Rechtsprechung
   BVerwG, 24.06.2015 - 9 C 23.14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,14744
BVerwG, 24.06.2015 - 9 C 23.14 (https://dejure.org/2015,14744)
BVerwG, Entscheidung vom 24.06.2015 - 9 C 23.14 (https://dejure.org/2015,14744)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 (https://dejure.org/2015,14744)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,14744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    EMVG a. F. § 2 Nr. 13, §§ 8, ... 10 Abs. 1, § 11; FSBeitrV 2007; VwGO § 144 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2; Richtlinie 2002/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 (Genehmigungsrichtlinie) Art. 12
    Beitrag; Beitragsbescheid; Bundesnetzagentur; Senderbetreiber; elektromagnetische Verträglichkeit; Verordnung; Frequenzzuteilung; Bezugseinheit; störungsfrei; Frequenznutzung; Kosten; Abgeltung; Verteilung; Kostenverteilung; Kalkulation; Publizität; Bestimmtheit; Adressatenkreis; Rundfunk; Fernseh-Rundfunk; Verordnungsgeber; Sondervorteil; Empfangbarkeit; Vorteil; theoretische Versorgungsfläche; Beitragssätze; Marktaufsicht; Entstörung; Tatsachenfeststellung; Aufwand; Verordnungsermächtigung; Nutzergruppe; Nutzungsintensität; Versorgungsgebiet; Kabelbetreiber; Geräteprüfung; Störungsfreiheit; Signalübermittlung; Kabel; Rechtstatsachen; legal facts; Verweisung; Richtlinien; Abkommen; Regelwerke.

  • Bundesverwaltungsgericht

    EMVG a.F. § 2 Nr. 13, §§ 8, 10 Abs. 1, § 11
    Beitrag; Beitragsbescheid; Bundesnetzagentur; Senderbetreiber; elektromagnetische Verträglichkeit; Verordnung; Frequenzzuteilung; Bezugseinheit; störungsfrei; Frequenznutzung; Kosten; Abgeltung; Verteilung; Kostenverteilung; Kalkulation; Publizität; Bestimmtheit; Adressatenkreis; Rundfunk; Fernseh-Rundfunk; Verordnungsgeber; Sondervorteil; Empfangbarkeit; Vorteil; theoretische Versorgungsfläche; Beitragssätze; Marktaufsicht; Entstörung; Tatsachenfeststellung; Aufwand; Verordnungsermächtigung; Nutzergruppe; Nutzungsintensität; Versorgungsgebiet; Kabelbetreiber; Geräteprüfung; Störungsfreiheit; Signalübermittlung; Kabel; Rechtstatsachen; legal facts; Verweisung; Richtlinien; Abkommen; Regelwerke.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Nr 13 EMVG 1998, § 11 Abs 1 S 2 EMVG 1998, § 11 Abs 1 S 3 EMVG 1998, § 3 Abs 2 FSBeitrV, Anl 2.2 FSBeitrV
    Rechtmäßigkeit des Frequenzschutzbeitrags und der zugrundeliegenden Rechtsverordnung (FSBeitrV)

     
  • Wolters Kluwer

    Unions- und verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit eines Beitrags der Bundesnetzagentur; Schutz einer störungsfreien Frequenznutzung i.R.d. elektromagnetischen Verträglichkeit von Geräten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unions- und verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit eines Beitrags der Bundesnetzagentur; Schutz einer störungsfreien Frequenznutzung i.R.d. elektromagnetischen Verträglichkeit von Geräten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten: Kostenkalkulation muss erneut überprüft werden

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten - Kostenkalkulation muss erneut überprüft werden

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Frequenzschutzbeiträge der Rundfunkanstalten - Kostenkalkulation muss erneut überprüft werden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rundfunkanstalten erwirken Überprüfung der Kalkulation von Frequenznutzungsbeiträgen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 68
  • DÖV 2016, 83
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)

  • BVerwG, 18.03.2016 - 6 C 6.15

    Rundfunkbeitrag; Rundfunkgebühr; Rundfunkstaatsvertrag; …

    Ein derartiger Abzug ist erforderlich, wenn ein Leistungsangebot der öffentlichen Hand in nennenswertem Umfang auch von Personen genutzt wird, denen kein individueller Vorteil zugeordnet werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 22. November 2000 - 6 C 8.99 - BVerwGE 112, 194 und vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 - NVwZ-RR 2016, 68 Rn. 23).
  • BVerwG, 25.01.2017 - 6 C 15.16

    Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags für Zweitwohnung

    Ein derartiger Abzug ist erforderlich, wenn ein Leistungsangebot der öffentlichen Hand in nennenswertem Umfang auch von Personen genutzt wird, denen kein individueller Vorteil zugeordnet werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 22. November 2000 - 6 C 8.99 - BVerwGE 112, 194 und vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 - NVwZ-RR 2016, 68 Rn. 23).
  • BVerwG, 18.03.2016 - 6 C 7.15

    Rundfunkbeitrag für private Haushalte mit dem Grundgesetz vereinbar

    Ein derartiger Abzug ist erforderlich, wenn ein Leistungsangebot der öffentlichen Hand in nennenswertem Umfang auch von Personen genutzt wird, denen kein individueller Vorteil zugeordnet werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 22. November 2000 - 6 C 8.99 - BVerwGE 112, 194 und vom 24. Juni 2015 - 9 C 23.14 - NVwZ-RR 2016, 68 Rn. 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht