Rechtsprechung
   BVerwG, 24.08.2017 - 4 BN 35.17   

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https://dejure.org/2017,35925
BVerwG, 24.08.2017 - 4 BN 35.17 (https://dejure.org/2017,35925)
BVerwG, Entscheidung vom 24.08.2017 - 4 BN 35.17 (https://dejure.org/2017,35925)
BVerwG, Entscheidung vom 24. August 2017 - 4 BN 35.17 (https://dejure.org/2017,35925)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 132 Abs 2 Nr 2 VwGO, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 133 VwGO
    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • Wolters Kluwer

    Antragsbefugnis eines Plannachbarn im Falle der Erweiterung eines Wohngebiets und eines damit verbundenen Lärmzuwachses; Anforderungen an den Zulassungsgrund der Divergenz; Vorwurf einer fehlerhaften Rechtsanwendung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsbefugnis eines Plannachbarn im Falle der Erweiterung eines Wohngebiets und eines damit verbundenen Lärmzuwachses; Anforderungen an den Zulassungsgrund der Divergenz; Vorwurf einer fehlerhaften Rechtsanwendung

  • rechtsportal.de

    Antragsbefugnis eines Plannachbarn im Falle der Erweiterung eines Wohngebiets und eines damit verbundenen Lärmzuwachses; Anforderungen an den Zulassungsgrund der Divergenz; Vorwurf einer fehlerhaften Rechtsanwendung

  • datenbank.nwb.de

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 28.11.2019 - 1 NE 19.1502

    Bebauungsplanverfahren, Einstweilige Anordnung, Bauleitplanung

    Wenn man diesen Wert im Hinblick auf die allgemeine Zunahme des motorisierten Fahrverkehrs großzügig auf 5 Fahrzeugbewegungen pro Tag für eine Wohneinheit erhöhen würde, ergäben sich maximal 195 Fahrzeugbewegungen pro Tag (vgl. BVerwG, B.v. 24.8.2012 - 4 BN 35.17 - juris Rn. 6; BayVGH, U.v. 16.5.2017 a.a.O.).
  • VGH Bayern, 27.02.2018 - 15 N 16.2381

    Verkürzte Auslegung des Bebauungsplans nach erheblicher Änderung des Planentwurfs

    - ob der Bebauungsplan - wie die Beigeladene zu 6 vorträgt - gemessen an § 2 Abs. 3 BauGB an einem Ermittlungs- und Bewertungsdefizit leidet, weil die Antragsgegnerin es unterlassen hat, höheren Verkehrslärm auf bestehenden Wohngrundstücken als Folge der Planungsumsetzung zu ermitteln (zur Abwägungserheblichkeit vgl. einerseits BayVGH, U.v. 24.11.2017 - 15 N 16.2158 - juris Rn. 21 ff.; andererseits BayVGH, U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 23 f.; im Anschluss BVerwG, B.v. 24.8.2017 - 4 BN 35.17 - juris), und ob ein eventueller diesbezüglicher Mangel wegen § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB überhaupt beachtlich wäre.
  • VGH Bayern, 24.11.2017 - 15 N 16.2158

    Zunahme des Verkehrslärms für Grundstücke außerhalb des Planbereichs eines

    Da es vorliegend aber nicht nur um einzelne hinzukommende Wohnhäuser (so im Fall von BayVGH, B.v. 19.8.2016 a.a.O.; U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 22 ff. sowie im Anschluss BVerwG, B.v. 24.8.2017 - 4 BN 35.17 - juris), sondern um die Erschließung eines Baugebiets in einer Größenordnung von ca. 50 Wohngebäuden mit möglichen zwei Wohneinheiten pro Wohngebäude geht, kann hier nicht von vornherein davon ausgegangen werden, dass die planbedingte Zunahme des Verkehrslärms am Antragstellergrundstück nur geringfügig ist (so schon die vorangegangene Eilentscheidung BayVGH, B.v. 3.3.2017 - 15 NE 16.2315 - NVwZ-RR 2017.558 = juris Rn. 17, 27; zu ähnlichen Fallgestaltungen vgl. auch BayVGH, B.v. 8.9.2017 - 9 NE 17.1392 - juris Rn. 13 ff.; OVG NRW, U.v. 11.12.2008 - 7 D 92/07.NE - juris Rn. 41 ff.).

