Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  BeamtVG § 52 Abs. 4; SGB VI § 118 Abs. 3
  Versorgungsbezüge; Geldinstitut; Rücküberweisung; Gutschrift; Soll-Stand; Guthaben; Soll-Konto; anderweitige Verfügung; Überweisung

• openjur.de

  Versorgungsbezüge; Geldinstitut; Rücküberweisung; Gutschrift; Soll-Stand; Guthaben; Soll-Konto; anderweitige Verfügung; Überweisung.

• Bundesverwaltungsgericht

  BeamtVG § 52 Abs. 4
  Geldinstitut; Guthaben; Gutschrift; Rücküberweisung; Soll-Konto; Soll-Stand; Versorgungsbezüge; anderweitige Verfügung; Überweisung

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 52 Abs 4 BeamtVG, § 118 Abs 3 SGB 6
  Rückforderung von Versorgungsbezügen für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten; im Soll befindliches Konto; anderweitige Verfügung

• Wolters Kluwer

  Verpflichtung zur Rücküberweisung eines Geldinstitutes bei einem durchgängig im Soll befindlichen Konto infolge der Überweisung von Versorgungsbezügen für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten auf ein Konto

• rewis.io

  Rückforderung von Versorgungsbezügen für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten; im Soll befindliches Konto; anderweitige Verfügung

• ra.de
• rewis.io

  Rückforderung von Versorgungsbezügen für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten; im Soll befindliches Konto; anderweitige Verfügung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VI § 52 Abs. 4; SGB VI § 118 Abs. 3
  Verpflichtung zur Rücküberweisung eines Geldinstitutes bei einem durchgängig im Soll befindlichen Konto infolge der Überweisung von Versorgungsbezügen für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten auf ein Konto

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2010, 897
• DVBl 2011, 249
• DÖV 2011, 40

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 03.06.2009 - B 5 R 120/07 R

  Rücküberweisung von für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten auf dessen Konto …

  Auszug aus BVerwG, 24.06.2010 - 2 C 14.09

  Andernfalls hätten anderweitige Verfügungen nur in denjenigen Fällen Bedeutung, in denen sie ein nach der Gutschrift auf dem Konto vorhandenes Guthaben aufzehren oder jedenfalls unter den Versorgungsbetrag absenken (vgl. BSG, Urteil vom 3. Juni 2009 a.a.O. juris Rn. 15 m.w.N.).

  Führt das Geldinstitut bis zur Kenntniserlangung vom Tod des Inhabers vertragsgemäß Verfügungen aus, durch die es die Zugriffsmöglichkeit auf die zu Unrecht gezahlten Versorgungsbezüge verliert (Barauszahlung oder Weiterleitung an einen anderen), entfällt der Grund für seine Heranziehung (vgl. BSG, Urteil vom 3. Juni 2009 a.a.O. juris Rn. 16).

  Die nunmehr für Streitigkeiten aus dem Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung zuständigen Senate des Bundessozialgerichts gehen ebenfalls davon aus, dass auch bei einem im Soll befindlichen Konto eine einer Saldierung nachfolgende anderweitige Verfügung über den entsprechenden Betrag den Rücküberweisungsanspruch der leistenden Stelle nach § 118 Abs. 3 Satz 3 SGB VI ausschließt (BSG, Urteil vom 3. Juni 2009 - B 5 R 120/07 R - BSGE 103, 206 und Beschluss vom 13. November 2008 - B 13 R 27/08 S -).

• BSG, 09.12.1998 - B 9 V 48/97 R

  Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten - Rücküberweisungspflicht …

  Auszug aus BVerwG, 24.06.2010 - 2 C 14.09

  Das Geldinstitut soll aber auch nicht Gefahr laufen, wirtschaftliche Nachteile zu erleiden, wenn es bis zum Eingang der Rückforderung entsprechend dem Kontoführungsvertrag noch die Verfügungen berechtigter Personen bis zur Höhe der eingegangenen Geldleistung ausführt und damit den Zugriff auf diese Leistung verliert (vgl. BSG, Urteil vom 9. Dezember 1998 - B 9 V 48/97 R - BSGE 83, 176 ;… Beschluss vom 22. April 2008 - B 5a R 120/07 R - juris Rn. 31).
• BSG, 03.06.2009 - B 5 R 65/07 R

