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   BVerwG, 24.09.1987 - 8 C 75.86   

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https://dejure.org/1987,97
BVerwG, 24.09.1987 - 8 C 75.86 (https://dejure.org/1987,97)
BVerwG, Entscheidung vom 24.09.1987 - 8 C 75.86 (https://dejure.org/1987,97)
BVerwG, Entscheidung vom 24. September 1987 - 8 C 75.86 (https://dejure.org/1987,97)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erschließungsanlage - Beitragsfähigkeit - Erschließungsfunktion - Abrechnungsgebiet - Beitragsfähige Grundstücke - Abgrenzungskriterium - Selbstständige Parkfläche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinreichend genaue und überzeugende Abgrenzung der Erschließungsfunktion einer Anlage [hier: Parkfläche]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 78, 125
  • NVwZ 1988, 359
  • ZMR 1988, 25
  • DVBl 1988, 239
  • DÖV 1988, 173
  • BauR 1988, 198
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • BVerwG, 01.03.1991 - 8 C 59.89

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff des "Heranfahrenkönnens" an ein Grundstück

    Auf diese Rechtslage ist ungeachtet dessen abzustellen, daß am 1. Juli 1987 das Gesetz über das Baugesetzbuch vom 8. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2191) in Kraft getreten ist (vgl. u.a. Urteil vom 24. September 1987 - BVerwG 8 C 75.86 - BVerwGE 78, 125 ).
  • BVerwG, 11.12.1987 - 8 C 85.86

    Erschließungsbeitragspflicht der Deutschen Bundesbahn für ein als Bahnhofsgelände

    Für die Beantwortung der Frage, ob dieser Bescheid rechtmäßig ist, ist abzustellen auf das Recht, das im Zeitpunkt seines Erlasses maßgebend war, d.h. - soweit es die erschließungsbeitragsrechtlichen Vorschriften betrifft - auf die §§ 127 ff. BBauG (vgl. Urteil vom 24. September 1987 - BVerwG 8 C 75.86 - Urteilsabdruck S. 6).

    Angesichts dessen vermittelt die jeweilige Funktion von auf bestimmten Flächen des Bahnhofsgrundstücks errichteten Anlagen kein Kriterium, das es gestattet, hinreichend eindeutig und überzeugend zu differenzieren zwischen Flächen, die weil erschließungsbeitragsrechtlich als dem Schienengelände zuzurechnen, aus dem sonstigen Bahnhofsgelände auszusondern sind, und solchen, auf die dies nicht zutrifft (vgl. zur Erforderlichkeit eines solchen Kriteriums u.a. Urteil vom 24. September 1987 - BVerwG 8 C 75.86 - Urteilsabdruck S. 7 ff.).

  • BVerwG, 07.06.1996 - 8 C 30.94

    Erschließungsbeitragsrecht: Abgrenzung zwischen einzelner Erschließungsanlage und

    Zutreffend meint das Berufungsgericht, auf diese Rechtslage sei ungeachtet dessen abzustellen, daß am 1. Juli 1987 das Gesetz über das Baugesetzbuch vom 8. Dezember 1986 (BGBl I S. 2191) in Kraft getreten ist (vgl. u.a. Urteil vom 24. September 1987 - BVerwG 8 C 75.86 - BVerwGE 78, 125 (126) [BVerwG 24.09.1987 - 8 C 75/86]).
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