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   BVerwG, 24.10.2019 - 2 C 4.18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,35087
BVerwG, 24.10.2019 - 2 C 4.18 (https://dejure.org/2019,35087)
BVerwG, Entscheidung vom 24.10.2019 - 2 C 4.18 (https://dejure.org/2019,35087)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - 2 C 4.18 (https://dejure.org/2019,35087)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Besitz von Kinderpornographie mit dem Beruf des Lehrers unvereinbar

  • datev.de (Kurzinformation)

    Besitz von Kinderpornographie mit dem Beruf des Lehrers unvereinbar

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Schleswig-Holstein, 14.11.2019 - 14 LB 1/19

    Disziplinarverfahren: Lehrer im Besitz kinderpornografischer Schriften

    In Ausschöpfung des Orientierungsrahmens ist die Höchstmaßnahme zu verhängen, da dies dem Schweregehalt des vom Beklagten begangenen Dienstvergehens entspricht (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.06.2015 - 2 C 9.14 -, Rn. 36, juris; dafür, dass die Bemessungsentscheidung beim Besitz von Kinderpornographie durch Lehrer in aller Regel zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führt: BVerwG, Urteile vom 24.10.2019 - 2 C 3.18 und 2 C 4.18 -, Entscheidungsgründe derzeit noch nicht veröffentlicht, vgl. aber Pressemitteilung des BVerwG Nr. 74/2019 vom 24.10.2019 unter juris oder https://www.bverwg.de/de/pm/2019/74 [abgerufen am 14.11.2019]).
  • VG Mainz, 13.11.2019 - 3 K 1240/18

    Hochschulrecht, Beamtenrecht

    Während das Strafverfahren der Verhinderung weiterer Straftaten und der Sühne für begangenes Unrecht dient, soll das Disziplinarrecht den Beamten an seine Pflicht ermahnen oder aus dem Dienst entfernen und einen geordneten und integren Dienstbetrieb aufrechterhalten bzw. wiederherstellen (vgl. Pressemitteilung des BVerwG Nr. 74/2019 zu Urteilen vom 24. Oktober 2019 - 2 C 3.18 und 2 C 4.18 -, sowie Urteil vom 6. Juli 2000 - 2 WD 9.00 -, NJW 2001, 240 = juris Rn. 17).
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