Rechtsprechung
   BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 118.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,197
BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 118.05 (https://dejure.org/2006,197)
BVerwG, Entscheidung vom 24.05.2006 - 1 B 118.05 (https://dejure.org/2006,197)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - 1 B 118.05 (https://dejure.org/2006,197)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abschiebungsverbot; Ausländer; Behandlungsmöglichkeit; Diagnose; Gesundheitsgefahr; Heimatstaat; Intensität; Krankheit; Krankheitsverlauf; medizinische Fachfrage; medizinischer Sachverständiger; richterliche Aufklärungspflicht; richterliche Sachkunde; Therapiemöglichkeit; Verschlechterung; Verschlimmerung

  • Wolters Kluwer

    Gefahr der Verschlimmerung der Krankheit eines ausreisepflichtigen Ausländers in seinem Heimatstaat aurfgrund faktisch unzureichender Behandlungsmöglicheiten; Verstoß gegen die richterliche Aufklärungspflicht; Sachkunde des Richters hinsichtlich entscheidungserheblicher medizinischer Fachfragen; Pflicht zur Einholung von Sachverständigengutachten; Maßstab für das Vorliegen einer tatbestandsmäßigen erheblichen Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit; Tatbestandliche Voraussetzungen für ein Abschiebungsverbot

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 86 Abs. 1
    Verfahrensrecht, Sachaufklärungspflicht, eigene Sachkunde, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, psychische Erkrankung, posttraumatische Belastungsstörung, Serbien, Kosovo, medizinische Versorgung

  • fluechtlingsrat-nrw.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gericht nicht ausreichend sachkundig für medizinische Wertungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Informationsverbund Asyl und Migration PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Amtsermittlung und Beweiserhebung bei der Geltendmachung von PTBS (Dr. Peter Jacob; Asylmagazin 3/2010, S. 51-58)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1545 (Ls.)
  • NVwZ 2007, 345
 
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Wird zitiert von ... (267)

  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit;

    a) Sie ist insoweit zunächst schon deshalb nicht mit Bundesrecht vereinbar, weil sie bei der Prüfung, ob dem Kläger wegen seiner Erkrankung bei einer Rückkehr nach Angola eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib oder Leben im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG droht, nicht eindeutig vom richtigen Gefahrenmaßstab ausgegangen ist (vgl. zuletzt etwa auch Beschluss vom 24. Mai 2006 - BVerwG 1 B 118.05 - zur Veröffentlichung in der Sammlung Buchholz vorgesehen).
  • BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11

    Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot;

    In Fällen einer Erkrankung eher singulären Charakters - wie hier - sind die Voraussetzungen des genannten Abschiebungsverbots erfüllt, wenn sich die Krankheit des Betroffenen mangels (ausreichender) Behandlung im Abschiebungszielstaat verschlimmert und sich dadurch der Gesundheitszustand wesentlich oder sogar lebensbedrohlich verschlechtern würde (Beschluss vom 24. Mai 2006 - BVerwG 1 B 118.05 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 16 m.w.N.).
  • BVerfG, 20.12.2006 - 2 BvR 2063/06

    Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Feststellung eines krankheitsbedingten

    cc) Das Verwaltungsgericht hätte auf die im Raum stehende ernsthafte Erkrankung des Beschwerdeführers und das Vorbringen zur fehlenden Behandelbarkeit vor dem Hintergrund des § 51 VwVfG in Verbindung mit § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG konkret eingehen müssen und gegebenenfalls Ermittlungen zur Schwere der Erkrankung, dem notwendigen Behandlungsbedarf und den möglichen Folgen einer unzureichenden (anderweitigen) Behandlung sowie den Behandlungsmöglichkeiten in Togo anstellen müssen (vgl. zu den rechtlichen Prüfungsmaßstäben bei krankheitsbedingten individuellen Abschiebungsverboten im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG und zu den Anforderungen an die richterliche Aufklärungspflicht Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Mai 2006 - BVerwG 1 B 118.05 -, juris, sowie Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts zum bislang noch nicht veröffentlichten Urteil vom 17. Oktober 2006 - BVerwG 1 C 18.05 -).
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