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   BVerwG, 25.04.2007 - 8 C 13.06   

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https://dejure.org/2007,3270
BVerwG, 25.04.2007 - 8 C 13.06 (https://dejure.org/2007,3270)
BVerwG, Entscheidung vom 25.04.2007 - 8 C 13.06 (https://dejure.org/2007,3270)
BVerwG, Entscheidung vom 25. April 2007 - 8 C 13.06 (https://dejure.org/2007,3270)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VermG § 4 Abs. 1 Satz 1; LwAnpG § 58 Abs. 1, § 59 Abs. 1, § 61 Abs. 2; FlurbG § 68 Abs. 1; BauGB § 63 Abs. 1; BoSoG § 13 Abs. 4
    Unmöglichkeit; rechtlich; tatsächlich; Rückgabe; Surrogat; Ersatz; Grundstück; Ersatzgrundstück; Landabfindung; Ausgleich; Konnexität.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VermG § 4 Abs. 1 Satz 1
    Ausgleich; Ersatz; Ersatzgrundstück; Grundstück; Konnexität; Landabfindung; Rückgabe; Surrogat; Unmöglichkeit; rechtlich; tatsächlich

  • Wolters Kluwer

    Restitutionsanspruch bezüglich eines im Bodenordnungsverfahren nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) zugeteiltes, an die Stelle des geschädigten Grundstücks getretenes Abfindungsgrundstücks - Ablehnung der Rückübertragung eines konkreten Grundstücks wegen ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unmöglichkeit; rechtlich; tatsächlich; Rückgabe; Surrogat; Ersatz; Grundstück; Ersatzgrundstück; Landabfindung; Ausgleich; Konnexität

  • Judicialis

    VermG § 4 Abs. 1 Satz 1; ; LwAnpG § 58 Abs. 1; ; LwAnpG § 59 Abs. 1; ; LwAnpG § 61 Abs. 2; ; FlurbG § 68 Abs. 1; ; BauGB § 63 Abs. 1; ; BoSoG § 13 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Offene Vermögensfragen - Unmöglichkeit; rechtlich; tatsächlich; Rückgabe; Surrogat; Ersatz; Grundstück; Ersatzgrundstück; Landabfindung; Ausgleich; Konnexität

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ArgeLandentwicklung (Leitsatz)

    Restitution

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2007, 526
  • DVBl 2007, 1122 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 29.03.2006 - 8 C 10.04

    Rückübertragung; Restitution; Bestandskraft der Berechtigtenfeststellung;

    Auszug aus BVerwG, 25.04.2007 - 8 C 13.06
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erwächst die Feststellung der Berechtigung isoliert in Bestandskraft, da sie nicht angefochten ist (Urteil vom 29. März 2006 - BVerwG 8 C 10.04 - Buchholz 428 § 4 Abs. 1 VermG Nr. 13).

    Er setzt die Gleichartigkeit von Schädigungs- und Restitutionsgegenstand voraus (Urteil vom 29. März 2006 - BVerwG 8 C 10.04 - a.a.O. S. 7).

  • BVerwG, 22.09.1997 - 7 B 157.97

    Volkseigenes Grundstück - Eigenheim - Dingliches Nutzungsrecht - Teilrückgabe -

    Auszug aus BVerwG, 25.04.2007 - 8 C 13.06
    Es sind aber auch rechtliche Hindernisse denkbar, die nicht die Existenz des Vermögenswerts in Frage stellen, sondern nur seine Rückgabe, weil sie zur Beeinträchtigung Dritter führt, für die es keine gesetzliche Ermächtigung gibt (Beschluss vom 22. September 1997 - BVerwG 7 B 157.97 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 47) oder einen Zustand zur Folge hat, der der Rechtsordnung widerspricht (Beschluss vom 24. September 1996 - BVerwG 7 B 279.96 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 35).
  • BVerwG, 29.07.1999 - 7 C 31.98

    Investiver Verkauf; Erlösauskehr; Rückgabeausschlußgrund;

    Auszug aus BVerwG, 25.04.2007 - 8 C 13.06
    An einen solchen Fall rechtlicher Unmöglichkeit knüpft beispielsweise § 3 Abs. 1a Satz 4 VermG an, wonach ein Recht, das es wegen der Änderung der Rechtsordnung seit dem 3. Oktober 1990 nicht mehr gibt, als möglichst ähnliches Recht wiederbegründet werden muss (Urteil vom 29. Juli 1999 - BVerwG 7 C 31.98 - Buchholz 428 § 4 Abs. 1 VermG Nr. 2).
  • BGH, 13.02.1969 - III ZR 123/68

    Streitwert im Umlegungsverfahren

    Auszug aus BVerwG, 25.04.2007 - 8 C 13.06
    In Rechtsprechung und Literatur zur Umlegung von Bodenflächen ist im Übrigen anerkannt, dass die Landabfindung rechtlich ein Surrogat der alten Grundstücke ist (vgl. BGH vom 13. Februar 1969 - 3 ZR 123/68 - BGHZ 51, 341 ; Seehusen/Schwede, Flurbereinigungsgesetz, 7. Aufl. 1997, § 68 Rn. 2 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).
  • BVerwG, 24.09.1996 - 7 B 279.96

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als Zulassungsgrund der

    Auszug aus BVerwG, 25.04.2007 - 8 C 13.06
    Es sind aber auch rechtliche Hindernisse denkbar, die nicht die Existenz des Vermögenswerts in Frage stellen, sondern nur seine Rückgabe, weil sie zur Beeinträchtigung Dritter führt, für die es keine gesetzliche Ermächtigung gibt (Beschluss vom 22. September 1997 - BVerwG 7 B 157.97 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 47) oder einen Zustand zur Folge hat, der der Rechtsordnung widerspricht (Beschluss vom 24. September 1996 - BVerwG 7 B 279.96 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 35).
  • BVerwG, 11.01.2001 - 7 C 11.00

    Restitutionsausschluss; komplexer Wohnungsbau; Unmöglichkeit der Rückgabe von der

    Auszug aus BVerwG, 25.04.2007 - 8 C 13.06
    Wegen der Gefahr einer schwerwiegenden Konfliktsituation kann die Rückübertragung eines Grundstücks in diesem Sinne unvernünftig sein (Urteil vom 11. Januar 2001 - BVerwG 7 C 11.00 - Buchholz 428 § 4 Abs. 1 VermG Nr. 5).
  • BVerwG, 10.12.2014 - 9 C 11.13

    Bodenordnungsplan; Minderausweisung; Geldabfindung; Privatnützigkeit;

    Durch die Umlegung gehe nicht das Eigentum an dem ursprünglichen Grundstück unter; vielmehr setze es sich an dem Abfindungsgrundstück fort (BVerwG, Urteil vom 25. April 2007 - 8 C 13.06 - Buchholz 428 § 4 Abs. 1 VermG Nr. 14 Rn. 28 m.w.N).
  • BVerwG, 06.05.2011 - 8 B 58.10

    Nach dem Tod einer Partei wird das Verfahren mit Wirkung für und gegen die Erben

    Soweit die Beschwerde sinngemäß den Zulassungsgrund der Divergenz (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) geltend machen sollte, nennt die Beschwerde zwar die Urteile des erkennenden Senats vom 25. April 2007 - BVerwG 8 C 13.06 -, vom 27. Februar 2008 - BVerwG 8 C 9.07 - und vom 19. Dezember 2007 - BVerwG 8 C 8.07 -.
  • BVerwG, 09.03.2011 - 8 PKH 6.10

    Fehlende Bezeichnung einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage

    Die Beschwerde nennt zwar die Urteile des erkennenden Senats vom 25. April 2007 - BVerwG 8 C 13.06 -, vom 27. Februar 2008 - BVerwG 8 C 9.07 - und vom 19. Dezember 2007 - BVerwG 8 C 8.07 -.
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