Rechtsprechung
   BVerwG, 24.06.2015 - 9 C 23.14   

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https://dejure.org/2015,14744
BVerwG, 24.06.2015 - 9 C 23.14 (https://dejure.org/2015,14744)
BVerwG, Entscheidung vom 24.06.2015 - 9 C 23.14 (https://dejure.org/2015,14744)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 (https://dejure.org/2015,14744)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    EMVG a. F. § 2 Nr. 13, §§ 8, ... 10 Abs. 1, § 11; FSBeitrV 2007; VwGO § 144 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2; Richtlinie 2002/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 (Genehmigungsrichtlinie) Art. 12
    Beitrag; Beitragsbescheid; Bundesnetzagentur; Senderbetreiber; elektromagnetische Verträglichkeit; Verordnung; Frequenzzuteilung; Bezugseinheit; störungsfrei; Frequenznutzung; Kosten; Abgeltung; Verteilung; Kostenverteilung; Kalkulation; Publizität; Bestimmtheit; Adressatenkreis; Rundfunk; Fernseh-Rundfunk; Verordnungsgeber; Sondervorteil; Empfangbarkeit; Vorteil; theoretische Versorgungsfläche; Beitragssätze; Marktaufsicht; Entstörung; Tatsachenfeststellung; Aufwand; Verordnungsermächtigung; Nutzergruppe; Nutzungsintensität; Versorgungsgebiet; Kabelbetreiber; Geräteprüfung; Störungsfreiheit; Signalübermittlung; Kabel; Rechtstatsachen; legal facts; Verweisung; Richtlinien; Abkommen; Regelwerke.

  • Bundesverwaltungsgericht

    EMVG a.F. § 2 Nr. 13, §§ 8, 10 Abs. 1, § 11
    Beitrag; Beitragsbescheid; Bundesnetzagentur; Senderbetreiber; elektromagnetische Verträglichkeit; Verordnung; Frequenzzuteilung; Bezugseinheit; störungsfrei; Frequenznutzung; Kosten; Abgeltung; Verteilung; Kostenverteilung; Kalkulation; Publizität; Bestimmtheit; Adressatenkreis; Rundfunk; Fernseh-Rundfunk; Verordnungsgeber; Sondervorteil; Empfangbarkeit; Vorteil; theoretische Versorgungsfläche; Beitragssätze; Marktaufsicht; Entstörung; Tatsachenfeststellung; Aufwand; Verordnungsermächtigung; Nutzergruppe; Nutzungsintensität; Versorgungsgebiet; Kabelbetreiber; Geräteprüfung; Störungsfreiheit; Signalübermittlung; Kabel; Rechtstatsachen; legal facts; Verweisung; Richtlinien; Abkommen; Regelwerke.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Nr 13 EMVG 1998, § 11 Abs 1 S 2 EMVG 1998, § 11 Abs 1 S 3 EMVG 1998, § 3 Abs 2 FSBeitrV, Anl 2.2 FSBeitrV
    Rechtmäßigkeit des Frequenzschutzbeitrags und der zugrundeliegenden Rechtsverordnung (FSBeitrV)

  • Wolters Kluwer

    Unions- und verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit eines Beitrags der Bundesnetzagentur; Schutz einer störungsfreien Frequenznutzung i.R.d. elektromagnetischen Verträglichkeit von Geräten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unions- und verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit eines Beitrags der Bundesnetzagentur; Schutz einer störungsfreien Frequenznutzung i.R.d. elektromagnetischen Verträglichkeit von Geräten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten: Kostenkalkulation muss erneut überprüft werden

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten - Kostenkalkulation muss erneut überprüft werden

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten - Kostenkalkulation muss erneut überprüft werden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rundfunkanstalten erwirken Überprüfung der Kalkulation von Frequenznutzungsbeiträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 68
  • DÖV 2016, 83
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BVerwG, 18.03.2016 - 6 C 6.15

    Rundfunkbeitrag; Rundfunkgebühr; Rundfunkstaatsvertrag;

    Ein derartiger Abzug ist erforderlich, wenn ein Leistungsangebot der öffentlichen Hand in nennenswertem Umfang auch von Personen genutzt wird, denen kein individueller Vorteil zugeordnet werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 22. November 2000 - 6 C 8.99 - BVerwGE 112, 194 und vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 - NVwZ-RR 2016, 68 Rn. 23).
  • BVerwG, 25.01.2017 - 6 C 15.16

    Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags für Zweitwohnung

    Ein derartiger Abzug ist erforderlich, wenn ein Leistungsangebot der öffentlichen Hand in nennenswertem Umfang auch von Personen genutzt wird, denen kein individueller Vorteil zugeordnet werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 22. November 2000 - 6 C 8.99 - BVerwGE 112, 194 und vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 - NVwZ-RR 2016, 68 Rn. 23).
  • BVerwG, 18.03.2016 - 6 C 7.15

    Rundfunkbeitrag für private Haushalte mit dem Grundgesetz vereinbar

    Ein derartiger Abzug ist erforderlich, wenn ein Leistungsangebot der öffentlichen Hand in nennenswertem Umfang auch von Personen genutzt wird, denen kein individueller Vorteil zugeordnet werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 22. November 2000 - 6 C 8.99 - BVerwGE 112, 194 und vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 - NVwZ-RR 2016, 68 Rn. 23).
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