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   BVerwG, 24.01.1995 - 1 C 2.94   

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https://dejure.org/1995,36
BVerwG, 24.01.1995 - 1 C 2.94 (https://dejure.org/1995,36)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.1995 - 1 C 2.94 (https://dejure.org/1995,36)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 1995 - 1 C 2.94 (https://dejure.org/1995,36)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ausländerrecht - Aufenthaltserlaubnis - Ordnungsgemäße Beschäftigung - Türkische Arbeitnehmer - Assoziationsratbeschluß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 97, 301
  • NVwZ 1995, 1110
  • DVBl 1995, 847
  • DÖV 1995, 956
 
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Wird zitiert von ... (123)

  • BVerwG, 07.04.2009 - 1 C 17.08

    Visum; Familienzusammenführung; Kindernachzug; Altersgrenze; getrennt lebende

    Der Senat hält insoweit an seiner Rechtsprechung, wonach bei Klagen auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels für die Überprüfung der Ermessensentscheidung regelmäßig der Zeitpunkt des Erlasses der letzten behördlichen Entscheidung maßgeblich war (vgl. Urteil vom 24. Januar 1995 BVerwG 1 C 2.94 BVerwGE 97, 301 m.w.N.), nicht weiter fest.
  • BVerwG, 16.12.2008 - 1 C 37.07

    Anspruch, Asylantrag, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltstitel; gesetzlicher

    Ein Anspruch aufgrund einer Ermessensvorschrift genügt auch dann nicht, wenn das Ermessen im Einzelfall "auf Null" reduziert ist (Beschluss vom 17. März 1993 - BVerwG 1 B 27.93 - Buchholz 402.240 § 11 AuslG 1990 Nr. 2; Urteile vom 24. Januar 1995 - BVerwG 1 C 2.94 - BVerwGE 97, 301 , vom 22. Februar 1995 - BVerwG 1 C 11.94 - BVerwGE 98, 31 , vom 4. Juni 1997 - BVerwG 1 C 9.95 - BVerwGE 105, 35 , vom 19. September 2000 - BVerwG 1 C 14.00 - DVBl 2001, 223 , vom 18. Juni 1996 - BVerwG 1 C 17.95 - BVerwGE 101, 265 und vom 17. März 2004 - BVerwG 1 C 11.03 - Buchholz 402.240 § 9 AuslG Nr. 4).
  • BVerwG, 22.02.1995 - 1 C 11.94

    Aufenthaltserlaubnis - Aufenthaltsbewilligung - Assoziationsrat - Ordnungsmäßige

    Dem hat sich der erkennende Senat angeschlossen (Beschluß vom 14. April 1993 - BVerwG 1 C 14.92 - InfAuslR 1993, 258 (259); Urteil vom 24. Januar 1995 - BVerwG 1 C 2.94 -).

    bb) Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 ist auch auf Familienangehörige im Sinne des Art. 7 Abs. 1 ARB anwendbar; Art. 7 Abs. 1 stellt keine die Anwendbarkeit des Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 ausschließende Spezialregelung dar (Senatsurteil vom 24. Januar 1995 - BVerwG 1 C 2.94 -).

    Eine Beschäftigung ist also nur dann ordnungsgemäß, wenn sie im Einklang mit den arbeitserlaubnisrechtlichen und aufenthaltsrechtlichen Vorschriften des jeweiligen Mitgliedstaates steht (vgl. Senatsurteil vom 24. Januar 1995 - BVerwG 1 C 2.94 - VGH Kassel, InfAuslR 1994, 307 (308); Huber, Handbuch des Ausländer- und Asylrechts, B 402 Rn. 14 zu Art. 6 ARB 1/80).

    Auch wenn man den Beschäftigungs- bzw. den Arbeitnehmerbegriff gemeinschaftsrechtlich auslegt, ist durch die Auflage klargestellt, daß die Klägerin nicht im Rahmen eines auf weisungsgebundene Leistung von Diensten gegen Entgelt während einer bestimmten Zeit gerichteten Vertragsverhältnisses (vgl. Senatsurteil vom 24. Januar 1995 - BVerwG 1 C 2.94 -) tätig sein durfte, so daß ihre Tätigkeit selbst dann nicht mehr als "ordnungsgemäß" angesehen werden könnte, wenn sie den gemeinschaftsrechtlichen Beschäftigungs- bzw. Arbeitnehmerbegriff erfüllte.

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