Rechtsprechung
   BVerwG, 24.10.1984 - 6 C 14.83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,2751
BVerwG, 24.10.1984 - 6 C 14.83 (https://dejure.org/1984,2751)
BVerwG, Entscheidung vom 24.10.1984 - 6 C 14.83 (https://dejure.org/1984,2751)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 1984 - 6 C 14.83 (https://dejure.org/1984,2751)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Protokoll - Parteivernehmung - Verzicht - Rügerecht - Verlust

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1985, 182
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 10.08.2001 - RiZ(R) 5/00

    Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch kritische

    In der Revisionsbegründung muß vielmehr dargelegt werden, daß und inwiefern das angefochtene Urteil auf dem gerügten Mangel beruht oder zumindest beruhen kann (vgl. BVerwGE 48, 369 m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1984 - BVerwG 6 C 14.83 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 36 S. 11 m.w.N.; Beschluß vom 22. September 1987 - BVerwG 6 B 22.87 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 42 S. 4 m.w.N.; st.Rspr.).

    Ein Ausnahmefall, in dem zur Sicherung des vom Tatsachengericht ermittelten Tatsachenstoffs die Protokollierung einer Beweisaufnahme offensichtlich unerläßlich ist und deswegen auf nähere Ausführungen zur Erheblichkeit eines Verstoßes gegen die Vorschriften über die Wiedergabe von Bekundungen verzichtet werden kann (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. Dezember 1976 - BVerwG VI C 12.76 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 21 S. 10 , vom 24. Oktober 1984 - BVerwG 6 C 14.83 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 36 S. 11 und vom 15. September 1988 - BVerwG 6 C 31.86 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 46 S. 8 ; Beschluß vom 11. Februar 1976 - BVerwG VI C 3.76 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 15 S. 4 m.w.N.), liegt hier nicht vor.

  • BVerwG, 06.08.2009 - 2 B 45.09

    Protokollierung der Zeugenaussagen; Protokollberichtigung; rechtliches Gehör;

    Macht der Beschwerdeführer geltend, Zeugenaussagen seien unrichtig oder unvollständig aufgenommen worden, so muss er darlegen, aus welchen Gründen sich dieser Fehler auf das Urteil ausgewirkt haben kann (Urteil vom 24. Oktober 1984 - BVerwG 6 C 14.83 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 36 S. 12 f.; Beschluss vom 20. Juni 1975 - BVerwG 6 C 34.75 - BVerwGE 48, 369 = Buchholz 448.0 § 34 WehrPflG Nr. 45; stRspr).
  • BVerwG, 12.07.1985 - 9 CB 104.84

    Protokoll - Genehmigung - Sachverständiger Zeuge - Aussage -

    Sie stellen auch keine absoluten Verfahrensmängel dar, so daß dargelegt werden muß, daß und inwiefern sich ein Vernehmungs- oder Protokollierungsfehler konkret auf die getroffene Entscheidung ausgewirkt hat (vgl. Beschlüsse vom 22. Januar 1976 - BVerwG 6 C 110.75 - Buchholz 448.0 § 35 WPflG Nr. 16; vom 11. Februar 1976 - BVerwG 6 C 3.76 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 15 sowie Urteil vom 24. Oktober 1984 - BVerwG 6 C 14.83 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 36).
  • BVerwG, 13.08.1985 - 9 CB 8.85

    Besetzung eines Gerichts - Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anspruch auf Asyl

    Er stellt auch keinen absoluten Verfahrensmangel dar, so daß dargelegt werden muß, daß und inwiefern sich ein Vernehmungs- oder Protokollierungsfehler konkret auf die getroffene Entscheidung ausgewirkt hat (vgl. Beschlüsse vom 22. Januar 1976 - BVerwG 6 C 110.75 - Buchholz 448.0 § 35 WPflG Nr. 16; vom 11. Februar 1976 - BVerwG 6 C 3.76 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 15 sowie Urteil vom 24. Oktober 1984 - BVerwG 6 C 14.83 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 36).
  • OVG Sachsen, 20.09.2018 - 4 A 1110/18

    Irak; Schiit; Sunnit; Sicherheitslage; Protokoll; Niederschrift

    Seitdem stellt es keine geeignete Verfahrensweise mehr dar, der Protokollierung unterliegende Angaben statt in der Niederschrift im Tatbestand des Urteils oder getrennt von der rechtlichen Würdigung in den Entscheidungsgründen festzuhalten (BVerwG, Beschl. v. 11.2.1976 - VI C 3/76, NJW 1976, 1705; Urt. v. 16.10.1984 - 9 C 67/83 - NVwZ 1985, 337; Urt. v. 24.10.1984 - 6 C 14/83 -, NVwZ 1985, 182; Beschl. v. 20.8.1987 - 6 B 2/87 -, NJW 1988, 579; Beschl. v. 19.1.1987 - 6 B 27.86 -, Buchholz 310 § 10 VwGO Nr. 40).
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