidrig angesehen und vom Revisionsgericht korrigiert werden (vgl. Beschlüsse vom 6. April 2009 - BVerwG 6 B 73.08 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 60 Rn. 4 und vom 23. Dezember 2011 - BVerwG 5 B 24.11 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 29.03.2019 - 5 BN 1.18

    Zulassungsgründe der Revision; Abweichung des angefochtenen Urteils von

    Eine Aktenwidrigkeit der tatsächlichen Feststellungen liegt vor, wenn zwischen den in der angegriffenen Entscheidung getroffenen Annahmen und dem insoweit unumstrittenen Akteninhalt ein offensichtlicher, keiner weiteren Beweiserhebung bedürftiger "zweifelsfreier" Widerspruch vorliegt (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 6. April 2009 - 6 B 73.08 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 60 Rn. 4 und vom 23. Dezember 2011 - 5 B 24.11 - ZOV 2012, 98 Rn. 3 m.w.N.).
  • BVerwG, 03.02.2016 - 1 B 79.15

    Ausstellung eines Laissez-Passer gegenüber einem palästinensischen

    Dieser Widerspruch muss so offensichtlich sein, dass es einer weiteren Beweiserhebung zur Klärung des richtigen Sachverhalts nicht bedarf; der Widerspruch muss also "zweifelsfrei" sein (BVerwG, Beschlüsse vom 6. April 2009 - 6 B 73.08 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 60 = juris Rn. 4 und vom 23. Dezember 2011 - 5 B 24.11 - ZOV 2012, 98 = juris Rn. 3 m.w.N.).
  • BVerwG, 10.02.2015 - 5 B 60.14

    Anforderungen an die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht

    Denn damit wird ein - angeblicher - Mangel in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung angesprochen, der revisionsrechtlich grundsätzlich dem materiellen Recht zuzuordnen ist und deshalb die Annahme eines Verfahrensmangels im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO regelmäßig nicht rechtfertigen kann (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Januar 2009 - 5 B 48.08 - juris Rn. 6 und vom 23. Dezember 2011 - 5 B 24.11 - ZOV 2012, 98 m.w.N.).
  • BVerwG, 20.12.2017 - 5 B 10.17

    Ersatz von Aufwendungen für einen selbstbeschafften Platz in einer

    Denn damit wird ein - angeblicher - Mangel in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung angesprochen, der die Annahme eines Verfahrensmangels im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO grundsätzlich nicht rechtfertigen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 2011 - 5 B 24.11 - ZOV 2012, 98 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 18.30185

    Wehrdienstverweigerung in der Ukraine als Abschiebungshindernis

  • VGH Bayern, 31.07.2015 - 13a ZB 15.30116

    Asylrecht Afghanistan; Beweisantrag; freie richterliche Beweiswürdigung;

  • VGH Bayern, 08.07.2015 - 13a ZB 15.30117

    Asylrecht Afghanistan; Beweisantrag; freie richterliche Beweiswürdigung;

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