    Allerdings wird auch die Einschätzung, ob die Geringfügigkeitsgrenze nicht überschritten wird, regelmäßig - d.h. soweit es nicht z.B. um Fallgestaltungen geht, bei denen über einen kleinräumigen Bebauungsplan nur die Möglichkeit des Zuwachses einzelner Häuser in der Nachbarschaft ermöglicht wird (vgl. BayVGH. B.v. 19.8.2016 - 9 NE 16.1512 - juris Rn. 15; U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 22 ff. sowie im Anschluss BVerwG, B.v. 24.8.2017 - 4 BN 35.17 - juris) - nicht ohne sachverständige Grobabschätzung der zu erwartenden Immissionen möglich sein (BayVGH, B.v. 3.3.2017 a.a.O.; BayVGH, U.v. 28.4.2017 a.a.O. m.w.N.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.04.2018 - 1 C 11559/16

    Bebauungsplan

    Allerdings wird auch die Einschätzung, ob die Geringfügigkeitsgrenze nicht überschritten wird, regelmäßig, d.h. soweit es nicht z.B. um Fallgestaltungen geht, bei denen über einen kleinräumigen Bebauungsplan nur die Möglichkeit des Zuwachses einzelner Häuser in der Nachbarschaft ermöglicht wird (vgl. BayVGH, Urteil vom 24. November 2017, - 15 N 16.2158 - m.w.N, juris sowie BVerwG, Beschluss vom 24. August 2017 - 4 BN 35.17 - juris), nicht ohne sachverständige Grobabschätzung der zu erwartenden Immissionen möglich sein.

    Der Bayerische Verwaltungsgerichthof und andere Oberverwaltungsgerichte haben sich dieser Rechtsprechung angeschlossen (vgl. BayVGH Urteil vom 16. Mai 2017 - 15 N 15.1485 - hinsichtlich eines planungsbedingten Mehrverkehrs von 74 Fahrzeugbewegungen pro Tag - bestätigt durch Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 24. August 2017 - 4 BN 35/17-; VGH BW, Urteil vom 21. April 2015 - 3 S 748/13 - zu 12 Wohneinheiten unter Annahme einer Anzahl von 45 Verkehrsbewegungen und OVG SA, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 2 R 94/14 - zu 26 Wohneinheiten und 19 Einfamilienhäusern bei teilweise am Grundstück des Antragstellers vorbeigeführtem Verkehr, zitiert jeweils nach juris).

  • OVG Bremen, 25.06.2019 - 1 D 1/18

    Feststellung der Unwirksamkeit des Bebauungsplans 2391 zwischen Schwachhauser

    Der Bayerische Verwaltungsgerichthof und andere Oberverwaltungsgerichte haben sich dieser Rechtsprechung angeschlossen (vgl. BayVGH Urteil vom 16. Mai 2017 - 15 N 15.1485 - hinsichtlich eines planungsbedingten Mehrverkehrs von 74 Fahrzeugbewegungen pro Tag - bestätigt durch Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 24. August 2017 - 4 BN 35/17-; VGH BW, Urteil vom 21. April 2015 - 3 S 748/13 - zu 12 Wohneinheiten unter Annahme einer Anzahl von 45 Verkehrsbewegungen und OVG SA, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 2 R 94/14 - zu 26 Wohneinheiten und 19 Einfamilienhäusern bei teilweise am Grundstück des Antragstellers vorbeigeführtem Verkehr, zitiert jeweils nach juris).

