Rechtsprechung
   BVerwG, 24.04.2001 - 1 D 18.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,26157
BVerwG, 24.04.2001 - 1 D 18.00 (https://dejure.org/2001,26157)
BVerwG, Entscheidung vom 24.04.2001 - 1 D 18.00 (https://dejure.org/2001,26157)
BVerwG, Entscheidung vom 24. April 2001 - 1 D 18.00 (https://dejure.org/2001,26157)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Verletzung einer dem Beamten obliegenden Kernpflicht - Kernpflichten des Beamten - Dienstvergehen der nicht eigennütziger Postunterdrückung - Absehen von der Höchstmaßnahme - Vorliegen anerkannter Milderungsgründe - Milderungsmöglichkeiten im Fall einer besonders schweren Postunterdrückung - Verfassungsrechtlicher und strafrechtlicher Schutz von Infopost - Milderungsgrund eines spontanen, unüberlegten und kurzschlussartigen Handelns - Verhältnismäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 08.05.2001 - 1 D 20.00

    Postbeamter a.D.; Postzusteller im Bereich der Fußzustellung; Präzisierung der

    Wer sich als beamteter Postzusteller gleichwohl über diese leicht verständliche Pflicht hinwegsetzt, versagt damit im Kernbereich seiner Tätigkeit (vgl. Urteil vom 24. April 2001 - BVerwG 1 D 18.00 - m.w.N.).

    Grund zur Annahme eines besonders schweren Falls hat er in der Unterdrückung von 485 (Urteil vom 24. April 2001, a.a.O.), 362 (Urteil vom 29. Juni 1999 - BVerwG 1 D 104.97 - Buchholz 232 § 55 BBG Nr. 12 = ZBR 2000, 49 = NJW 2000, 88), 255 (Urteil vom 20. April 1999 - BVerwG 1 D 44.97 -, mehr als 230 (Urteil vom 23. November 1999, a.a.O.) bzw. von 196 Postsendungen (Urteil vom 7. Juli 1998 - BVerwG 1 D 98.97 -) gesehen.

    Einen besonders schweren Fall der Postunterdrückung nimmt der Senat insbesondere an, wenn der Zusteller Postsendungen endgültig dem Postverkehr entzogen oder eine entsprechende Absicht bestanden hat (vgl. Urteil vom 24. April 2001, a.a.O.; Urteil vom 23. November 1999, a.a.O.; Urteil vom 27. Januar 1999 - BVerwG 1 D 5.98 -).

    In der Missachtung der Individualisierung, namentlich bei Briefpost oder Infopost, sieht der Senat das Überwinden einer höheren Hemmschwelle bei Unterdrückung der Sendungen als bei individuell nicht zugeordneten Massendrucksachen (vgl. Urteil vom 24. April 2001 a.a.O.; Urteil vom 7. Juli 1998 a.a.O.; Urteil vom 14. Dezember 1976 - BVerwG 1 D 40.76 -).

  • BVerwG, 05.06.2003 - 1 D 1.03

    Briefzustellerin; Unterdrückung von 118 Ansichtspostkarten und einem Brief im

    Einen besonders schweren Fall der Postunterdrückung nimmt der Senat insbesondere an, wenn der Zusteller Postsendungen endgültig dem Postverkehr entzogen oder eine entsprechende Absicht bestanden hat (Urteil vom 24. April 2001 BVerwG 1 D 18.00 ).

    20 In vergleichbaren Fällen auf Dauer angelegter Postunterdrückung hat der Senat regelmäßig auf Entfernung aus dem Dienst erkannt (vgl. hierzu aus jüngster Zeit Urteile vom 24. April 2001 BVerwG 1 D 18.00 , vom 7. Juli 1998 BVerwG 1 D 98.97 und vom 20. April 1999 BVerwG 1 D 44.97 ).

  • VGH Bayern, 10.10.2012 - 16b D 10.904

    Disziplinarrecht; Postbetriebsassistent (A 5 + Z); Verletzung des Post- und

    Die Verhängung der Disziplinarmaßnahme der Entfernung aus dem Dienst wurde auch in anderen Entscheidungen in vergleichbarer Weise begründet (so etwa BVerwG vom 5.6.2003 - 1 D 1/03 RdNrn. 18 ff. unter Bezugnahme auf BVerwG vom 24.4.2001 - 1 D 18.00 und vom 7.7.1998 - 1 D 98/97).
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