Rechtsprechung
   BVerwG, 24.11.2011 - 9 A 23.10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1689
BVerwG, 24.11.2011 - 9 A 23.10 (https://dejure.org/2011,1689)
BVerwG, Entscheidung vom 24.11.2011 - 9 A 23.10 (https://dejure.org/2011,1689)
BVerwG, Entscheidung vom 24. November 2011 - 9 A 23.10 (https://dejure.org/2011,1689)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,1689) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 14; FStrG § 17, § 17b, § 17e Abs. 6 Satz 1; VwVfG § 46, § 74 Abs. 1; UVPG § 6, § 9 Abs. 1a; UmwRG § 4 Abs. 1 und 3; BauGB § 7 Satz 1; BHO § 7 Abs. 1; UVP-RL Art. 10a
    Verfahrensfehler; Umweltverträglichkeitsprüfung; Kausalität; Ergebnisrelevanz; Individualrechtsschutz; Interessentenklage; weiter Zugang zu Gericht; Effektivitätsprinzip; Äquivalenzprinzip; Gebot fairer Verfahrensgestaltung; Vorhabenträger; Planfeststellungsbehörde; organisatorische Trennung; personelle Trennung; Planungsbefugnis; sachliche Zuständigkeit; Distanz; Neutralität; planerische Gestaltungsfreiheit; Fachaufsicht; Weisungen; Planrechtfertigung; Privatfinanzierung; Anpassungspflicht; Flächennutzungsplan; Darstellung; Bestimmtheit; Schutz von Lebensraumtypen; Schutz von Arten; Orientierungswerte; Variantenprüfung; Absenktunnel; Bohrtunnel; Abwägung; Kostenschätzung; Eigentum; Wohngebäude; Abbruch; Bestandsinteresse; Erhaltungsinteresse; Abwägungsmangel; Fehlgewichtung; Abwägungsergebnis, Einfluss; Abwägungsvorgang; Wirtschaftlichkeit; Kosten; Investor; Maut

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 14
    Verfahrensfehler; Umweltverträglichkeitsprüfung; Kausalität; Ergebnisrelevanz; Individualrechtsschutz; Interessentenklage; weiter Zugang zu Gericht; Effektivitätsprinzip; Äquivalenzprinzip; Gebot fairer Verfahrensgestaltung; Vorhabenträger; Planfeststellungsbehörde; organisatorische Trennung; personelle Trennung; Planungsbefugnis; sachliche Zuständigkeit; Distanz; Neutralität; planerische Gestaltungsfreiheit; Fachaufsicht; Weisungen; Planrechtfertigung; Privatfinanzierung; Anpassungspflicht; Flächennutzungsplan; Darstellung; Bestimmtheit; Schutz von Lebensraumtypen; Schutz von Arten; Orientierungswerte; Variantenprüfung; Absenktunnel; Bohrtunnel; Abwägung; Kostenschätzung; Eigentum; Wohngebäude; Abbruch; Bestandsinteresse; Erhaltungsinteresse; Abwägungsmangel; Fehlgewichtung; Abwägungsergebnis, Einfluss; Abwägungsvorgang; Wirtschaftlichkeit; Kosten; Investor; Maut.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 S 2 FStrG, § 17b FStrG, § 17e Abs 6 S 1 FStrG, § 4 Abs 1 UmwRG, § 4 Abs 3 UmwRG
    Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der A 281; Weserquerung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Gebot fairer Verfahrensgestaltung; Variantenauswahl; Planrechtfertigung; Anpassungsgebot; Naturschutz; Finanzierbarkeit

  • Jurion

    Fehler bei der Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung als Verfahrensmangel beim Neubau der Bundesautobahn A 281; § 4 Abs. 1 S. 1 UmwRG als Sonderregelung für Verfahrensmängel zu § 46 VwVfG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fehler bei der Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung als Verfahrensmangel beim Neubau der Bundesautobahn A 281; § 4 Abs. 1 S. 1 UmwRG als Sonderregelung für Verfahrensmängel zu § 46 VwVfG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fehler bei der Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Klagen gegen Bau der A 281 in Bremen abgewiesen

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Das Umweltrechtsbehelfsgesetz vor dem EuGH und dem BVerwG" von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., original erschienen in: NVwZ 2012, 530 - 535.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 141, 171
  • NVwZ 2012, 557
  • DÖV 2012, 490



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (82)  

  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    An der gebotenen Gewissheit fehlt es jedenfalls dann, wenn bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses noch nicht absehbar ist, ob und wann das weitere Projekt realisiert werden wird (BVerwG, Urteile vom 21. Mai 2008 - 9 A 68.07 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 1 Rn. 21, vom 24. November 2011 - 9 A 23.10 - BVerwGE 141, 171 Rn. 40 und vom 15. Juli 2016 - 9 C 3.16 - NVwZ 2016, 1631 Rn. 56; Beschluss vom 9. Dezember 2011 - 9 B 44.11 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 7 Rn. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008 - 9 A 68.07 -, Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 1 = juris Rn. 21, unter Hinweis auf den Leitfaden des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau, Ausgabe 2004, S. 49, der allerdings von einer ausreichenden planerischen Verfestigung eines Projekts bereits dann ausgeht, wenn ein Anhörungsverfahren nach § 17 FStrG, § 73 VwVfG oder nach der 9. BImSchV eingeleitet ist; auch Urteile vom 24. November 2011 - 9 A 23.10 -, BVerwGE 141, 171 = juris Rn. 40 (Planfeststellungsverfahren noch nicht eingeleitet), und vom 28. November 2013 - 9 B 14.13 -, DVBl 2014, 237 = juris Rn. 11 (Planfeststellungsantrag noch nicht gestellt).
  • BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13

    Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser;

    Das Abwägungsgebot ist verletzt, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattgefunden hat, in die Abwägung nicht alle Belange eingestellt worden sind, die nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden mussten oder die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder der Ausgleich zwischen ihnen in einer Weise vorgenommen worden ist, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Februar 1974 - 4 C 21.74 - BVerwGE 48, 56 , und vom 24. November 2011 - 9 A 23.10 - BVerwGE 141, 171 Rn. 54).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht