Rechtsprechung
   BVerwG, 24.01.2012 - 7 VR 13.11 (7 A 22.11)   

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https://dejure.org/2012,2061
BVerwG, 24.01.2012 - 7 VR 13.11 (7 A 22.11) (https://dejure.org/2012,2061)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.2012 - 7 VR 13.11 (7 A 22.11) (https://dejure.org/2012,2061)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - 7 VR 13.11 (7 A 22.11) (https://dejure.org/2012,2061)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 21.11.2013 - 7 A 28.12

    Eisenbahnstrecke; Ausbau; Planfeststellung; Präklusion; Anstoßwirkung; Auslegung;

    Diesen Antrag hat der Senat mit Beschluss vom 24. Januar 2012 - BVerwG 7 VR 13.11 - abgelehnt.
  • OVG Hamburg, 23.10.2014 - 1 Es 4/14

    Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße ist rechtens

    Sie berufen sich auf eine Aussage des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 24.1.2012, 7 VR 13.11, juris Rn. 10; Urt. v. 5.3.1997, 11 A 25.95, BVerwGE 104, 123, 128 = juris Rn. 113), wonach der Ausbau bestehender Trassen gegenüber einem Neubau spezifische Vorteile habe.

    "Dabei darf die Behörde gerade auch die spezifischen Vorteile berücksichtigen, die der Ausbau einer bestehenden Strecke gegenüber einer Neutrassierung aufweist" (so das BVerwG im Beschl. v. 24.1.2012, a.a.O.).

  • BVerwG, 09.09.2013 - 7 B 2.13

    Feststellung der Rechmäßigkeit eines Plangenehmigungsbescheids zur Verbesserung

    Entsprechendes ist auch dann zu erwägen, wenn ein Gesamtvorhaben mit einer zeitversetzten Planung in Abschnitten umgesetzt wird und Anlieger eines erst später auszubauenden Abschnittes, die vor dessen Ausbau noch keine Ansprüche aus § 41 BImSchG herleiten können, bereits in der Übergangszeit erheblichem Lärmzuwachs ausgesetzt sind (Beschluss vom 24. Januar 2012 - BVerwG 7 VR 13.11 - DVBl 2012, 1102 = juris Rn. 16).
  • BVerwG, 29.10.2014 - 7 VR 4.13

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss; Ausbau der Fahrrinne

    Auch soweit der Antragsteller im Hauptsacheverfahren hilfsweise die Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses wegen eines in einem ergänzenden Verfahren behebbaren Mangels begehrt, richtet sich der vorläufige Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO (Beschlüsse vom 1. April 1998 - BVerwG 11 VR 13.97 - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 63 und vom 24. Januar 2012 - BVerwG 7 VR 13.11 - DVBl 2012, 1102).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 - 2 K 99/12

    Klagen gegen sog. "Magdeburger Tunnel"

    Sie ist insbesondere befugt, Alternativen, die ihr auf der Grundlage einer Grobanalyse als weniger geeignet erscheinen, schon in einem frühen Verfahrensstadium auszuscheiden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.01.2012 - 7 VR 13.11 [7 A 22.11] -, DVBl 2012, 1102).
  • BVerwG, 30.08.2012 - 7 VR 6.12

    Schienenweg; Ausbau; Planfeststellungsbeschluss; Anfechtungsklage; aufschiebende

    Auch insofern ist indessen ein Aufhebungsanspruch als Ansatzpunkt der aufschiebenden Wirkung der Klage nicht von vornherein ausgeschlossen; ein solcher Anspruch besteht nämlich dann, wenn aufgrund einer unbewältigten Lärmbelastung die gesamte fachplanerische Abwägung wegen mangelnder Ausgewogenheit keinen Bestand mehr haben könnte (vgl. zuletzt Beschluss vom 24. Januar 2012 - BVerwG 7 VR 13.11 - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 7 VR 11.12

    Anspruch auf Aufhebung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

    Ein solcher Anspruch besteht nämlich nur dann, wenn aufgrund einer unbewältigten Lärm- oder Erschütterungsbelastung die fachplanerische Abwägung insgesamt oder bezogen auf einen abtrennbaren Planungsteil wegen mangelnder Ausgewogenheit keinen Bestand mehr haben könnte, weil sich eine konzeptionell andere Planungsentscheidung aufgedrängt hätte (vgl. etwa Beschluss vom 24. Januar 2012 - BVerwG 7 VR 13.11 - juris Rn. 15 und Urteil vom 15. Dezember 2011 - BVerwG 7 A 11.10 - UPR 2012, 301 = juris Rn. 17, jeweils m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2014 - 16 D 77/13

    Geltendmachung einer möglichen Rechtsverletzung unter dem Gesichtspunkt einer

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2012 - 7 VR 13.11 -, DVBl 2012, 1102 = juris Rn. 16, und vom 9. September 2013 - 7 B 2.13 u. a. -, a. a. O. Rn. 11.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2014 - 16 D 123/12

    Formelle Mangelhaftigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Bau eines

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 7 VR 13.11 -, DVBl 2012, 1102 = juris, Rn. 5; Kramer, in: Kunz, Eisenbahnrecht, Stand: Dezember 2013, § 18a AEG, Rn. 17.
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