  Überzahlung der Rente nach dem Tod des Berechtigten auf dessen Konto; …

  Auszug aus BVerwG, 24.06.2010 - 2 C 14.09

  Ein solcher Vermögenszuwachs seitens des Geldinstituts ist bei der Abbuchung von Kontoführungsgebühren, Zinsen oder anderen Kosten des Geldinstituts oder einer solchen zugunsten eines vom selben Geldinstitut geführten Darlehnskontos des Kontoinhabers gegeben (vgl. BSG, Urteil vom 3. Juni 2009 - B 5 R 65/07 R - juris Rn. 19), nicht aber bei der bloßen Durchführung einer Überweisung auf ein bei einem anderen Geldinstitut geführtes Konto.

 
• BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04

  Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; …

  Auszug aus BVerwG, 24.06.2010 - 2 C 14.09

  Änderungen der Rechtslage im Revisionsverfahren, die sich nach Erlass des Berufungsurteils ergeben haben, sind für die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beachtlich, wenn das Berufungsgericht, entschiede es nunmehr anstelle des Bundesverwaltungsgerichts, die Rechtsänderung zu beachten hätte (Urteile vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - BVerwGE 124, 276 und vom 23. Oktober 2007 - BVerwG 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 ).
• BSG, 22.04.2008 - B 5a R 120/07 R

  Rücküberweisung von Geldleistungen für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten - …

  Auszug aus BVerwG, 24.06.2010 - 2 C 14.09

  Das Geldinstitut soll aber auch nicht Gefahr laufen, wirtschaftliche Nachteile zu erleiden, wenn es bis zum Eingang der Rückforderung entsprechend dem Kontoführungsvertrag noch die Verfügungen berechtigter Personen bis zur Höhe der eingegangenen Geldleistung ausführt und damit den Zugriff auf diese Leistung verliert (vgl. BSG, Urteil vom 9. Dezember 1998 - B 9 V 48/97 R - BSGE 83, 176 ; Beschluss vom 22. April 2008 - B 5a R 120/07 R - juris Rn. 31).
• BSG, 13.11.2008 - B 13 R 27/08 S

  Rücküberweisung von Geldleistungen nach dem Tod des Berechtigten; anderweitige …

  Auszug aus BVerwG, 24.06.2010 - 2 C 14.09

  Die nunmehr für Streitigkeiten aus dem Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung zuständigen Senate des Bundessozialgerichts gehen ebenfalls davon aus, dass auch bei einem im Soll befindlichen Konto eine einer Saldierung nachfolgende anderweitige Verfügung über den entsprechenden Betrag den Rücküberweisungsanspruch der leistenden Stelle nach § 118 Abs. 3 Satz 3 SGB VI ausschließt (BSG, Urteil vom 3. Juni 2009 - B 5 R 120/07 R - BSGE 103, 206 und Beschluss vom 13. November 2008 - B 13 R 27/08 S -).
• VGH Baden-Württemberg, 07.01.2009 - 4 S 283/06

  Zum Einwand der "anderweitigen Verfügung" im Sinne des § 52 Abs 4 S 3 BeamtVG

  Auszug aus BVerwG, 24.06.2010 - 2 C 14.09

  - VGH Baden-Württemberg - 07.01.2009 - AZ: VGH 4 S 283/06.
• BVerwG, 23.10.2007 - 1 C 10.07

  Aufenthaltsverbot; Ausnahmefall; Ausweisung; Ausweisungsschutz; …

  Auszug aus BVerwG, 24.06.2010 - 2 C 14.09

  Änderungen der Rechtslage im Revisionsverfahren, die sich nach Erlass des Berufungsurteils ergeben haben, sind für die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beachtlich, wenn das Berufungsgericht, entschiede es nunmehr anstelle des Bundesverwaltungsgerichts, die Rechtsänderung zu beachten hätte (Urteile vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - BVerwGE 124, 276 und vom 23. Oktober 2007 - BVerwG 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 ).
• Drs-Bund, 09.10.2001 - BT-Drs 14/7064

  Auszug aus BVerwG, 24.06.2010 - 2 C 14.09

  Diese war dem § 118 Abs. 3 SGB VI nachgebildet (BTDrucks 14/7064, S. 39).

