Rechtsprechung
   BVerwG, 24.05.1989 - 4 NB 10.89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,95
BVerwG, 24.05.1989 - 4 NB 10.89 (https://dejure.org/1989,95)
BVerwG, Entscheidung vom 24.05.1989 - 4 NB 10.89 (https://dejure.org/1989,95)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Mai 1989 - 4 NB 10.89 (https://dejure.org/1989,95)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,95) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Fehlende Ausfertigung - Formfehler - Behebung durch Nachholung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fehlende Ausfertigung eines Bebauungsplans; Nachträgliche Inkraftsetzung nach Nachholung der Ausfertigung durch erneute Bekanntmachung der Genehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 258
  • DVBl 1989, 1064
  • DVBl 1989, 1092
  • DÖV 1989, 1092
  • BauR 1989, 692
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (101)

  • BVerwG, 01.07.2010 - 4 C 4.08

    Windenergieanlage; Regionalplan; in Aufstellung befindliches Ziel;

    Die Ausfertigung von Rechtsnormen ist rechtsstaatlich geboten, um sicherzustellen, dass diese nicht mit einem anderen als dem vom Normgeber gewollten Inhalt erlassen werden (Urteil vom 5. Februar 2009 - BVerwG 7 CN 1.08 - Buchholz 406.400 § 23 BNatSchG 2002 Nr. 1 Rn. 23; Beschlüsse vom 24. Mai 1989 - BVerwG 4 NB 10.89 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 1 - juris Rn. 3, vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 NB 26.90 - BVerwGE 88, 204 , vom 6. Februar 1995 - BVerwG 4 B 210.94 - Buchholz 406.11 § 12 BauGB Nr. 20 - juris Rn. 3 und vom 27. Januar 1998 - BVerwG 4 NB 3.97 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 24 - juris Rn. 16).
  • BVerwG, 16.05.1991 - 4 NB 26.90

    Flächennutzungspläne

    Demgemäß handelt es sich auch bei der Ausfertigung von Bebauungsplänen um ein nach Landesrecht zu beurteilendes formelles Gültigkeitserfordernis (BVerwG, Beschluß vom 24. Mai 1989 - BVerwG 4 NB 10.89 - NVwZ 1990, 258 = BRS 49 Nr. 25).

    - Im übrigen hat der Senat bereits in seinem Beschluß vom 24. Mai 1989 (a.a.O.) ausgeführt, daß auch der Mangel einer fehlenden Ausfertigung grundsätzlich nach den Regeln des § 215 Abs. 3 BauGB ohne einen erneuten Beschluß des Gemeinderats behoben werden kann.

  • BVerwG, 09.05.1996 - 4 B 60.96

    Bauplanungsrecht: Anforderungen an die Ausfertigung eines Bebauungsplans

    Der Senat hat wiederholt ausgeführt, daß es rechtsstaatlich geboten ist, Bebauungspläne auszufertigen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Mai 1989 - BVerwG 4 NB 10.89 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 1 und vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 NB 26.90 - BVerwGE 88, 204).

    Ist die Ausfertigung unterblieben oder fehlerhaft, so liegt hierin ein "sonstiger Verfahrensfehler nach Landesrecht" im Sinne des § 215 Abs. 3 Satz 1 BauGB (vgl. BVerwG, Beschluß vom 24. Mai 1989 - BVerwG 4 NB 10.89 - a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht