Rechtsprechung
   BVerwG, 24.03.1998 - 9 B 998.97   

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https://dejure.org/1998,17048
BVerwG, 24.03.1998 - 9 B 998.97 (https://dejure.org/1998,17048)
BVerwG, Entscheidung vom 24.03.1998 - 9 B 998.97 (https://dejure.org/1998,17048)
BVerwG, Entscheidung vom 24. März 1998 - 9 B 998.97 (https://dejure.org/1998,17048)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Darlegungsanforderungen an die Revisionsbegründung - Rechtlich unbeachtlicher Tatsachenvortrag in der Beschwerdebegründung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 22.07.1998 - 9 B 470.98

    Formelle Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde gegen die

    Welcher Art diese Anforderungen sind, hat der Senat bereits in einer Vielzahl von Beschwerdeentscheidungen, in denen die Beschwerdeführer ebenfalls von dem Prozeßbevollmächtigten der Klägerinnen des vorliegenden Verfahrens vertreten worden sind, dargelegt (vgl. u.a. Beschluß vom 23. November 1995 - BVerwG 9 B 362.95 - Buchholz 310 § 133 n.F. VwGÖ Nr. 20 = BayVBl 1996, 413; Beschlüsse vom 7. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 377.95, 9 B 639.95 und 9 B 675.95 - Beschluß vom 7. Mai 1996 - BVerwG 9 B 168.96 - Beschluß vom 13. Mai 1996 - BVerwG 9 B 174.96 - Beschlüsse vom 24. März 1998 - BVerwG 9 B 995.97, 9 B 998.97, 9 B 1151.97 und 9 B 45.98 -).
  • BVerwG, 22.07.1998 - 9 B 399.98

    Formelle Anforderungen an die Beschwerdebegründung

    Welcher Art diese Anforderungen sind, hat der Senat bereits in einer Vielzahl von Beschwerdeentscheidungen, in denen die Beschwerdeführer ebenfalls von dem Prozeßbevollmächtigten der Kläger des vorliegenden Verfahrens vertreten worden sind, dargelegt (vgl. u.a. Beschluß vom 23. November 1995 - BVerwG 9 B 362.95 - Buchholz 310 § 133 n.F. VwGO Nr. 20 = BayVBl 1996, 413; Beschlüsse vom 7. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 377.95, 9 B 639.95 und 9 B 675.95 - Beschluß vom 7. Mai 1996 - BVerwG 9 B 168.96 - Beschluß vom 13. Mai 1996 - BVerwG 9 B 174.96 - Beschlüsse vom 24. März 1998 - BVerwG 9 B 995.97, 9 B 998.97, 9 B 1151.97 und 9 B 45.98 -).
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