Rechtsprechung
   BVerwG, 24.10.1996 - 2 WD 22.96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2967
BVerwG, 24.10.1996 - 2 WD 22.96 (https://dejure.org/1996,2967)
BVerwG, Entscheidung vom 24.10.1996 - 2 WD 22.96 (https://dejure.org/1996,2967)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 1996 - 2 WD 22.96 (https://dejure.org/1996,2967)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Anforderungen an die Durchführung eines wehrdisziplinarrechtlichen Verfahrens - Voraussetzungen für das Vorliegen eines Dienstvergehens - Anforderungen an die schuldhafte Verletzung von Dienstpflichten eines Soldaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der Soldaten - Disziplinsrmaßnahmen bei Verunglimpfung von Widerstandskämpfern des 20. Juli 1944

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 113, 13
  • NJW 1997, 1383
  • NVwZ 1997, 684 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BVerwG, 18.11.2003 - 2 WDB 2.03

    Vorläufige Dienstenthebung; Uniformtrageverbot; Einbehaltung von Dienstbezügen;

    Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen ist daher nach der ständigen Rechtsprechung des Senats stets die Entfernung aus dem Dienstverhältnis (vgl. dazu: Urteile vom 4. September 1980 BVerwG 2 WD 74.79 , vom 24. Oktober 1996 BVerwG 2 WD 22.96 , vom 25. Januar 2000 BVerwG 2 WD 43.99 und vom 7. November 2000 BVerwG 2 WD 18.00 ).
  • BVerwG, 19.02.1997 - 2 WD 27.96

    Recht der Soldaten - Disziplinarmaßnahmen bei entwürdigender Behandlung

    Ihm war daher nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteile vom 11. Oktober 1994 - BVerwG 2 WD 26.94 - und vom 24. Oktober 1996 - BVerwG 2 WD 22.96 -) das Geständnis seines Fehlverhaltens mildernd zugute zu halten.
  • BVerwG, 25.01.2000 - 2 WD 43.99

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Verwendung von Kennzeichen

    Würden sich derartige Vorfälle wiederholen, hätte dies verheerende Folgen für das Ansehen der Bundeswehr und würde junge Leute davon abschrecken, freiwillig in der Bundeswehr Dienst zu leisten oder Berufssoldat zu werden (vgl. Urteile vom 4. September 1980 - BVerwG 2 WD 74.79 - und vom 24. Oktober 1996 - BVerwG 2 WD 22.96 - < BVerwGE 113, 13 >).
  • BVerwG, 07.11.2000 - 2 WD 18.00

    Disziplinarverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger

    Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen ist daher stets die Entfernung aus dem Dienstverhältnis (vgl. dazu: Urteile vom 4. September 1980 - BVerwG 2 WD 74.79 -, vom 24. Oktober 1996 - BVerwG 2 WD 22.96 - <BVerwGE 113, 13 = NZWehrr 1997, 83 > und vom 5. Januar 2000 - BVerwG 2 WD 43.99 - ).
  • BVerwG, 28.02.2002 - 2 WD 35.01

    Auslandseinsatz der Bundeswehr; Ausführen des so genannten Hitlergrußes;

    Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen ist daher stets die Entfernung aus dem Dienstverhältnis (vgl. Urteile vom 4. September 1980 - BVerwG 2 WD 74.79 -, vom 24. Oktober 1996 - BVerwG 2 WD 22.96 - und vom 25. Januar 2000 - BVerwG 2 WD 43.99 -.
  • BVerwG, 21.11.2000 - 2 WD 27.00

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Aufhängen eines Bildes eines

    Diese Verhaltensweise kann bei Untergebenen zu Missverständnissen und Fehlinterpretationen sowohl in Bezug auf den Nationalsozialismus als auch auf die eigene politische Einstellung des Vorgesetzten führen (vgl. Urteil vom 24. Oktober 1996 - BVerwG 2 WD 22.96 - m.w. Nachw.).
  • BVerwG, 29.08.2002 - 2 WDB 6.02

    Anordnung der vorläufigen Dienstenthebung einhergehend mit einem Uniformverbot

    Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen ist daher nach der ständigen Rechtsprechung des Senats stets die Entfernung aus dem Dienstverhältnis (vgl. dazu: Urteile vom 4. September 1980 - BVerwG 2 WD 74.79 -, vom 24. Oktober 1996 - BVerwG 2 WD 22.96 - <BVerwGE 113, 13 = NZWehrr 1997, 83>, vom 25. Januar 2000 - BVerwG 2 WD 43.99 - und vom 7. November 2000 - BVerwG 2 WD 18.00 - ).
  • BVerwG, 10.10.2001 - 2 WD 31.01

    Entscheidung des Berufungsgerichts bei Beschränkung des Rechtsmittels eines

    Der Senat hat eine derartige Ausnahmesituation u.a. anerkannt, wenn es sich um eine unbedachte, im Grunde persönlichkeitsfremde Augenblickstat eines ansonsten tadelfreien und im Dienst bewährten Soldaten handelt (vgl. Urteil vom 24. Oktober 1996 - BVerwG 2 WD 22.96 - <BVerwGE 113, 13 = NZWehrr 1997, 83>).
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