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   BVerwG, 25.01.2018 - 6 B 36.17   

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https://dejure.org/2018,4376
BVerwG, 25.01.2018 - 6 B 36.17 (https://dejure.org/2018,4376)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.2018 - 6 B 36.17 (https://dejure.org/2018,4376)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - 6 B 36.17 (https://dejure.org/2018,4376)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Anzeige eines Rücktrittsgrundes wegen Prüfungsunfähigkeit eines Prüflings aufgrund einer Erkrankung (hier: ADS)

  • rewis.io

    Rücktritt von abgelegten Prüfungen wegen Erkrankung; Unverzüglichkeit; Untersuchungsgrundsatz

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Anzeige eines Rücktrittsgrundes wegen Prüfungsunfähigkeit eines Prüflings aufgrund einer Erkrankung (hier: ADS)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2019 - 14 A 2071/16

    ADHS im Erwachsenenalter berechtigt nicht zum Prüfungsrücktritt

    vgl. den Beschluss des BVerwG in dieser Revisionssache vom 25.1.2018 - 6 B 36.17 -, Rn. 29.
  • BVerwG, 24.02.2021 - 6 C 1.20

    Nachträglicher Rücktritt von einer berufsbezogenen Prüfung wegen einer Erkrankung

    Das anschließende Urteil des Oberverwaltungsgerichts, mit dem es die Berufung des Klägers zurückgewiesen hat, da dessen Rücktrittserklärung nicht den an sie zu stellenden Anforderungen genüge und alle Prüfungsversuche ausgeschöpft seien, hat der Senat mit Beschluss vom 25. Januar 2018 (- 6 B 36.17 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 432) aufgehoben und den Rechtsstreit an die Vorinstanz zurückverwiesen.
  • BVerwG, 05.03.2020 - 6 B 1.20

    Auflagen; Auflösung; Aufzug; Demonstration; Gefahrenprognose; Verbot;

    Die Einhaltung der verfahrensrechtlichen Grenzen zulässiger Sachverhalts- und Beweiswürdigung ist nicht schon dann in Frage gestellt, wenn ein Beteiligter das vorliegende Tatsachenmaterial anders würdigt oder aus ihm andere Schlüsse ziehen will als das Gericht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 16. Dezember 2019 - 6 B 58.19 [ECLI:DE:BVerwG:2019:161219B6B58.19.0] - juris Rn. 17 und vom 25. Januar 2018 - 6 B 36.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:250118B6B36.17.0] - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 432 Rn. 12).
  • OVG Bremen, 13.03.2019 - 2 LC 332/16

    Entschädigung für rechtswidrig angeordnete Mehrarbeit - Ausgleichsanspruch;

    Die Behörde darf der Erklärung keinen Inhalt geben, der die Rechtsverfolgung erschwert oder ausschließt, wenn nach den erkennbaren Umständen auch eine günstigere Auslegung möglich ist (BVerwG, Beschluss vom 25.01.2018 - 6 B 36/17 -, Rn. 14, juris; Urteil vom 30.10.2013 - 2 C 23/12 -, a.a.O., Rn. 15 f.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2019 - 4 B 6.17

    Verjährung eines finanziellen Ausgleichsanspruchs von Beamten bei Zuvielarbeit

    Dabei ist auch die erkennbare Interessenlage des Erklärenden und der von ihm verfolgte Zweck in den Blick zu nehmen (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Oktober 2013 - 2 C 23.12 - Rn. 15 f. und vom 21. Februar 2019 - 2 C 50.16 - juris Rn. 16 f. sowie Beschluss vom 25. Januar 2018 - 6 B 36.17 - juris Rn. 14).
  • BVerwG, 09.10.2020 - 6 B 51.20
    Die Einhaltung der verfahrensrechtlichen Grenzen zulässiger Sachverhalts- und Beweiswürdigung ist deshalb nicht schon dann in Frage gestellt, wenn ein Beteiligter das vorliegende Tatsachenmaterial anders würdigt oder aus ihm andere Schlüsse ziehen will als das Gericht (BVerwG, Beschlüsse vom 25. Januar 2018 - 6 B 36.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:250118B6B36.17.0] - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 432 Rn. 12 und vom 16. Dezember 2019 - 6 B 58.19 [ECLI:DE:BVerwG:2019:161219B6B58.19.0] - Rn. 17).
  • BVerwG, 16.12.2019 - 6 B 58.19

    Polizeiliche Sicherstellung von Bargeld

    Solche Fehler sind revisionsrechtlich regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem materiellen Recht zuzuordnen und können einen Verfahrensmangel deshalb grundsätzlich nicht begründen (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 25. Januar 2018 - 6 B 36.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:250118B6B36.17.0] - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 432 Rn. 12).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2020 - 19 A 3028/15
    BVerwG, Beschluss vom 25. Januar 2018 - 6 B 36.17 -, Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 432, juris, Rn. 8.
  • VGH Bayern, 14.07.2020 - 7 ZB 18.1248

    Endgültiges Nichtbestehen einer Bachelorprüfung und Exmatrikulation

    Da Fehler der Beweiswürdigung regelmäßig dem materiellen Recht zuzuordnen sind (s.o.), liegt ein Verfahrensfehler in Form der Verletzung des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO ausnahmsweise nur vor, wenn die gerichtliche Beweiswürdigung gesetzliche Beweisregeln außer Acht lässt, objektiv willkürlich ist, gegen Denkgesetze verstößt oder einen allgemeinen Erfahrungssatz missachtet bzw. irrtümlich annimmt (BVerwG, B.v. 25.1.2018 - 6 B 36/17 - juris Rn. 12).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.11.2020 - 19 E 776/20

    Anzeigen eines Rücktritts eines Prüflings von der Prüfung unverzüglich

    Diesen sowohl nach den zugrunde gelegten Maßstäben, vgl. zur Unverzüglichkeit eines Prüfungsrücktritts: BVerwG, Beschluss vom 25. Januar 2018 - 6 B 36.17 -, Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 432, juris, Rn. 25, und Urteil vom 7. Oktober 1988 - 7 C 8.88 -, BVerwGE 80, 282, juris, Rn. 12; OVG NRW, Urteil vom 7. November 2019 - 14 A 2071/16 -, juris, Rn. 41 ff. jeweils m. w. N.; zu den Anforderungen an ein ärztliches Attest zur Geltendmachung von Prüfungsunfähigkeit: OVG NRW, Urteil vom 29. Januar 2020 - 19 A 3028/15 -, juris, Rn. 43 ff. m. w. N., als auch in der einzelfallbezogenen Würdigung überzeugenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts hält die Klägerin mit ihrer Prozesskostenhilfebeschwerde nur entgegen, "die weitergehenden Feststellungen des Gerichts" gingen "bereits über die geforderte summarische Prüfung hinaus", was "u. a. durch mehrere Bezugnahmen auf höchstrichterliche Rechtsprechung dokumentiert werde".
  • OVG Sachsen, 30.07.2020 - 5 A 704/18

    Diplomarbeit; Betreuung; Zwischenverteidigung; Gesetzesvorbehalt; Fürsorge; Rüge;

  • OVG Sachsen, 29.04.2020 - 5 B 36/20

    Prüfung, Wiederholungsmöglichkeit, Rücktritt; unerkannte Prüfungsunfähigkeit,

  • VG Berlin, 28.08.2020 - 12 K 529.17
  • VG Bremen, 02.04.2020 - 1 K 1966/17

    Endgültiges Nichtbestehen der Bachelorprüfung - Wirtschaftsmathematik -

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