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   BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 32.13   

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https://dejure.org/2015,9451
BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 32.13 (https://dejure.org/2015,9451)
BVerwG, Entscheidung vom 24.03.2015 - 4 BN 32.13 (https://dejure.org/2015,9451)
BVerwG, Entscheidung vom 24. März 2015 - 4 BN 32.13 (https://dejure.org/2015,9451)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 1 analog, § 86 Abs. 1, § 108 Abs. 1 Satz 1, § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3, § 133 Abs. 3 Satz 3; BauGB § 1 Abs. 4, Abs. 7, § 2 Abs. 3, § 35 Abs. 3 Satz 3; BNatSchG § 34 Abs. 1
    Flächennutzungsplan; Normenkontrolle; Zulässigkeit der -; Porphyrsteinbruch; Großrutschung; Hangabflachung; Beeinträchtigung der Kammlinie; Erhaltung des Landschaftsbildes; Begrenzung der Abbaufläche; Konzentrationsflächenplanung; Ausschlusswirkung; Ergänzung durch ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 1 analog, § 86 Abs. 1, § 108 Abs. 1
    Flächennutzungsplan; Normenkontrolle; Zulässigkeit der -; Porphyrsteinbruch; Großrutschung; Hangabflachung; Beeinträchtigung der Kammlinie; Erhaltung des Landschaftsbildes; Begrenzung der Abbaufläche; Konzentrationsflächenplanung; Ausschlusswirkung; Ergänzung durch ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 4 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 1a Abs 4 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB, § 5 Abs 2 Nr 8 BauGB
    Zulässige Verlagerung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung in ein nachfolgendes immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren; Gültigkeit der 1. Änderung des Flächennutzungsplans "Porphyrsteinbruch mit Wachenberg" der Stadt Weinheim

  • Wolters Kluwer

    Abhängigkeit der Prüfungsanforderungen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung von den im Rahmen der Planung verfügbaren Detailkenntnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNatSchG § 34 Abs. 1
    Abhängigkeit der Prüfungsanforderungen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung von den im Rahmen der Planung verfügbaren Detailkenntnissen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Welche Prüfungsanforderungen bestehen bei einer FFH-Verträglichkeitsprüfung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderung an Flächennutzungspläne und Vorrangflächen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung von den im Rahmen der Planung verfügbaren Detailkenntnissen abhängig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2015, 1278
  • BauR 2015, 1886
  • ZfBR 2015, 484
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 2 D 22/15

    Normenkontrollantrag gegen einen im Bebauungsplan festgesetzten Windpark;

    BVerwG, Beschluss vom 24. März 2015 - 4 BN 32.13 -, BauR 2015, 1278 = juris Rn. 34 f.
  • BVerwG, 12.05.2016 - 4 BN 49.15

    Flächennutzungsplanung; substanzielles Raumgeben für Windenergienutzung;

    Deren Kriterien sind revisionsgerichtlich hinzunehmen, wenn sie nicht von einem Rechtsirrtum infiziert sind, gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen oder ansonsten für die Beurteilung des Sachverhalts schlechthin ungeeignet sind (BVerwG, Urteile vom 13. Dezember 2012 - 4 CN 1.11 - a.a.O. und vom 11. Oktober 2007 - 4 C 7.07 - BVerwGE 129, 307 Rn. 22; Beschlüsse vom 22. Mai 2014 - 4 B 56.13 - ZfBR 2014, 583 Rn. 10 und vom 24. März 2015 - 4 BN 32.13 - ZfBR 2015, 484 Rn. 28).

    Es hat ferner in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats (BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2012 - 4 CN 1.11 - a.a.O. Rn. 19 mit Verweis auf VG Hannover, Urteil vom 24. November 2011 - 4 A 4927/09 - juris Rn. 66; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 24. März 2015 - 4 BN 32.13 - a.a.O.) angenommen, dass dem Verhältnis dieser Flächen zueinander Indizwirkung beigemessen werden darf und es nichts gegen einen Rechtssatz des Inhalts zu erinnern gibt, dass, je geringer der Anteil der dargestellten Konzentrationsflächen ist, desto gewichtiger die gegen die Darstellung weiterer Konzentrationsflächen sprechenden Gesichtspunkte sein müssen, damit es sich nicht um eine unzulässige "Feigenblattplanung" handelt (UA S. 20).