• BSG, 26.09.2019 - B 5 R 4/19 R

  Anspruch des Rentenversicherungsträgers gegen das Geldinstitut auf …

  Auch das BVerwG hat sich dem angeschlossen (Urteil vom 24.6.2010 - 2 C 14.09 - Buchholz 239.1 § 52 BeamtVG Nr. 1 - juris RdNr 17) .
• BVerwG, 11.12.2014 - 2 C 51.13

  Amtsangemessene Beschäftigung; Amtsbezeichnung; Aufgabe; Aufstieg; Befähigung; …

  Denn Änderungen der Rechtslage im Revisionsverfahren, die sich nach Erlass des Berufungsurteils ergeben haben, sind für die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beachtlich, wenn das Berufungsgericht, entschiede es nunmehr anstelle des Bundesverwaltungsgerichts, die Rechtsänderung zu beachten hätte (stRspr, BVerwG, Urteile vom 1. November 2005 - 1 C 21.04 - BVerwGE 124, 276 , vom 23. Oktober 2007 - 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 und vom 24. Juni 2010 - 2 C 14.09 - Buchholz 239.1 § 52 BeamtVG Nr. 1 Rn. 8).
• BSG, 24.02.2016 - B 13 R 25/15 R

  Rentenversicherung

  Der 5. Senat hat diese Rechtsprechung in seinen Urteilen vom 3.6.2009 (…B 5 R 120/07 R - BSGE 103, 206 = SozR 4-2600 § 118 Nr. 10, RdNr 23; B 5 R 65/07 R - Juris RdNr 16) nochmals bekräftigt; auch das BVerwG hat sich dem angeschlossen (Urteil vom 24.6.2010 - 2 C 14/09 - Buchholz 239.1 § 52 BeamtVG Nr. 1 - Juris RdNr 17).

 
• BVerwG, 13.12.2012 - 2 C 71.10

  Laufbahnbefähigung; höherer Dienst; Master; Hochschulstudium; …

  Änderungen der Rechtslage im Revisionsverfahren, die sich nach Erlass des Berufungsurteils ergeben haben, sind für die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beachtlich, wenn das Berufungsgericht, entschiede es nunmehr anstelle des Bundesverwaltungsgerichts, die Rechtsänderung zu beachten hätte (…Urteile vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - BVerwGE 124, 276 = Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 15 Rn. 13…, vom 23. Oktober 2007 - BVerwG 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 = Buchholz 402.242 § 54 AufenthG Nr. 4 Rn. 40 und vom 24. Juni 2010 - BVerwG 2 C 14.09 - Buchholz 239.1 § 52 BeamtVG Nr. 1 Rn. 8).
• BVerwG, 30.10.2014 - 2 C 32.13

  Zahlungsansprüche von Beamten wegen unzulässiger altersabhängiger Besoldung nur …

  Denn Änderungen der Rechtslage im Revisionsverfahren, die sich nach Erlass des Berufungsurteils ergeben haben, sind für die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beachtlich, wenn das Berufungsgericht, entschiede es nunmehr anstelle des Bundesverwaltungsgerichts, die Rechtsänderung zu beachten hätte (…stRspr, Urteile vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - BVerwGE 124, 276 = Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 15 S. 32, vom 23. Oktober 2007 - BVerwG 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 = Buchholz 402.242 § 54 AufenthG Nr. 4, jeweils Rn. 40 und vom 24. Juni 2010 - BVerwG 2 C 14.09 - Buchholz 239.1 § 52 BeamtVG Nr. 1 Rn. 8).
• LSG Hessen, 25.08.2020 - L 3 U 73/19

