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   BVerwG, 24.02.1999 - 8 C 18.98   

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https://dejure.org/1999,4706
BVerwG, 24.02.1999 - 8 C 18.98 (https://dejure.org/1999,4706)
BVerwG, Entscheidung vom 24.02.1999 - 8 C 18.98 (https://dejure.org/1999,4706)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Februar 1999 - 8 C 18.98 (https://dejure.org/1999,4706)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • Wolters Kluwer

    Schädigung - NS-Zeit - Judenverfolgung - Zwangsverkauf - Alliiertes Rückerstattungsrecht - Verfolgungsbedingter Vermögensverlust - Gesetzliche Vermutung - Angemessener Kaufpreis - Einheitswert - Großparzellierung - Vergleichskäufe - Widerlegungstatbestand

  • Judicialis

    VermG § 1 Abs. 6; ; BK/O (49) 180 vom 26. Juli 1949 - REAO - Art. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 1999, 188
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 24.02.1999 - 8 C 15.98

    Teltow-Seehof: Urteile des VG Potsdam zu Bauparzellen aufgehoben

    Vielmehr sind auch bei den von der Erbengemeinschaft veräußerten Parzellen erhebliche Abweichungen in den vereinbarten Kaufpreisen festzustellen, wie etwa ein Vergleich zwischen dem im vorliegenden Fall vereinbarten Kaufpreis (2,50 RM/qm) und dem Kaufpreis im Verfahren BVerwG 8 C 18.98 (3,00 RM/qm) zeigt.
  • VG Cottbus, 16.04.2009 - 1 K 829/02

    Rückübertragungsanspruch - Anspruch auf Auskehr des Veräußerungserlöses

    68 Maßstab für die Angemessenheit des Verkaufspreises ist der Verkehrswert des Grundstücks, d. h. der Preis, der im gewöhnlichen Verkehr nach der Beschaffenheit des zu veräußernden Grundstücks im Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages zu erzielen gewesen wäre, wenn das Objekt keinem Verfolgten gehört hätte (BVerwG, Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Bh 428 § 6 VermG Nr. 51; Urteil vom 24. Februar 1999 - BVerwG 8 C 16.98 und 8 C 18.98 - Teltow-Seehof II) - entscheidend ist, ob der Verfolgte eine gleichwertige Gegenleistung erhalten hat, die auch in der Übereignung von Sachwerten bestehen kann (BVerwG, Beschluss vom 9. April 2002 - BVerwG 7 B 40.02 und Urteil vom 16. Dezember 1998 - BVerwG 8 C 14.98 -, Teltow-Seehof I).

    Zu berücksichtigen sind alle Umstände, die den Preis beeinflussen, nämlich der Zeitpunkt des Verkaufs, die Lage, Art und Beschaffenheit des Objekts (BVerwG, Urteil vom 24. Februar 1999 - BVerwG 8 C 16.98 und 8 C 18.98 - BVerwGE 108, 301 ff. - Teltow-Seehof II; Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Bh § 6 VermG Nr. 51).

    Aus Gründen der Vereinfachung kann in diesem Fall als Indiz auf den Einheitswert als untere Grenze des Verkehrswertes abgestellt werden (BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2004 - BVerwG 7 C 20.03; Beschluss vom 15. Mai 2003 - BVerwG 7 B 9.03; Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01; Urteil vom 24. Februar 1999 - BVerwG 8 C 16.98 und 8 C 18.98 - Teltow-Seehof II); hiervon ist die Gebäudeentschuldungssteuer nicht abzuziehen (BVerwG, Beschluss vom 15. Mai 2003 - BVerwG 7 B 9/03, vom 14. Mai 2003 - BVerwG 7 B 37.03).

  • VG Potsdam, 02.10.2002 - 1 K 458/97

    Termin zur mündlichen Verhandlung in den Verfahren Seehof am 29. November 2001

    In dem hier zur Entscheidung anstehenden Verkaufsfall wie in den beiden weiteren Verkaufsfällen sind die entsprechenden Kammerurteile nach ebenfalls durch das Bundesverwaltungsgericht zugelassener Revision von diesem durch Urteile des Bundesverwaltungsgerichts jeweils vom 24. Februar 1999 - 8 C 15.98, 8 C 16.98 und 8 C 18.98 aufgehoben und die Sachen zur anderweitigen Verhandlung an das Verwaltungsgericht zurückverwiesen worden (BVerwGE 108, 301 [BVerwG 24.02.1999 - 8 C 15/98] - Teltow-Seehof II).

    Die Revisionen der Kläger zu 1) und 2) im Verfahren BVerwG 8 C 18.98 (Sache Arnold: 1 K 603/97) blieb allerdings erfolglos, da diese ihren Rückübertragungsantrag bereits im Verwaltungsverfahren in den Fällen zurückgenommen hatten, in denen Kaufverträge vor dem 15. September 1935 geschlossen wurden.

  • BVerwG, 24.02.1999 - 8 C 16.98

    Teltow-Seehof: Urteile des VG Potsdam zu Bauparzellen aufgehoben

    Vielmehr sind auch bei den von der Erbengemeinschaft veräußerten Parzellen erhebliche Abweichungen in den vereinbarten Kaufpreisen festzustellen, wie etwa ein Vergleich zwischen dem im vorliegenden Fall vereinbarten Kaufpreis (2,50 RM/qm) und dem Kaufpreis im Verfahren BVerwG 8 C 18.98 (3,00 RM/qm) zeigt.
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