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   BVerwG, 24.05.2018 - 3 C 18.16   

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https://dejure.org/2018,21414
BVerwG, 24.05.2018 - 3 C 18.16 (https://dejure.org/2018,21414)
BVerwG, Entscheidung vom 24.05.2018 - 3 C 18.16 (https://dejure.org/2018,21414)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Mai 2018 - 3 C 18.16 (https://dejure.org/2018,21414)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 14 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4; VwGO § 42 Abs. 2; WHG § 4 Abs. 2 und 4, § 25; BGB § 903; BayWG Art. 18, 23, 28 Abs. 1 und 2, Art. 36;
    Abwehrrechte des Gewässereigentümers; Allgemeine Schiffbarkeitserklärung; Drittschutz; Eigentum; Gewässerbett; Gewässereigentum; Gewässereigentümer; Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums; Klagebefugnis; Schiffbarkeit eines Gewässers; Unterhaltungslast des ...

  • Wolters Kluwer

    Klagebefugnis des Gewässereigentümers gegen die Zulassung der Schifffahrt auf einem vom Main abgehenden Stichkanal; Beschränkung der Rechtsstellung eines Gewässereigentümers

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 14 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4 GG, § 42 Abs. 2 VwGO, § 4 Abs. 2 und 4, § 25 WHG, §§ 903, 905 BGB, Art. 28 Abs. 1 und 2 BayWG
    Wasserrecht: Klagebefugnis des Gewässereigentümers gegen eine allgemeine Schiffbarkeitserklärung | Anfechtungsklage eins Gewässereigentümers gegen eine allgemeine Schiffbarkeitserklärung; Klagebefugnis (bejaht); Fehlende Eigentumsfähigkeit der fließenden Welle; ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 14 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4 GG, § 42 Abs. 2 VwGO, § 4 Abs. 2 und 4, § 25 WHG, §§ 903, 905 BGB, Art. 28 Abs. 1 und 2 BayWG
    Wasserrecht: Klagebefugnis des Gewässereigentümers gegen eine allgemeine Schiffbarkeitserklärung | Anfechtungsklage eins Gewässereigentümers gegen eine allgemeine Schiffbarkeitserklärung; Klagebefugnis (bejaht); Fehlende Eigentumsfähigkeit der fließenden Welle; ...

  • doev.de PDF

    Klagebefugnis des Gewässereigentümers gegen eine allgemeine Schiffbarkeitserklärung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klagebefugnis des Gewässereigentümers gegen die Zulassung der Schifffahrt auf einem vom Main abgehenden Stichkanal; Beschränkung der Rechtsstellung eines Gewässereigentümers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 14 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4 GG, § 42 Abs. 2 VwGO, § 4 Abs. 2 und 4, § 25 WHG, §§ 903, 905 BGB, Art. 28 Abs. 1 und 2 BayWG
    Wasserrecht: Klagebefugnis des Gewässereigentümers gegen eine allgemeine Schiffbarkeitserklärung | Anfechtungsklage eins Gewässereigentümers gegen eine allgemeine Schiffbarkeitserklärung; Klagebefugnis (bejaht); Fehlende Eigentumsfähigkeit der fließenden Welle; ...

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 86
  • DVBl 2019, 171
  • DÖV 2018, 878
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2019 - 20 A 1165/16

    Tierschutzvereinigung hat keinen Anspruch auf Einsicht in Akten über

    vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2018 - 3 C 18.16 - DVBl. 2019, 171, und vom 20. April 1994 - 11 C 17.93 -, BVerwGE 95, 333.
  • VG Koblenz, 03.07.2020 - 4 K 907/17

    Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen

    Diese Möglichkeit ist nur dann auszuschließen, wenn offensichtlich und nach keiner Betrachtungsweise subjektive Rechte des Klägers verletzt sein können (stRspr., vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 10. Oktober 2002 - 6 C 8.01 - BVerwGE 117, 93 m.w.N., Urteil vom 24. Mai 2018 - 3 C 18/16 -, juris).
  • BVerwG, 05.03.2019 - 7 B 3.18

    Unzulässigkeit der Klage eines Hafenbetreibers gegen die Genehmigung der

    Zwar genügt für die im Rahmen der Zulässigkeit zu prüfende Möglichkeit einer Rechtsverletzung, dass der Kläger Tatsachen behauptet, die - wenn sie sich als zutreffend erweisen - eine Rechtsverletzung ergeben können; sind die zur Begründung der Rechtsverletzung vorgebrachten Tatsachen streitig oder sonst zweifelhaft, ist die Klärung ihrer Richtigkeit im Rahmen der Prüfung der Begründetheit vorzunehmen (BVerwG, Urteil vom 24. Mai 2018 - 3 C 18.16 - NVwZ 2019, 86 Rn. 24).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.11.2018 - 3 M 381/18

    Vorerst keine Bernsteinförderung im Goitzschesee

    Auch die von der Antragstellerin zitierte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zum bayerischen Wasserrecht (Urteil vom 24. Mai 2018 - 3 C 18.16 -, juris) offenbart ein vergleichbares Regelungsgefüge im Landesrecht des Freistaates Bayern.

    Zweifellos beschränkt eine behördliche Zulassung der Schifffahrt die Rechtsstellung des Gewässereigentümers (vgl. zum fließenden Gewässer: BVerwG, Urteil vom 24. Mai 2018 - 3 C 18.16 -, juris).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.03.2019 - 10 S 17.18

    Verletzung subjektiver Rechte des im Innenbereich wohnenden Nachbarn durch ein

    Der Senat kann dabei offen lassen, ob für das Bauvorhaben der Beigeladenen gemäß § 7 Abs. 1 UVPG i.V.m. Ziffern 18.6.2 der Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben" eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht erforderlich war, denn die Antragstellerin kann als Drittbetroffene die Aufhebung der der Beigeladenen erteilten Baugenehmigung nicht allein wegen des Unterlassens einer allgemeinen Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht verlangen, da sie insoweit nicht in eigenen Rechten verletzt sein kann (vgl. auch Hamburgisches OVG, Beschluss vom 15. August 2018 - 1 Es 1/18.P -, UPR 2019, 79 Ls. 2).
  • VG Düsseldorf, 24.01.2020 - 23 K 8014/17

    Klage von Animal Rights Watch auf Erlass eines Verbots der Haltung lebender

    vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2018 - 3 C 18.16 -, juris (Rn. 9), und vom 27. März 1998 - 4 C 14/96 -, juris (Rn. 20).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.04.2019 - 10 N 54.17

    Anfechtung einer Eintragungsverfügung; Eintragung des von George Grosz stammenden

    Dafür genügt es, wenn die Möglichkeit der vom Kläger behaupteten Rechtsverletzung besteht; das ist nicht der Fall, wenn offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise Rechte des Klägers verletzt sein können (stRspr., s. nur BVerwG, Urteil vom 24. Mai 2018 - BVerwG 3 C 18.16 -, juris Rn. 9).
  • VG Koblenz, 19.09.2018 - 4 L 796/18

    Abstand, Änderungsgenehmigung, allgemeine Vorprüfung, Anerkennung, Anlage,

    In dem vorliegenden Eilverfahren ist es jedenfalls nicht offensichtlich, dass der Widerspruch vom 22. Juni 2017 unzulässig war und geblieben ist, so dass es auch nicht offensichtlich ist, dass nach keiner Betrachtungsweise Rechte des Antragstellers verletzt sein können (vgl. die ständige Rechtsprechung zur Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO, die auf die hier betroffene Konstellation zu übertragen ist: BVerwG, Urteil vom 10. Oktober 2002 - 6 C 8.01 - BVerwGE 117, 93 m.w.N., Urteil vom 24. Mai 2018 - 3 C 18/16 -, juris).
  • VG Düsseldorf, 24.01.2020 - 23 K 1830/17

    Tierschutz

    Sie ist zu verneinen, wenn die vom Kläger behaupteten Rechte offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise bestehen oder ihm zustehen können, vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2018 - 3 C 18.16 -, juris, Rn. 9, und vom 27. März 1998- 4 C 14/96 -, juris, Rn. 20.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2019 - 20 D 33/18
    vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2018 - 3 C 18.16 -, DVBl. 2019, 171, und vom 20. April 1994 - 11 C 17.93 -, BVerwGE 95, 333.
  • VG Stuttgart, 27.02.2019 - 8 K 8311/18

    Persönliche Zuverlässigkeit eines als BGB-Gesellschaft organisierten

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