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   BVerwG, 24.01.2014 - 2 B 59.13   

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https://dejure.org/2014,1383
BVerwG, 24.01.2014 - 2 B 59.13 (https://dejure.org/2014,1383)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.2014 - 2 B 59.13 (https://dejure.org/2014,1383)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 2014 - 2 B 59.13 (https://dejure.org/2014,1383)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst i.R.e. Verurteilung wegen des Besitzes und Verbreitens von kinderpornographischen Schriften

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 10.04.2014 - 2 B 36.13

    Indizienbeweis; Kausalität bei Erkrankungsgefahr durch eine Dienstausübung

    Damit hat das Oberverwaltungsgericht der Sache nach angenommen, dass die Voraussetzungen eines Indizienbeweises erfüllt sind (vgl. zur Indizienbeweisführung Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 sowie Beschlüsse vom 12. Januar 1995 - BVerwG 4 B 197.94 - Buchholz 406.12 § 22 BauNVO Nr. 4 Rn. 10, vom 15. Februar 2012 - BVerwG 8 B 87.11 - juris Rn. 5 und vom 24. Januar 2014 - BVerwG 2 B 59.13 - juris Rn. 16).
  • VG Trier, 28.02.2020 - 7 K 1250/19

    Dublin-Verfahren (K) (Italien)

    Hiernach steht vorliegend bei einer Gesamtbetrachtung aller Indizien zur Überzeugung des Gerichts fest, dass der Kläger sich der beabsichtigten Überstellung entziehen wollte, indem er sein Zimmer im Zeitraum der beabsichtigten Überstellung verlassen hat (vgl. zur Zulässigkeit des Indizienbeweises: BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1990 - 4 C 28.89 -, Rn. 18, juris; BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 2012 - 8 B 87.11 -, Rn. 5, juris; BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2014 - 2 B 59.13 -, Rn. 16, juris).
  • VG Trier, 10.07.2019 - 7 K 3478/18

    Dublin-Verfahren (K) (Italien)

    Jedoch steht bei einer Gesamtbetrachtung der vorliegenden Indizien und mangels gegenteiliger Angaben des Klägers zur Überzeugung des Gerichts fest, dass dieser sich der beabsichtigten Überstellung entziehen wollte, indem er sein Zimmer im Zeitraum der beabsichtigten Überstellung verlassen hat (vgl. zur Zulässigkeit des Indizienbeweises: BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1990 - 4 C 28/89 -, BVerwGE 84, 271-274, Rn. 18, juris; BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 2012 - 8 B 87/11 -, Rn. 5, juris; BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2014 - 2 B 59/13 -, Rn. 16, juris).
  • VG Trier, 27.08.2019 - 7 K 3223/18

    Anzeige, Anzeigepflicht, Asylrecht, Aufenthalt, Aufenthaltsrecht, Belehrung,

    Selbst wenn dem Kläger keine Anzeigepflicht auferlegt worden wäre, stünde hiernach bei einer Gesamtbetrachtung aller Indizien zur Überzeugung des Gerichts fest, dass er sich der beabsichtigten Überstellung entziehen wollte, indem er sein Zimmer im Zeitraum der beabsichtigten Überstellung verlassen hat (vgl. zur Zulässigkeit des Indizienbeweises: BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1990 - 4 C 28.89 -, Rn. 18, juris; BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 2012 - 8 B 87.11 -, Rn. 5, juris; BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2014 - 2 B 59.13 -, Rn. 16, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.04.2014 - 10 N 84.11

    Zweite Staatsprüfung für das Amt des Studienrates; endgültiges Nichtbestehen;

    Die Aufklärungspflicht verlangt nicht, dass ein Tatsachengericht Ermittlungen anstellt, die aus seiner Sicht unnötig sind, weil es nach seinem Rechtsstandpunkt auf das Ermittlungsergebnis für den Ausgang des Rechtsstreits nicht ankommt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2014 - BVerwG 2 B 59/13 -, juris Rn. 6 m.w.N.).
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