Rechtsprechung
   BVerwG, 25.04.1996 - 3 C 8.95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1521
BVerwG, 25.04.1996 - 3 C 8.95 (https://dejure.org/1996,1521)
BVerwG, Entscheidung vom 25.04.1996 - 3 C 8.95 (https://dejure.org/1996,1521)
BVerwG, Entscheidung vom 25. April 1996 - 3 C 8.95 (https://dejure.org/1996,1521)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Entgelt für Beseitigung von Tierkörpern

  • Jurion

    Kostentragungspflicht einer tierkörperbeseitigungspflichtigen Körperschaft - Regelung des Verhältnisses der Beseitigungspflichten zum Tierbesitzer und Verbot der Forderung eines Entgelts für die Abholung und Beseitigung des Tierkörpers - Übertragung der Tierkörperbeseitigungspflicht auf einen privaten Unternehmer durch öffentlich-rechtlichen Vertrag eigener Art - Zulässigkeit der ergänzenden Vertragsauslegung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages - Möglichkeit der Unkostendeckung der Tierkörperbeseitigung durch den Inhaber der Tierkörperbeseitigungsanstalt - Subsidiarität der Feststellungsklage bei Gewährung mindestens gleichwertigen Rechtsschutzes in Reichweite und Effektivität durch die Leistungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch gegen die ursprünglich beseitigungspflichtige Körperschaft auf ein kostendeckendes Entgelt für die Beseitigung der Tierkörper

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 302
  • DVBl 1997, 965 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)  

  • BVerwG, 28.01.2010 - 8 C 19.09

    Feststellungsklage; Rechtsverhältnis; konkret; streitig; Sperrwirkung;

    Der dem Kläger zustehende Rechtsschutz soll aus Gründen der Prozessökonomie auf ein einziges Verfahren, nämlich dasjenige, das seinem Anliegen am wirkungsvollsten gerecht wird, konzentriert werden (Urteil vom 25. April 1996 - BVerwG 3 C 8.95 - Buchholz 418.61 Tierkörperbeseitigungsgesetz Nr. 12).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.06.2016 - 9 S 1906/14

    Erstattung von Kosten für Unterbringung und Betreuung während eines auswärtigen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die Vorschrift des § 43 Abs. 2 VwGO ihrem Zweck entsprechend einschränkend auszulegen und anzuwenden: Wo eine Umgehung der für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen geltenden Bestimmungen über Fristen und Vorverfahren nicht droht, steht diese Regelung der Feststellungsklage ebenso wenig entgegen wie in Fällen, in denen diese den effektiveren Rechtsschutz bietet (BVerwG, Urteile vom 05.12.2000 - 11 C 6.00 -, BVerwGE 112, 253-258 m.w.N., und vom 25.04.1996 - 3 C 8.95 -, juris).
  • BVerwG, 12.07.2000 - 7 C 3.00

    Feststellungsklage; Subsidiarität; Unterlassungsklage; Erledigung;

    Der dem Kläger zustehende Rechtsschutz soll aus Gründen der Prozessökonomie auf ein einziges Verfahren, nämlich dasjenige, das seinem Anliegen am wirkungsvollsten gerecht wird, konzentriert werden (vgl. Urteil vom 25. April 1996 - BVerwG 3 C 8.95 - Buchholz 418.61 Tierkörperbeseitigungsgesetz Nr. 12 S. 18 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht