Rechtsprechung
   BVerwG, 24.10.1995 - 1 C 1.94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3785
BVerwG, 24.10.1995 - 1 C 1.94 (https://dejure.org/1995,3785)
BVerwG, Entscheidung vom 24.10.1995 - 1 C 1.94 (https://dejure.org/1995,3785)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 1995 - 1 C 1.94 (https://dejure.org/1995,3785)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,3785) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit - Erklärungsfrist - Verschuldetes Versäumnis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerfG, 22.01.1999 - 2 BvR 729/96

    Erklärungsfrist für den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit nach RuStAGÄndG

    a) das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Oktober 1995 - BVerwG 1 C 1.94 -,.
  • VG München, 08.07.2002 - M 25 K 00.823
    Auch die evtl. Unkenntnis des Erklärungsrechts ist nicht geeignet, im Einzelfall eine über den 31. Dezember 1992 hinausreichende Nachfrist zu gewähren, da Rechtsirrtum und Unkenntnis des Gesetzes das Verschulden an der Fristversäumnis grundsätzlich nicht ausschließen und daher keinen Wiedereinsetzungsgrund bilden; nur bei Vorliegen besonderer Umstände im Einzelfall kommt eine abweichende Beurteilung in Betracht ( BVerwG v. 24.10.1995, Az.: 1 C 1.94, DVP 1996, 328).

    Diese Grundsätze gelten auch für Ausländer und im Ausland wohnende Personen (vgl. BVerwG v. 24.10.1995, a.a.O .) .

    Ein Verschulden entfällt jedoch dann, wenn eine sachgerechte Auskunft nicht eingeholt werden kann, eine falsche Auskunft erteilt wird oder der Betroffene sich sonst in einem entschuldbaren Rechts- oder Tatsachenirrtum befindet, z.B. die Abstammung von einem deutschen Elternteil oder dessen Staatsangehörigkeit nicht bekannt ist (vgl. BVerwG v. 24.10.1995, a.a.O.).

    Weiterhin scheidet ein Verschulden aus, wenn die Beteiligten auf die Rechtslage berechtigt vertraut haben (BVerwG v. 24.10.1995, a.a.O. unter Hinweis auf BVerfGE 37, 217, 263 ), insbesondere wenn sie weiter von der inzwischen überholten Rechtslage nach § 4 Abs. 1 RuStAG a.F. ausgingen und ausgehen durften.

    Bereits dieser Umstand legt eine Klärung seiner staatsangehörigkeitsrechtlichen Verhältnisse nahe und bietet daher für den Erklärungsberechtigten hinreichend Anlass, sich über die deutsche Staatsangehörigkeit oder Möglichkeiten zu ihrem Erwerb Gedanken zu machen und soweit erforderlich Rechtsauskünfte einzuholen (BVerwG v. 24.10.1995, a.a.O.).

  • BVerwG, 20.02.1997 - 1 B 263.96

    Vorliegen des Revisionszulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der Sache

    Im Urteil des beschließenden Senats vom 24. Oktober 1995 - BVerwG 1 C 1.94 - sei die zutreffende Auffassung des Oberbundesanwalts wiedergegeben, wonach es "bei Staaten mit einem totalitären Regime" anzuerkennen sei, daß "es dem Betroffenen objektiv unmöglich gewesen" sei, Kenntnis von der Übergangsfrist des Art. 3 Abs. 6 RuStAÄndG 1974 zu erlangen, daß dies aber bei "westlichen Staaten" anders sei (vgl. auch BVerwGE 99, 341 [BVerwG 24.10.1995 - 1 C 29/94]).

    Die Beschwerde macht geltend, in den beiden Urteilen vom 24. Oktober 1995 (- BVerwG 1 C 1.94 und 1 C 29.94 -)habe das Bundesverwaltungsgericht die Rechtsansicht vertreten, bei Staaten mit einem totalitären Regime (hier bis Ende der 80er Jahre in der Volksrepublik Polen) sei anzuerkennen, daß es den Betroffenen objektiv unmöglich gewesen sei, Kenntnis von der nach dem Gesetz vom 20. Dezember 1974 gestalteten Rechtslage zu erlangen.

  • VG Karlsruhe, 10.09.2003 - 11 K 3824/02

    Erwerb und Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit

    Es stimmt im Ergebnis mit dem Bundesverwaltungsgericht darin überein, die Einholung von Erkundigungen sei zumutbar (BVerfG, Beschl. v. 22.01.1999, a.a.O., unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 24.10.1995 - 1 C 1/94 -).
  • LSG Sachsen, 01.03.2007 - L 3 EG 4/05
    Daher hat ein Beteiligter im Verwaltungsverfahren, dem die Rechtslage nicht bekannt ist, die Pflicht, soweit notwendig zur Beseitigung der Unklarheit hierzu einen Rechtskundigen zu konsultieren (vgl. hierzu: BVerwG, Beschluss vom 14. September 1998, Az: 8 B 154/98, NVwZ-RR 1999, 538; BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1995, Az: 1 C 29/94, BVerwGE 99, 341; BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1995, Az.: 1 C 1/94, JURIS-Dokument RdNr. 27; BVerfG, Beschluss vom 22.01.1999, Az: 2 BvR 729/96, JURIS; Beschluss des OVG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 9. Februar 2006, 12 E 839/05, JURIS).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.1997 - 25 E 1401/96

    Anhängigkeit einer Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht; Ruhen des

    Die Beschwerde mit dem sinngemäßen Antrag, Nr. 1 des angefochtenen Beschlusses zu ändern und das Ruhen des erstinstanzlichen Klageverfahrens bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde 2 BvR 729/96 gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Oktober 1995 - 1 C 1.94 - anzuordnen, hat keinen Erfolg.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht