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BVerwG, 25.01.2001 - 1 B 31.01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Beschwerde als unbegründet
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 27.05.1997 - 7 A 40/97
- OVG Schleswig-Holstein, 09.11.2000 - 3 L 107/00
- OVG Schleswig-Holstein, 09.11.2000 - 3 L 107/97
- BVerwG, 25.01.2001 - 1 B 31.01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 07.09.2000 - 9 B 428.00
Revisionszulassungsgrund des Verfahrensmangels durch Verstoß gegen den Grundsatz …
Auszug aus BVerwG, 25.01.2001 - 1 B 31.01
Das hat der früher für Asylrecht zuständige 9. Senat des Bundesverwaltungsgerichts zu entsprechenden Rügen des Prozessbevollmächtigten der Kläger bereits ausgeführt (vgl. den Beschluss vom 7. September 2000 - BVerwG 9 B 428.00 -); hierauf wird Bezug genommen.
- VG Schleswig, 02.08.2001 - 1 B 45/01
Sorgeberechtigter Ausländer; Abschiebungshindernis; Zumutbarkeit der Trennung von …
Die rechtlichen Grundsätze, die für die vorliegende Problematik eines ausreisepflichtigen Ausländers mit familiären Verbindungen im Inland maßgebend sind, wurden im Rahmen des Beschlusses vom 19.06.2001 (1 B 31/01) ausführlich dargestellt; hierauf wird zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen.In dem Verfahren 1 B 31/01 wurde ein Anspruch des Antragstellers zu 1) auf Erteilung einer Duldung verneint, weil es zum einen an einem Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbefugnis fehlte, und zum anderen, weil die Antragsteller nicht das Bestehen einer familiären Lebensgemeinschaft glaubhaft gemacht hatten.