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   BVerwG, 24.02.1999 - 8 C 16.98   

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https://dejure.org/1999,5575
BVerwG, 24.02.1999 - 8 C 16.98 (https://dejure.org/1999,5575)
BVerwG, Entscheidung vom 24.02.1999 - 8 C 16.98 (https://dejure.org/1999,5575)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Februar 1999 - 8 C 16.98 (https://dejure.org/1999,5575)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • Wolters Kluwer

    Schädigung - NS-Zeit - Judenverfolgung - Zwangsverkauf - Alliiertes Rückerstattungsrecht - Verfolgungsbedingter Vermögensverlust - Gesetzliche Vermutung - Angemessener Kaufpreis - Einheitswert - Großparzellierung - Vergleichskäufe - Widerlegungstatbestand

  • Judicialis

    VermG § 1 Abs. 6; ; BK/O (49) 180 vom 26. Juli 1949 - REAO - Art. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Cottbus, 16.04.2009 - 1 K 829/02

    Rückübertragungsanspruch - Anspruch auf Auskehr des Veräußerungserlöses

    68 Maßstab für die Angemessenheit des Verkaufspreises ist der Verkehrswert des Grundstücks, d. h. der Preis, der im gewöhnlichen Verkehr nach der Beschaffenheit des zu veräußernden Grundstücks im Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages zu erzielen gewesen wäre, wenn das Objekt keinem Verfolgten gehört hätte (BVerwG, Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Bh 428 § 6 VermG Nr. 51; Urteil vom 24. Februar 1999 - BVerwG 8 C 16.98 und 8 C 18.98 - Teltow-Seehof II) - entscheidend ist, ob der Verfolgte eine gleichwertige Gegenleistung erhalten hat, die auch in der Übereignung von Sachwerten bestehen kann (BVerwG, Beschluss vom 9. April 2002 - BVerwG 7 B 40.02 und Urteil vom 16. Dezember 1998 - BVerwG 8 C 14.98 -, Teltow-Seehof I).

    Zu berücksichtigen sind alle Umstände, die den Preis beeinflussen, nämlich der Zeitpunkt des Verkaufs, die Lage, Art und Beschaffenheit des Objekts (BVerwG, Urteil vom 24. Februar 1999 - BVerwG 8 C 16.98 und 8 C 18.98 - BVerwGE 108, 301 ff. - Teltow-Seehof II; Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Bh § 6 VermG Nr. 51).

    Aus Gründen der Vereinfachung kann in diesem Fall als Indiz auf den Einheitswert als untere Grenze des Verkehrswertes abgestellt werden (BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2004 - BVerwG 7 C 20.03; Beschluss vom 15. Mai 2003 - BVerwG 7 B 9.03; Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01; Urteil vom 24. Februar 1999 - BVerwG 8 C 16.98 und 8 C 18.98 - Teltow-Seehof II); hiervon ist die Gebäudeentschuldungssteuer nicht abzuziehen (BVerwG, Beschluss vom 15. Mai 2003 - BVerwG 7 B 9/03, vom 14. Mai 2003 - BVerwG 7 B 37.03).

  • VG Potsdam, 02.10.2002 - 1 K 458/97

    Termin zur mündlichen Verhandlung in den Verfahren Seehof am 29. November 2001

    In dem hier zur Entscheidung anstehenden Verkaufsfall wie in den beiden weiteren Verkaufsfällen sind die entsprechenden Kammerurteile nach ebenfalls durch das Bundesverwaltungsgericht zugelassener Revision von diesem durch Urteile des Bundesverwaltungsgerichts jeweils vom 24. Februar 1999 - 8 C 15.98, 8 C 16.98 und 8 C 18.98 aufgehoben und die Sachen zur anderweitigen Verhandlung an das Verwaltungsgericht zurückverwiesen worden (BVerwGE 108, 301 [BVerwG 24.02.1999 - 8 C 15/98] - Teltow-Seehof II).

    - 8 C 16.98 - (Teltow-Seehof II), a.a.O.

  • VG Frankfurt/Oder, 26.10.2011 - 8 K 109/11
    Gehörte der Antragsteller oder sein Rechtsvorgänger zum Kreis der Kollektivver-folgten, kommt es auf den Nachweis individueller Verfolgungsmaßnahmen i. S. v. Art. 3 Abs. 1 Buchst. a REAO nicht an (BVerwG, Urteil vom 24. Februar 1999 - 8 C 16/98 -, S. 13 des Urteilsumdrucks).
  • VG Frankfurt/Oder, 26.10.2011 - 8 K 110/11
    Gehörte der Antragsteller oder sein Rechtsvorgänger zum Kreis der Kollektivverfolgten, kommt es auf den Nachweis individueller Verfolgungsmaßnahmen i. S. v. Art. 3 Abs. 1 Buchst. a REAO nicht an (BVerwG, Urteil vom 24. Februar 1999 - 8 C 16/98 -, S. 13 des Urteilsumdrucks).
  • VG Frankfurt/Oder, 04.06.2008 - 3 K 362/03

    Offene Vermögensfragen: Rückübertragung bei unentgeltlicher Verfügung

    Gehörte der Antragsteller oder sein Rechtsvorgänger - wie hier ... - zum Kreis der Kollektivverfolgten, kommt es auf den Nachweis individueller Verfolgungsmaßnahmen i. S. v. Art. 3 Abs. 1 Buchst. a REAO nicht an (BVerwG, Urteil vom 24. Februar 1999 - 8 C 16/98 -, S. 13 des Urteilsabdrucks).
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