Rechtsprechung
| BVerwG, 24.11.1978 - 4 B 63.78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.1978 - VII A 422/75
- BVerwG, 24.11.1978 - 4 B 63.78
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 21.05.1976 - IV C 38.74
Notwendige Beiladung des durch Auflagen beschwerten Trägers der Straßenbaulast im …
Auszug aus BVerwG, 24.11.1978 - 4 B 63.78
Das Berufungsurteil beruht nicht deshalb, weil es statt allein auf den Dauerschallpegel hier maßgebend auf Spitzenschallwerte abstellt, auf einer Abweichung von einem der Urteile des Senats vom 21. Mai 1976 - BVerwG IV C 38.74 (BVerwGE 51, 6 ff.), BVerwG IV C 80.74 (BVerwGE 51, 15 ff.) oder BVerwG IV C 24.75 (BVerwGE 51, 35 ff.) -. - BVerwG, 21.05.1976 - 4 C 24.75
Verpflichtungsklage - Schutzauflage - Straßenbaulast - Immissionen der Straße
Auszug aus BVerwG, 24.11.1978 - 4 B 63.78
Das Berufungsurteil beruht nicht deshalb, weil es statt allein auf den Dauerschallpegel hier maßgebend auf Spitzenschallwerte abstellt, auf einer Abweichung von einem der Urteile des Senats vom 21. Mai 1976 - BVerwG IV C 38.74 (BVerwGE 51, 6 ff.), BVerwG IV C 80.74 (BVerwGE 51, 15 ff.) oder BVerwG IV C 24.75 (BVerwGE 51, 35 ff.) -. - BVerwG, 21.05.1976 - IV C 80.74
Planfeststellungsverfahren im Bundesfernstraßenrecht - Erhebung einer …
Auszug aus BVerwG, 24.11.1978 - 4 B 63.78
Das Berufungsurteil beruht nicht deshalb, weil es statt allein auf den Dauerschallpegel hier maßgebend auf Spitzenschallwerte abstellt, auf einer Abweichung von einem der Urteile des Senats vom 21. Mai 1976 - BVerwG IV C 38.74 (BVerwGE 51, 6 ff.), BVerwG IV C 80.74 (BVerwGE 51, 15 ff.) oder BVerwG IV C 24.75 (BVerwGE 51, 35 ff.) -. - BVerwG, 03.07.1973 - IV B 92.73
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus BVerwG, 24.11.1978 - 4 B 63.78
Eine Nichtzulassungsbeschwerde kann aber nicht die Zulassung der Revision rechtfertigen, wenn mit ihr Zulassungsgründe nur bezüglich eines von mehreren die Entscheidung selbständig tragenden Gründen geltend gemacht werden (vgl. Beschluß vom 3. Juli 1973 - BVerwG IV B 92.73 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 109, ständige Rechtsprechung des Senats).
- BVerwG, 05.03.1979 - 4 B 28.79
Vorliegen eines äquivalenten Dauerschallpegels im Rahmen der Lärmbelästigung …
Daß bei besonders gelagerten Sachverhalten gelegentlich auch einzelne Spitzenwerte eine entscheidungserhebliche Rolle spielen können, mag der Beschwerde zugegeben werden (so schon Beschluß des Senats vom 24. November 1978 - BVerwG 4 B 63.78 -); in einem zukünftigen Revisionsverfahren würde es aber bei dem vorliegenden Sachverhalt darauf nicht ankommen.