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   BVerwG, 24.06.2015 - 9 C 23.14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,14744
BVerwG, 24.06.2015 - 9 C 23.14 (https://dejure.org/2015,14744)
BVerwG, Entscheidung vom 24.06.2015 - 9 C 23.14 (https://dejure.org/2015,14744)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 (https://dejure.org/2015,14744)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    EMVG a. F. § 2 Nr. 13, §§ 8, ... 10 Abs. 1, § 11; FSBeitrV 2007; VwGO § 144 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2; Richtlinie 2002/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 (Genehmigungsrichtlinie) Art. 12
    Beitrag; Beitragsbescheid; Bundesnetzagentur; Senderbetreiber; elektromagnetische Verträglichkeit; Verordnung; Frequenzzuteilung; Bezugseinheit; störungsfrei; Frequenznutzung; Kosten; Abgeltung; Verteilung; Kostenverteilung; Kalkulation; Publizität; Bestimmtheit; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    EMVG a.F. § 2 Nr. 13, §§ 8, 10 Abs. 1, § 11
    Beitrag; Beitragsbescheid; Bundesnetzagentur; Senderbetreiber; elektromagnetische Verträglichkeit; Verordnung; Frequenzzuteilung; Bezugseinheit; störungsfrei; Frequenznutzung; Kosten; Abgeltung; Verteilung; Kostenverteilung; Kalkulation; Publizität; Bestimmtheit; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Nr 13 EMVG 1998, § 11 Abs 1 S 2 EMVG 1998, § 11 Abs 1 S 3 EMVG 1998, § 3 Abs 2 FSBeitrV, Anl 2.2 FSBeitrV
    Rechtmäßigkeit des Frequenzschutzbeitrags und der zugrundeliegenden Rechtsverordnung (FSBeitrV)

  • Wolters Kluwer

    Unions- und verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit eines Beitrags der Bundesnetzagentur; Schutz einer störungsfreien Frequenznutzung i.R.d. elektromagnetischen Verträglichkeit von Geräten

  • doev.de PDF

    Erhebung sog. EMV-Beiträge

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unions- und verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit eines Beitrags der Bundesnetzagentur; Schutz einer störungsfreien Frequenznutzung i.R.d. elektromagnetischen Verträglichkeit von Geräten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten: Kostenkalkulation muss erneut überprüft werden

  • mueller.legal (Kurzinformation)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten - Kostenkalkulation muss erneut überprüft werden

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten - Kostenkalkulation muss erneut überprüft werden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rundfunkanstalten erwirken Überprüfung der Kalkulation von Frequenznutzungsbeiträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 68
  • DÖV 2016, 83
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BVerwG, 18.03.2016 - 6 C 6.15

    Rundfunkbeitrag; Rundfunkgebühr; Rundfunkstaatsvertrag;

    Ein derartiger Abzug ist erforderlich, wenn ein Leistungsangebot der öffentlichen Hand in nennenswertem Umfang auch von Personen genutzt wird, denen kein individueller Vorteil zugeordnet werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 22. November 2000 - 6 C 8.99 - BVerwGE 112, 194 und vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 - NVwZ-RR 2016, 68 Rn. 23).
  • BVerwG, 29.03.2019 - 9 C 4.18

    Bremer Polizeigebühr für Hochrisiko-Veranstaltungen im Prinzip rechtmäßig

    Ein solcher Umstand kann beispielsweise auch der eingeschränkte Adressatenkreis einer Regelung sein, bei dem gewisse praktische Erfahrungen oder Fachkenntnisse vorausgesetzt werden können (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 - Buchholz 451.223 ElektroG Nr. 5 Rn. 27 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.01.2017 - 6 C 15.16

    Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags für Zweitwohnung

    Ein derartiger Abzug ist erforderlich, wenn ein Leistungsangebot der öffentlichen Hand in nennenswertem Umfang auch von Personen genutzt wird, denen kein individueller Vorteil zugeordnet werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 22. November 2000 - 6 C 8.99 - BVerwGE 112, 194 und vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 - NVwZ-RR 2016, 68 Rn. 23).
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