Rechtsprechung
   BVerwG, 25.01.2016 - 20 F 10.14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,1583
BVerwG, 25.01.2016 - 20 F 10.14 (https://dejure.org/2016,1583)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.2016 - 20 F 10.14 (https://dejure.org/2016,1583)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 2016 - 20 F 10.14 (https://dejure.org/2016,1583)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Auskunft über die bei der Niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten; Rechtmäßigkeit einer Sperrerklärung wegen Vorliegens von Geheimhaltungsgründen sowie zum Schutz der Funktionsfähigkeit des Verfassungsschutzes und der Informationsquellen sowie des Schutzes der Persönlichkeitsrechte und sonstiger Belange Dritter im Rahmen einer Ermessensentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Auskunft über die bei der Niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten; Rechtmäßigkeit einer Sperrerklärung wegen Vorliegens von Geheimhaltungsgründen sowie zum Schutz der Funktionsfähigkeit des Verfassungsschutzes und der Informationsquellen sowie des Schutzes der Persönlichkeitsrechte und sonstiger Belange Dritter im Rahmen einer Ermessensentscheidung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 08.05.2017 - 14 PS 1/17

    Einsicht in Akten des Sozialpsychiatrischen Dienstes

    Sind Behörden bei der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben auf Angaben Dritter angewiesen, dürfen sie zum Schutz des Informanten dessen Identität geheim halten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.1.2016 - BVerwG 20 F 10.14 -, juris Rn. 6 mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 15.06.2016 - 20 F 8.15

    Auskunftsbegehren des Betroffenen über die zu seiner Person beim Landesamt für

    Danach ist ein Nachteil für das Wohl des Landes im Sinne von § 99 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 VwGO unter anderem dann gegeben, wenn und soweit die Bekanntgabe des Akteninhalts die künftige Erfüllung der Aufgaben der Sicherheitsbehörden einschließlich deren Zusammenarbeit mit anderen Behörden erschweren würde (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. August 2012 - 20 F 5.12 - juris Rn. 4 und vom 25. Januar 2016 - 20 F 10.14 [ECLI:DE:BVerwG:2016:250116B20F10.14.0] - juris Rn. 6, jeweils m.w.N.).

    Gegenstand dieses Zwischenverfahrens ist allein die Rechtmäßigkeit der abgegebenen Sperrerklärungen (BVerwG, Beschlüsse vom 23. November 2011 - 20 F 22.10 - juris Rn. 11 und vom 25. Januar 2016 - 20 F 10.14 - juris Rn. 17).

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