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   BVerwG, 24.11.2016 - 5 C 57.15   

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BVerwG, 24.11.2016 - 5 C 57.15 (https://dejure.org/2016,53362)
BVerwG, Entscheidung vom 24.11.2016 - 5 C 57.15 (https://dejure.org/2016,53362)
BVerwG, Entscheidung vom 24. November 2016 - 5 C 57.15 (https://dejure.org/2016,53362)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverwaltungsgericht

    WoGG 2008 § 4 Nr. 1, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4, § 5 Abs. 6 Satz 1 und 2, § 25 Abs. 1 Satz 1
    Berücksichtigung von Trennungskindern als Haushaltsmitglied beim umgangsberechtigten Elternteil

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 6 S 1 WoGG 2008, § 5 Abs 6 S 2 WoGG 2008, § 1626 Abs 1 BGB, Art 6 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 GG
    Berücksichtigung von Trennungskindern als Haushaltsmitglied beim umgangsberechtigten Elternteil

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßiger Ausschluss umgangsberechtigter Eltern von der Begünstigung nach § 5 Abs. 6 S. 1 WoGG; Berücksichtigung von Trennungskindern als Haushaltsmitglied beim umgangsberechtigten Elternteil

  • doev.de PDF

    Berücksichtigung von Trennungskindern als Haushaltsmitglied beim umgangsberechtigten Elternteil

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wohngeldanspruch; Haushaltsmitglied; Berücksichtigung als Haushaltsmitglied; Zurechnung; Zurechnungsregelung; wohngeldrechtlicher Grundsatz; Ausnahmeregelung; Mittelpunkt der Lebensbeziehungen; Lebensmittelpunkt; Feststellungsprobleme; getrennt lebende Eltern; ...

  • rechtsportal.de

    GG Art. 3 ; GG Art. 6 ; WoGG § 5 Abs. 6 S. 2
    Verfassungsmäßiger Ausschluss umgangsberechtigter Eltern von der Begünstigung nach § 5 Abs. 6 S. 1 WoGG ; Berücksichtigung von Trennungskindern als Haushaltsmitglied beim umgangsberechtigten Elternteil

  • datenbank.nwb.de

    Berücksichtigung von Trennungskindern als Haushaltsmitglied beim umgangsberechtigten Elternteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1491
  • FamRZ 2017, 714
  • DÖV 2017, 475
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 25.01.2018 - 5 C 18.16

    Höhe der Vergütung für Tagesmütter und -väter

    Die Beklagte durfte sich auch aus Gründen der Praktikabilität bei der Vielzahl der zu regelnden Einzelfälle an dem nach den ihr vorliegenden Erfahrungen typischen Erscheinungsbild orientieren (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2016 - 5 C 57.15 - NJW 2017, 1491 Rn. 36 m.w.N.).

    Es ist auf der Grundlage der Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts nicht erkennbar, dass die Anzahl dieser Fälle mehr als nur eine verhältnismäßig kleine Zahl von Tagespflegepersonen betrifft oder der Verstoß gegen den Gleichheitssatz besonders schwer wiegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2016 - 5 C 57.15 - NJW 2017, 1491 Rn. 36 m.w.N.).

  • BVerwG, 06.02.2020 - 5 C 10.18

    Voraussetzungen für BAföG-Leistungen bei Fachrichtungswechsel nach dem 4.

    In diesen Fällen liegt ein Verstoß gegen den Gleichheitssatz schon dann vor, wenn für die Differenzierung keine Gründe von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleichen Rechtsfolgen rechtfertigen können (vgl. zu Vorstehendem insgesamt etwa BVerfG, Beschluss vom 21. Juni 2011 - 1 BvR 2035/07 - BVerfGE 129, 49 und BVerwG, Urteile vom 24. November 2016 - 5 C 57.15 - Buchholz 454.710 § 5 WoGG n.F. Nr. 1 Rn. 33 und 36 und vom 29. März 2018 - 5 C 14.16 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 127 Rn. 33, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 29.11.2018 - 5 C 10.17

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in einen Diplomstudiengang

    In diesen Fällen liegt ein Verstoß gegen den Gleichheitssatz schon dann vor, wenn für die Differenzierung keine Gründe von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleichen Rechtsfolgen rechtfertigen können (vgl. zu Vorstehendem insgesamt etwa BVerfG, Beschluss vom 21. Juni 2011 - 1 BvR 2035/07 - BVerfGE 129, 49 und BVerwG, Urteile vom 24. November 2016 - 5 C 57.15 - Buchholz 454.710 § 5 WoGG n.F. Nr. 1 Rn. 33 und 36 und vom 29. März 2018 - 5 C 14.16 - juris Rn. 33, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 29.11.2018 - 5 C 12.17

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in einen Diplomstudiengang

    In diesen Fällen liegt ein Verstoß gegen den Gleichheitssatz schon dann vor, wenn für die Differenzierung keine Gründe von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleichen Rechtsfolgen rechtfertigen können (vgl. zu Vorstehendem insgesamt etwa BVerfG, Beschluss vom 21. Juni 2011 - 1 BvR 2035/07 - BVerfGE 129, 49 und BVerwG, Urteile vom 24. November 2016 - 5 C 57.15 - Buchholz 454.710 § 5 WoGG n.F. Nr. 1 Rn. 33 und 36 und vom 29. März 2018 - 5 C 14.16 - juris Rn. 33, jeweils m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2019 - 12 E 126/18

    Berücksichtigung eines Kindes als Haushaltsmitglied bei der Wohngeldberechnung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2016 - 5 C 57.15 -, juris, Rn. 18 ff., m. w. N., noch zur Vorgängervorschrift des § 5 Abs. 6 Satz 1 und 2 WoGG a. F.
  • VG Berlin, 17.01.2019 - 3 K 902.17
    Der Begriff der Familie ist als umfassende Gemeinschaft zwischen Eltern und Kinder zu verstehen und umfasst auch die hier vorliegende Konstellation des leiblichen, aber nicht rechtlichen Vaters (BVerfG, Urteil vom 24. November 2016 - 5 C 57/15, juris Rn. 20).
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