Rechtsprechung
   BVerwG, 24.05.2018 - 3 C 25.16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Abschleppmaßnahme, kurzfristig aufgestelltes Halteverbotsschild, Vorlaufzeit

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 19 Abs. 4 Satz 1, Art. 20 Abs. 3; StVO §§ 1, 39 Abs. 1, § 41 Abs. 1, § 45 Abs. 4; VwVfG § 35 Satz 2;
    Kostenpflichtige Abschleppmaßnahme bei kurzfristig aufgestellten Haltverbotsschildern erst nach Vorlaufzeit von drei vollen Tagen | Abschleppmaßnahme; Bekanntgabe eines Haltverbots; Fahrzeughalter; Fahrzeugverantwortlicher; Haltverbot; Kostenerstattung; Obliegenheit; Risikosphäre; Verkehrslageänderung; Verkehrszeichen; Vorlaufzeit; Vorsorge; mobiles Haltverbotsschild

  • verkehrslexikon.de

    Abschleppmaßnahme bei kurzfristig aufgestellten Haltverbotsschildern erst nach Vorlaufzeit von drei vollen Tagen

  • Jurion

    Verpflichtung zur Übernahme der Kosten für eine Abschleppmaßnahme bei kurzfristig aufgestellten Haltverbotsschildern mit einer Vorlaufzeit von 72 Stunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung zur Übernahme der Kosten für eine Abschleppmaßnahme bei kurzfristig aufgestellten Haltverbotsschildern mit einer Vorlaufzeit von 72 Stunden

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Kostenpflichtige Abschleppmaßnahme bei kurzfristig aufgestellten Haltverbotsschildern erst nach Vorlaufzeit von drei vollen Tagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die kurzfristig aufgestellten Halteverbotsschilder

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Mobile Haltverbotsschilder - Abschleppen erst nach Vorlaufzeit von drei vollen Tagen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Kostenpflichtige Abschleppmaßnahme bei kurzfristig aufgestellten Haltverbotsschildern erst nach Vorlaufzeit von drei vollen Tagen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wartezeit bei Abschleppen nach Aufstellen eines mobilen Halteverbotsschildes

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kostenpflichtige Abschleppmaßnahme bei kurzfristig aufgestellten Haltverbotsschildern erst nach Vorlaufzeit von drei vollen Tagen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kostenpflichtige Abschleppmaßnahme bei kurzfristig aufgestellten Haltverbotsschildern erst nach Vorlaufzeit von drei vollen Tagen

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Mobiles Halteverbot: Drei volle Tage zum (Abschlepp-)Glück

  • beck.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abschleppkosten sind nur bei drei vollen Tagen Vorwarnzeit zu tragen

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 6, 10, 19 VwVG; §§ 39, 45 StVO
    Kostenpflichtige Abschleppmaßnahme bei kurzfristig aufgestellten Haltverbotsschildern

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2910
  • NZV 2018, 438



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.06.2018 - 1 B 13.16  

    Umsetzungsgebühr; mobiles Haltverbotszeichen; überlappende Haltverbotszonen;

    Die von ihm selbst wahrgenommene Tatsache des Vorhandenseins des maßgeblichen Haltverbots zum Umsetzungszeitpunkt ist hingegen erwiesen, wobei ein hinreichender Vorlauf (zur nötigen Vorlaufzeit von drei vollen Tagen: BVerwG, Urteil vom 24. Mai 2018 - 3 C 25.16 -, juris) durch die rechtzeitige, von der Klägerin nicht in Abrede gestellte Aufstellung am 15. Oktober 2013 gegeben war.
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