  • OVG Niedersachsen, 03.12.2015 - 12 KN 216/13

    Harte Tabuzonen bei einer Konzentrationsflächenplanung für Windkraftanlagen

    Der Ausschlusswirkung nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB, also der negativen Seite der Konzentrationsplanung kommt unmittelbare Außenwirkung und damit materieller Rechtsnormcharakter zu, mit der Folge, dass statthafter Gegenstand der Normenkontrolle analog § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO das Begehren sein kann, diese negative Rechtswirkung aufzuheben (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.4.2007 - 4 CN 3.06 -, BVerwGE 128, 382; Urt. v. 31.1.2013 - 4 CN 1.12 -, BVerwGE 146, 40; Beschl. v. 24.3.2015 - 4 BN 32.13 -, NVwZ 2015, 1452; Urt. d. Sen. v. 23.1.2014 - 12 KN 285/12 -, BauR 2014, 838 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2015 - 10 D 44/12

    Zu nahes Heranrücken eines Gewerbegebietes an einen Geruchsimmissionen

    Die in der Planbegründung aufgestellte Behauptung, die im Parallelverfahren erfolgende 20. Änderung des Flächennutzungsverfahrens sei von dem teilweisen Verzicht auf den Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereich nicht betroffen, lässt nicht erkennen, dass dabei das aus § 1 Abs. 4 BauGB, § 4 Abs. 1 ROG folgende Rangverhältnis zwischen Regionalplan und Flächennutzungsplan, vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. März 2015 - 4 BN 32.13 -, Rn. 23, beachtet worden wäre.
  • OVG Niedersachsen, 27.09.2017 - 1 KN 168/15

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für ein Industriekraftwerk

    Mit den im Genehmigungsverfahren (erst) vorhandenen Detailkenntnissen muss eine letzte Feinabstimmung vorgenommen werden können (BVerwG, Beschl. v. 24.3.2015 - 4 BN 32.13 -, BRS 83 Nr. 9; Brügelmann, Komm. BauGB Stand April 2017, § 1a RdNr. 324).
  • BVerwG, 05.03.2019 - 4 BN 18.18

    Bestimmung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans durch die Gemeinde für ein mit

    Das Oberverwaltungsgericht hat unter Berufung auf den Senatsbeschluss vom 24. März 2015 - 4 BN 32.13 - (Buchholz 406.11 § 1a BauGB Nr. 9 Rn. 34) angenommen, eine abschließende Untersuchung habe die Antragsgegnerin dem Genehmigungsverfahren vorbehalten dürfen (UA S. 32).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2016 - 2 B 999/15

    Vollzug eines Bebauungsplans als schwerer Nachteil wegen Beeinträchtigung

    BVerwG, Beschluss vom 24. März 2015 - 4 BN 32.13 -, BauR 2015, 1278 = juris Rn. 34 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2019 - 2 D 6/18
    vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 4 CN 1.12 -, BRS 81 Nr. 60 = BauR 2013, 1255, und Beschluss vom 24. März 2015 - 4 BN 32.13 -, BauR 2015, 1278.
  • BVerwG, 07.05.2018 - 4 BN 23.17

    Abwägung der öffentlichen und privaten Belange im Falle einer

    Diese Rechtsprechung lässt sich auf Konzentrationsflächenplanungen für den Abbau von Bodenschätzen übertragen (BVerwG, Beschluss vom 24. März 2015 - 4 BN 32.13 - NVwZ 2015, 1452 Rn. 22): Soll eine planerische Entscheidung die Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB auslösen, verlangt das Abwägungsgebot die Entwicklung eines schlüssigen Gesamtkonzepts, das sich auf den gesamten Außenbereich der planenden Gemeinde erstreckt.
  • OVG Niedersachsen, 15.11.2018 - 1 KN 29/17

    Bebauungsplan für Gewerbegebiet; Artenschutz; Lärmemissionskontingentierung

    Hinsichtlich sonstiger möglicher Auswirkungen der Planung (insbesondere Emissionen der sich dort ansiedelnden Betriebe) hat sich die Antragsgegnerin zulässigerweise auf den Standpunkt gestellt, dass deren Einfluss auf die Schutzziele des FFH-Gebietes mangels hinreichender Detailkenntnisse auf der Ebene der Bauleitplanung noch nicht beurteilt werden könnte (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 24.3.2015 - 4 BN 32.13 - NVwZ 2015, 1452 = BauR 2015, 1278 = juris Rn. 35).
  • BVerwG, 07.05.2018 - 4 BN 24.17

    Abwägung von privaten und öffentlichen Belangen i.R.e. Teilflächennutzungsplans

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.01.2017 - 7 B 1273/16

    Normenkontrollklage gegen die Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung

  • VGH Bayern, 23.02.2017 - 2 N 15.1658

    Unwirksamkeit des Teilflächennutzungsplans Konzentrationszonen Kiesgewinnung -

  • VGH Bayern, 23.02.2018 - 2 N 15.1658

    Unwirksamer Teilflächennutzungsplan Konzentrationszonen Kiesgewinnung

  • VGH Bayern, 23.02.2017 - 2 N 15.279

    Unwirksamkeitserklärung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans

  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.09.2015 - 8 C 10384/15

    Unzulässigkeit einer Normenkontrolle bei Darstellung einer Konzentrationsfläche

  • BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 33.13

    Änderung des Flächennutzungsplans nach dem Lösen von Gesteinsmaterial in einem

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2016 - 10 B 1224/16

    Statthaftigkeit eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2016 - 10 B 1148/16

    Statthaftigkeit eines Normenkontrollantrags gegen die Darstellung der

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