    Allerdings wird auch die Einschätzung, ob die Geringfügigkeitsgrenze nicht überschritten wird, regelmäßig - d.h. soweit es nicht z.B. um Fallgestaltungen geht, bei denen über einen kleinräumigen Bebauungsplan nur die Möglichkeit des Zuwachses einzelner Häuser in der Nachbarschaft ermöglicht wird (vgl. BayVGH. B.v. 19.8.2016 - 9 NE 16.1512 - juris Rn. 15; U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 22 ff. sowie im Anschluss BVerwG, B.v. 24.8.2017 - 4 BN 35.17 - juris) - nicht ohne sachverständige Grobabschätzung der zu erwartenden Immissionen möglich sein (BayVGH, B.v. 3.3.2017 a.a.O.; BayVGH, U.v. 28.4.2017 a.a.O. m.w.N.; BayVGH, Urteil vom 24. November 2017 - 15 N 16.2158 -, Rn. 25, juris; ebenso Oberverwaltungsgericht Rheinland- Pfalz, Urteil vom 18. April 2018 - 1 C 11559/16 -, Rn. 33, juris).

  • BVerwG, 12.06.2018 - 4 BN 28.17

    Abwägung einer planbedingten Zunahme des Verkehrslärms auch unterhalb der

    Ist der Lärmzuwachs allerdings nur geringfügig, geht er mithin über die Bagatellgrenze nicht hinaus, oder wirkt er sich nur unwesentlich auf das Nachbargrundstück aus, so muss er nicht in die Abwägung eingestellt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 1999 - 4 CN 1.98 - NVwZ 2000, 807 ; Beschlüsse vom 11. August 2015 - 4 BN 12.15 - BRS 83 Nr. 49 = juris Rn. 6 m.w.N., vom 13. Juli 2017 - 4 BN 10.17 - BauR 2017, 1972 und vom 24. August 2017 - 4 BN 35.17 - BeckRS 2017, 126213 Rn. 6) und die auf den Lärmzuwachs gestützte Antragsbefugnis entfällt.
  • BVerwG, 19.12.2018 - 4 B 6.18

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan; rechtsmissbräuchliches Verhalten

    Die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO kann hierauf nicht gestützt werden (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 24. August 2017 - 4 BN 35.17 - juris Rn. 5).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.02.2018 - 1 MR 10/17

    Gemeinde Timmendorfer Strand - 6. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 - Bebauungsplan

    Das belegt ein Vergleich mit dem in der Rechtsprechung vertretenen Rechenmodell (vgl. VGH Kassel, Urt. v. 17.08.2017, 4 C 2760/16.N, BauR 2018, 85 [bei Juris Rn. 24,.]; VGH München, Urt. v. 16.05.2017, 15 N 15.1485, Juris [Rn. 23], jew. m. w. N.; BVerwG. Beschl v. 24.08.2017, 4 BN 35.17, Juris [Rn. 6]), wonach der planbedingte Mehrverkehr eines Wohngebiets (einschließlich Besucherverkehr) mit 5, 75 Fahrzeugbewegungen je Wohneinheit anzusetzen ist, was hier eine zusätzliche Verkehrsmenge von (155*5,75=) 891, 25 - gegenüber 930 (s.o.) - ergäbe.
  • BVerwG, 10.07.2018 - 4 BN 39.17

    Klärungsbedürftigkeit der Rechtfertigung von städtebaulichen Gründen für einen

    Die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO kann hierauf nicht gestützt werden (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 24. August 2017 - 4 BN 35.17 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 25.10.2017 - 2 N 16.1741

    Erfolgloser Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan

    Es liegt eine Fallgestaltung vor, bei der über einen kleinräumigen Bebauungsplan im Wesentlichen nur die Möglichkeit des Zuwachses einzelner Wohnhäuser in der Nachbarschaft ermöglicht wird (vgl. BVerwG, B.v. 24.8.2017 - 4 BN 35.17 - juris).
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