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   BVerwG, 24.04.1989 - 4 B 72.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,493
BVerwG, 24.04.1989 - 4 B 72.89 (https://dejure.org/1989,493)
BVerwG, Entscheidung vom 24.04.1989 - 4 B 72.89 (https://dejure.org/1989,493)
BVerwG, Entscheidung vom 24. April 1989 - 4 B 72.89 (https://dejure.org/1989,493)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Einsichtnahme von einem zu errichtenden Gebäude in andere Grundstücke - Der Begriff des Einfügens im Sinne des § 34 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) - Grundsätze über die Auslegung von öffentlich-rechtlichen Willenserklärungen - Berücksichtigung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBauG § 34 Abs. 1; BauGB § 34 Abs. 1
    "Einfügen" eines Vorhabens im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 1060
  • DVBl 1989, 1064
  • DÖV 1989, 860
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • VGH Bayern, 08.05.2019 - 15 NE 19.551

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen

    Das Rücksichtnahmegebot ist aus tatsächlichen Gründen im Regelfall nicht wegen eines zu geringen Abstands von benachbarten Baukörpern zueinander verletzt, wenn die bauordnungsrechtlichen Abstandsvorschriften eingehalten sind (BVerwG, B.v. 24.4.1989 - 4 B 72.89 - NVwZ 1989, 1060 = juris Rn. 7; B.v. 11.1.1999 - 4 B 128.98 - NVwZ 1999, 879 = juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 8.3.2013 - 15 NE 12.2637 - juris Rn. 21; vgl. auch HessVGH, U.v. 20.4.2017 - 3 C 725/14.N - juris Rn. 24; vgl. auch OVG NRW, U.v. 28.6.2016 - 1 C 10678/15 - ZfBR 2016, 791 = juris Rn. 29).

    Das Bauplanungsrecht vermittelt keinen generellen Schutz vor unerwünschten Einblicken; die Möglichkeit der Einsichtnahme ist grundsätzlich nicht städtebaulich relevant (vgl. BVerwG, B.v. 24.4.1989 - 4 B 72.89 - NVwZ 1989, 1060 = juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 13.4.2018 - 15 ZB 17.342 - juris Rn. 15 m.w.N.; B.v. 5.4.2019 - 15 ZB 18.1525 - noch unveröffentlicht).

  • OVG Niedersachsen, 28.05.2014 - 1 ME 47/14

    Anfechtung einer Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch) - Errichtung eines

    Die Anzahl der Wohnungen in einem Gebäude ist kein Merkmal, das die Art der baulichen Nutzung prägt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.4.1989 - 4 B 72.89 -, juris Rn. 7 = NVwZ 1989, 1060 = BRS 49 Nr. 85).
  • OVG Schleswig-Holstein, 04.09.1997 - 1 L 139/96
    Die unterschiedliche Anzahl von Wohnungen ist somit in Anwendung des § 34 BauGB kein Merkmal der Art der baulichen Nutzung (siehe BVerwG, Beschl. v. 24.04.1989 - 4 B 72.89 -, BRS 49 Nr. 85; auch OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 29.06.1993 - 1 B 11353/93 -, BRS 55 Nr. 63; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 25.02.1992 - 3 S 309/92 -, VBlBW 1992, 344; Jäde, Einfügungsgebot und BauNVO, UPR 1992, 251 f.).

    Die landesrechtlichen Regelungen über die einzuhaltenden Abstände zur Sicherung einer ausreichenden Belichtung, Belüftung und Besonnung sowie zur Erhaltung des erforderlichen Sozialabstandes stellen im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit eine abschließende Regelung dar, woraus die Schlußfolgerung gezogen wird, daß mit den vom Landesgesetzgeber in der Landesbauordnung erlassenen Regelungen über die notwendigen Abstände abschließend darüber entschieden ist, was im Hinblick auf Besonnung, Belichtung und Belüftung im nachbarschaftlichen Verhältnis zumutbar ist (siehe BVerwG, Beschl. v. 24.04.1989, a.a.O.), und zu den Schutzgütern der Abstandsflächenvorschriften nicht noch über die bauordnungsrechtlichen Vorschriften hinausgehend das bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme zu prüfen ist.

    Das Gebot der Rücksichtnahme schützt grundsätzlich nicht vor der Möglichkeit, in andere Grundstücke Einsicht zu nehmen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.01.1983 - 4 B 224.82 -, BRS 40 Nr. 192; BVerwG, Beschl. v. 24.04.1989, a.a.O.).

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