  Nach Tod des Versicherten gezahlte Unfallrente ist zurückzuerstatten

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts schließt die Kenntnis des Geldinstituts vom Tod des Rentenberechtigten bei Ausführung einer Verfügung zu Lasten von dessen Konto den Einwand der anderweitigen Verfügung aus (so zu § 118 Abs. 3, 4 SGB VI, aber die auf die inhaltsgleiche Regelung des § 96 Abs. 3, 4 SGB VII übertragbar: BSG…, Urteil vom 22. April 2008 - B 5a/4 R 79/06 R - juris Rn. 16 f.;… Urteile vom 5. Februar 2009 - B 13/4 R 91/06 R - juris Rn. 34 f., - B 13 R 59/08 - juris Rn. 34 f., - B 13 R 87/08 R - juris Rn. 31 f.;… Urteil vom 3. Juni 2009 - B 5 R 120/07 R - BSGE 103, 206 = juris Rn. 23;… Urteile vom 24. Februar 2016 - B 13 R 22/15 R - juris Rn. 16 und - B 13 R 25/15 R - juris Rn. 25 ff.; zuletzt BSG, Großer Senat, Beschluss vom 20. Februar 2019 - GS 1/18 - juris und BSG…, Urteil vom 26. September 2019 - B 5 R 4/19 R - juris Rn. 17 ff.; auch BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2010 - 2 C 14/09 - juris Rn. 17; a.A. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. Januar 2020 - L 2 R 356/18 - juris).
• BSG, 18.12.2013 - B 13 R 255/13 B
  6 Die Beklagte ist der Meinung, die Entscheidung des LSG weiche von den Urteilen des BSG vom 3.6.2009 (…BSGE 103, 206 = SozR 4-2600 § 118 Nr. 10 und B 5 R 65/07 R) und vom Urteil des BVerwG vom 24.6.2010 (2 C 14/09 - NVwZ-RR 2010, 897) ab.

  12 Im Übrigen kommt es nicht darauf an, ob das angefochtene Berufungsurteil vom Urteil des BVerwG vom 24.6.2010 (2 C 14/09 - NVwZ-RR 2010, 897) abweicht.

• BVerwG, 30.10.2014 - 2 C 5.13

  Das Bundesverwaltungsgericht wird in Kürze über die Zulässigkeit von …

  Denn Änderungen der Rechtslage im Revisionsverfahren, die sich nach Erlass des Berufungsurteils ergeben haben, sind für die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beachtlich, wenn das Berufungsgericht, entschiede es nunmehr anstelle des Bundesverwaltungsgerichts, die Rechtsänderung zu beachten hätte (…stRspr, Urteile vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - BVerwGE 124, 276 = Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 15 S. 32, vom 23. Oktober 2007 - BVerwG 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 = Buchholz 402.242 § 54 AufenthG Nr. 4, jeweils Rn. 40 und vom 24. Juni 2010 - BVerwG 2 C 14.09 - Buchholz 239.1 § 52 BeamtVG Nr. 1 Rn. 8).
• BVerwG, 30.10.2014 - 2 C 33.13

  Das Bundesverwaltungsgericht wird in Kürze über die Zulässigkeit von …

  Denn Änderungen der Rechtslage im Revisionsverfahren, die sich nach Erlass des Berufungsurteils ergeben haben, sind für die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beachtlich, wenn das Berufungsgericht, entschiede es nunmehr anstelle des Bundesverwaltungsgerichts, die Rechtsänderung zu beachten hätte (…stRspr, Urteile vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - BVerwGE 124, 276 = Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 15 S. 32, vom 23. Oktober 2007 - BVerwG 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 = Buchholz 402.242 § 54 AufenthG Nr. 4, jeweils Rn. 40 und vom 24. Juni 2010 - BVerwG 2 C 14.09 - Buchholz 239.1 § 52 BeamtVG Nr. 1 Rn. 8).
• LSG Berlin-Brandenburg, 02.10.2014 - L 17 R 709/13

  Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten - Rücküberweisungspflicht …

  Dies folge sowohl aus den Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 22. April 2008 (B 5a/4 R 79/06 R) und 3. Juni 2009 (B 5 R 120/07 R) als auch aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 24. Juni 2010 (2 C 14.09).
• VG Augsburg, 16.01.2013 - Au 7 K 12.30139

  Somalia; Aufnahmeersuchen an Italien; Persönliche Umstände der Klägerin; …
• VG Berlin, 20.04.2021 - 5 K 300.20

  Beamtenversorgung: Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs gegen den Empfänger …