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   BVerwG, 24.01.2001 - 8 C 12.00   

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https://dejure.org/2001,2410
BVerwG, 24.01.2001 - 8 C 12.00 (https://dejure.org/2001,2410)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.2001 - 8 C 12.00 (https://dejure.org/2001,2410)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 2001 - 8 C 12.00 (https://dejure.org/2001,2410)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    VermG § 1 Abs. 1 Buchst. a, § ... 1 Abs. 8 Buchst. a, § 2 Absätze 2 und 3, § 6 Abs. 1 a; Verordnung der Deutschen Wirtschaftskommission zur Neuregelung des Apothekenwesens vom 22. Juni 1949 (ZVBl I S. 487)
    Apotheke; besatzungshoheitliche Enteignung von Apotheken; Apotheke in Privatbesitz; Apothekenbetriebsbefugnis; Erlöschen der Apothekenbetriebsbefugnis; Apothekenprivileg; Rückübertragung einer Apotheke; Unternehmen; Vermögenswert; entschädigungslose Enteignung; ...

  • Wolters Kluwer

    Apotheke - Enteignung von Apotheken - Apothekenbetriebsbefugnis - Erlöschen - Apothekenprivileg - Rückübertragung einer Apotheke - Unternehmen - Vermögenswert - Entschädigungslose Enteignung - Rechtsnachfolger

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückübertragungsanspruch; Restitutionsanspruch; Schädigungstatbestand; entschädigungslose Enteignung; Vermögenswert; Apotheke; Entzug der Betriebsbefugnis; Ausreisefall; Rechtsnachfolger; Erben

  • judicialis

    VermG § 1 Abs. 1 Buchst. a; ; VermG § ... 1 Abs. 8 Buchst. a; ; VermG § 2 Abs. 2; ; VermG § 2 Abs. 3; ; VermG § 6 Abs. 1 a; ; Verordnung der Deutschen Wirtschaftskommission zur Neuregelung des Apothekenwesens vom 22. Juni 1949 (ZVBl I S. 487)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Erben des Inhabers einer "Apotheke in Privatbesitz" stehen keine vermögensrechtlichen Ansprüche an dem Apothekenunternehmen zu

  • nomos.de PDF, S. 25 (Kurzinformation)

    Keine vermögensrechtlichen Ansprüche am Apothekenunternehmen für Erben des Inhabers einer »Apotheke im Privatbesitz«

  • nomos.de PDF, S. 51 (Leitsatz)

    §§ 1 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 8 Buchst. a, 2 Abs. 1 u. 2, 6 Abs. 1a VermG; VO der DWK zur Neuregelung des Apothekenwesens v. 22.6.1949 (ZVBl. I S. 487)
    Vermögensrecht/Unternehmen/schädigende Maßnahme/Apotheke im Privatbesitz/Erben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 112, 365
  • NJ 2001, 438 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 07.03.2007 - 8 C 26.05

    Siedlungsunternehmen; Parzellierung; Unternehmen; gutgläubiger Erwerb;

    Für die Zugehörigkeit eines Vermögenswertes zum Unternehmen ist seine betriebliche Zweckbestimmung maßgeblich (vgl. Urteile vom 20. November 1997 - BVerwG 7 C 40.96 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 35; vom 24. Januar 2001 - BVerwG 8 C 12.00 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 13; vom 28. März 2001 - BVerwG 8 C 6.00 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 42).
  • BVerwG, 28.03.2001 - 8 C 6.00

    Unternehmensbegriff; landwirtschaftlicher Betrieb als Unternehmen; Stilllegung

    Darunter wird in Anlehnung an den Unternehmensbegriff des Handelsrechts eine organisatorische Einheit verstanden, in der ein Inbegriff von gemeinsamen wirtschaftlichen Zwecken dienenden Sachen und Rechten sowie sonstigen wirtschaftlichen Werten, wie unternehmerische Erfahrung, Geschäftsbeziehung, Ruf, Kundenstamm, zusammengefasst ist (vgl. Urteil vom 24. Januar 2001 - BVerwG 8 C 12.00 - UA. Seite 8 m.w.N., zur Veröffentlichung in BVerwGE und im Buchholz bestimmt).
  • BVerwG, 11.11.2004 - 8 B 48.04

    Enteignungen auf Grund der Energiewirtschaftsverordnung; Übernahme von

    7 Gemessen an diesen Grundsätzen beruhen Enteignungen, die aufgrund der von der Deutschen Wirtschaftskommission am 22. Juni 1949 erlassenen Energiewirtschaftsverordnung erfolgten, die in § 3 eine Übernahme von privatbetriebenen Energieanlagen in "zonale Verwaltungen" vorsah, auf besatzungshoheitlicher Grundlage im Sinne von § 1 Abs. 8 Buchst. a VermG (vgl. zu der am selben Tage erlassenen Apothekenverordnung das Urteil vom 24. Januar 2001 BVerwG 8 C 12.00 Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 13 S. 30 ).
  • VG Cottbus, 10.11.2010 - 1 K 2193/03

    Ausübung des Wahlrechts nach § 8 Abs. 1 S. 1 VermG

    In Anlehnung an den Unternehmensbegriff des Handelsrechts wird unter einem Unternehmen i. S. v. § 6 VermG und § 1 der Unternehmensrückgabeverordnung (URüV) eine organisatorische Einheit verstanden, in der ein Inbegriff von gemeinsamen wirtschaftlichen Zwecken dienenden Sachen und Rechten sowie sonstigen wirtschaftlichen Werten - wie unternehmerischer Erfahrung, Geschäftsbeziehungen, Ruf, Kundenstamm - zusammengefasst ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 24. Januar 2001 - BVerwG 8 C 12.00 - juris, Rn. 23).
  • BVerwG, 10.05.2006 - 8 B 70.05
    Deshalb umfasst das Unternehmen alle im Eigentum des Unternehmensträgers stehenden Vermögensgegenstände, die dem wirtschaftlichen Zweck des Unternehmens gewidmet waren und infolge dessen bei ordnungsgemäßer Buchführung als Aktiva in die Bilanz aufzunehmen gewesen wären (Urteil vom 20. November 1997 BVerwG 7 C 40.96 Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 35 S. 49 f.; Urteil vom 24. Januar 2001 BVerwG 8 C 12.00 Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 13 S. 35; Urteil vom 28. März 2001 BVerwG 8 C 6.00 Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 42 S. 35).
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