Rechtsprechung
   BVerwG, 24.04.2012 - 1 WB 62.11   

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https://dejure.org/2012,18697
BVerwG, 24.04.2012 - 1 WB 62.11 (https://dejure.org/2012,18697)
BVerwG, Entscheidung vom 24.04.2012 - 1 WB 62.11 (https://dejure.org/2012,18697)
BVerwG, Entscheidung vom 24. April 2012 - 1 WB 62.11 (https://dejure.org/2012,18697)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 295; SÜG § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
    Rechtmäßigkeit der Feststellung eines Sicherheitsrisikos bei einem Soldaten durch den Geheimschutzbeauftragten beim Streitkräfteamt auf Grund von finanziellen Verbindlichkeiten des Soldaten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 28.08.2012 - 1 WB 10.12

    Feststellung eines Sicherheitsrisikos in einer erweiterten Sicherheitsüberprüfung

    Nach der Rechtsprechung des Senats kann bereits der Umstand der Zahlungsunfähigkeit eines Soldaten die Annahme eines Sicherheitsrisikos durch den zuständigen Geheimschutzbeauftragten rechtfertigen, wenn die Entscheidung im Übrigen insbesondere bei der Prognose die notwendige einzelfallbezogene Würdigung der Indizwirkung der Zahlungsunfähigkeit für ein mögliches Sicherheitsrisiko enthält (vgl. z.B. Beschlüsse vom 6. September 2007 - BVerwG 1 WB 61.06 - und vom 24. April 2012 - BVerwG 1 WB 62.11 - Rn. 29).

    Wenn ein Soldat umfassende Bemühungen unternimmt, seine aus der Balance geratene Finanzlage nachhaltig zu konsolidieren, und wenn er seine Situation von sich aus einer Stelle offenbart, die für die sicherheitsrechtliche Beurteilung zuständig ist oder in dem Sicherheitsüberprüfungsverfahren zuständigkeitshalber mitwirkt, kann das allerdings ein Indiz darstellen, das eine positive Prognose rechtfertigen könnte (Beschluss vom 24. April 2012 - BVerwG 1 WB 62.11 - Rn. 33).

  • BVerwG, 30.01.2014 - 1 WB 32.13

    Sicherheitsüberprüfungsverfahren; Sicherheitserklärung; Wahrheitspflicht;

    Bei der Beurteilung, ob ein Sicherheitsrisiko festzustellen ist, hat sich der zuständige Geheimschutzbeauftragte prognostisch zur künftigen Entwicklung der Persönlichkeit des betroffenen Soldaten und seiner Verhältnisse zu äußern, weil das Sicherheitsüberprüfungsverfahren in besonderem Maße einer vorbeugenden Risikoeinschätzung dient, hingegen nicht der - zusätzlichen - repressiven Ahndung eines Fehlverhaltens (vgl. dazu Beschlüsse vom 15. Dezember 2009 - BVerwG 1 WB 58.09 - Buchholz 402.8 § 5 SÜG Nr. 22 Rn. 29 m.w.N. und vom 24. April 2012 - BVerwG 1 WB 62.11 - juris Rn. 31).
  • BVerwG, 03.07.2014 - 1 WB 31.13

    Versetzung eines Kapitänleutnants auf einen anderen Dienstposten

    Die Frage der Rechtmäßigkeit eines angefochtenen Bescheides ist aber nach der im Zeitpunkt der Vorlage des Verfahrens durch den Bundesminister der Verteidigung maßgeblichen Sach- und Rechtslage zu beurteilen (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 27. September 2007 - BVerwG 1 WDS-VR 7.07 - Rn. 17 , vom 15. Dezember 2009 - BVerwG 1 WB 58.09 - Rn. 17 und vom 24. April 2012 - BVerwG 1 WB 62.11 - Rn. 22).
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