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   BVerwG, 24.06.1959 - I B 23.59   

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BVerwG, 24.06.1959 - I B 23.59 (https://dejure.org/1959,902)
BVerwG, Entscheidung vom 24.06.1959 - I B 23.59 (https://dejure.org/1959,902)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Juni 1959 - I B 23.59 (https://dejure.org/1959,902)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Wertgleichheit einer Abfindung im Rahmen eines Umlegungsverfahrens - Baulandeigenschaft eines Grundstücks - Gleichwertigkeit von Einlage und Zuweisung im Zeitpunkt des Eintritts der rechtlichen Folgen der Umlegung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 15.10.1974 - V C 56.73

    Klage gegen eine in einem Zusammenlegungsplan ausgewiesene Abfindung

    Das ist insbesondere der Fall, wenn ein als landwirtschaftlich genutzt bewertetes Grundstück im Laufe des Verfahrens Baulandqualität erlangt oder im Grundstücksverkehr im Hinblick auf die bauliche Entwicklung des Gemeindegebietes als Bauerwartungsland angesehen wird (Beschluß vom 24. Juni 1959 - BVerwG. 1 B 23.59 -).
  • BVerwG, 05.06.1961 - I C 231.58

    Abfindung der Beteiligten eines Flurbereinigungsverfahrens - Ausgleich für eine

    Wenn auch die Klägerin keinen Anspruch auf Zuteilung bestimmter Flurstücke hat(Beschlüsse vom 20. August 1958 - BVerwG I CB 43.58 - undvom 24. Juni 1959 - BVerwG I B 23.59 -), so hätten die tatsächlichen Feststellungen das Flurbereinigungsgerichts und die Einwendungen der Klägerin eine Prüfung nach § 44 Abs. 4 FlurbG notwendig gemacht.
  • BVerwG, 17.04.1975 - V C 38.74

    Werterhöhungen von Grundstücken - Maßnahmen der Flurbereinigung - Abfindung

    Schon in dem Urteil BVerwGE 8, 343 (344) [BVerwG 09.06.1959 - I CB 27/58] war aber zum Ausdruck gebracht worden, daß dieser Grundsatz Ausnahmen zuläßt; und in dem Beschluß vom 24. Juni 1959 - BVerwG I B 23.59 - war als potentieller Ausnahmefall - wenn auch ohne Festlegung - bereits ausdrücklich das Entstehen von Baulandeigenschaft gerade durch Maßnahmen der Umlegung erwähnt worden.
  • BVerwG, 25.05.1961 - I C 102.58

    Wirksamkeitsvoraussetzungen der Zuteilung eines Flurstücks - Rechtliche

    Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß die an einem Umlegungsverfahren Beteiligten grunsätzlich keinen Anspruch darauf haben, an einer bestimmten Stelle abgefunden zu werden oder bestimmte Grundstücke zugeteilt zu erhalten(Beschlüsse vom 22. April 1958 - BVerwG I B 133.57 -, vom 20. August 1958 - BVerwG I CB 43.58 - undvom 24. Juni 1959 - BVerwG I B 23.59 -;Urteil vom 3. Dezember 1959 - BVerwG I C 95.58 -).
  • BVerwG, 30.04.1969 - IV C 236.65
    I. Senat in dem nicht veröffentlichten Beschluß vom 24. Juni 1959 - BVerwG I B 23.59 - (vgl. Sammlung "Flurbereinigungsrechtliche Entscheidungen" herausgegeben vom Bayer. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft u. Forsten, § 144 FlurbG Seite 7-8) bereits dahin entschieden, daß die vorläufige Besitzeinweisung die in § 68 RUO bestimmten Rechtsfolgen des Rechtswechsels nicht auslöse.
  • BVerwG, 03.12.1959 - I C 95.58

    Behandlung verunkrauteter Flächen bei der Umlegung nach der

    Nach der Rechtsprechung des Senats hat der an einem Umlegungsverfahren Beteiligte keinen Anspruch, bestimmte Grundstücke zu erhalten (BVerwG I B 133.57vom 22. April 1958, BVerwG I CB 43.58 vom 20. August 1958 [RdL 1959 S. 27]; BVerwG I B 23.59 vom 24. Juni 1959); er kann auch nicht ein Grundstock, das gewisse Mangel aufweist, ohne weiteres zurückweisen.
  • BVerwG, 24.11.1976 - 5 CB 70.75

    Verwerfung einer Revision - Maßnahmen einer Flurbereinigungsverfahren -

    Es ist ferner geklärt, daß Veränderungen in der Baulandeigenschaft eines Grundstücks, die erst im Laufe des Flurbereinigungsverfahrens eintreten, bei der Abfindung zu berücksichtigen sind (Beschluß vom 24. Juni 1959 - BVerwG I B 23.59 - Urteil vom 15. Oktober 1974 - BVerwGE 47, 96).
  • BVerwG, 18.01.1974 - V CB 21.72

    Bewertung eines Einlagegrundstücks im Flurbereinigungsverfahren -

    Aus demselben Grunde folgert der Kläger daher auch zu Unrecht, daß das Flurbereinigungsgericht - weil es nachträgliche Wertänderungen von Einlagegrundstücken nicht mehr berücksichtigen wolle - von Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Beschlüsse vom 24. Juni 1959 - BVerwG I B 23.59 - und vom April 1969 in Sachen M. ./. T. W.) abgewichen sei.
  • BVerwG, 21.12.1965 - IV B 186.65

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Maßgeblicher Zeitpunkt für

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts muß die Gleichwertigkeit von Einlage und Abfindung im Rahmen der Flurbereinigung in dem Zeitpunkt gegeben sein, in dem die rechtlichen Wirkungen der Flurbereinigung eintreten (BVerwGE 8, 343; Beschluß vom 24. Juni 1959 - BVerwG I B 23.59 -).
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