Rechtsprechung
   BVerwG, 24.08.1994 - 11 C 23.93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,6240
BVerwG, 24.08.1994 - 11 C 23.93 (https://dejure.org/1994,6240)
BVerwG, Entscheidung vom 24.08.1994 - 11 C 23.93 (https://dejure.org/1994,6240)
BVerwG, Entscheidung vom 24. August 1994 - 11 C 23.93 (https://dejure.org/1994,6240)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Koppelung der Einbürgerung an die Rückzahlung von Ausbildungsbeihilfen - Abgabe eines notariellen Schuldanerkenntnisses - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Schuldanerkenntnisvertrages - Zustandekommen eines formgültigen Austauschvertrages - Unterwerfung unter die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 23.12.1996 - 5 B 212.95

    Rechtmäßigkeit der Verknüpfung einer Einbürgerung mit der Rückzahlung eines zu

    Denn das Bundesverwaltungsgericht hat im Verfahren des Klägers bereits entschieden (BVerwG, Urteil vom 24. August 1994 - BVerwG 11 C 23.93 - UA S. 5, 13), daß, zumal er auch eine Tätigkeit im Entwicklungsdienst anstrebe, die Verknüpfung der Einbürgerung mit der Rückzahlung eines zu entwicklungspolitischen Zwecken gewährten Stipendiums rechtmäßig sei, wenn - was vom Berufungsgericht noch im Tatsächlichen zu klären sei - das Stipendium an den Kläger in Verfolgung entwicklungspolitischer Zwecke vergeben worden sei.
  • BVerwG, 21.10.1997 - 5 B 79.97

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Annahme verfestigter

    Gerade auch in Anbetracht des Art. 34 GK und bezogen auf die Einbürgerung Asylberechtigter ist durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts klargestellt, daß das Einbürgerungsermessen demgemäß erst eingeschränkt ist, wenn die volle Eingliederung des Ausländers in die hiesigen Lebensverhältnisse erfolgt ist oder doch gewährleistet erscheint (vgl. BVerwGE 49, 44 [BVerwG 01.07.1975 - I C 44/70]; s. auch Urteil vom 24. August 1994 - BVerwG 11 C 23.93 -, das entgegen der Annahme des Klägers ebenfalls einen Asylberechtigten betraf).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.1997 - 25 A 5478/94

    Fortgeschrittenes Lebensalter; Einbürgerung; Mehrstaatigkeit; Berufliche

    vgl. Beschluß vom 22. Dezember 1987 - 1 B 147.97 -, Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 31, S. 2; ebenso für den Fall eines deutschverheirateten Einbürgerungsbewerbers: Urteil vom 24. August 1994 - 11 C 20.93 -, S. 13; ebenso für den Fall eines asylberechtigten Einbürgerungsbewerbers: Urteil vom 24. August 1994 - 11 C 23.93 -, S. 13.
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