Rechtsprechung
   BVerwG, 25.06.2008 - 6 C 21.07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,324
BVerwG, 25.06.2008 - 6 C 21.07 (https://dejure.org/2008,324)
BVerwG, Entscheidung vom 25.06.2008 - 6 C 21.07 (https://dejure.org/2008,324)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - 6 C 21.07 (https://dejure.org/2008,324)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,324) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 8 Abs. 1; VersG § 15 Abs. 1; StGB § 130 Abs. 4
    Versammlung "Gedenken an Rudolf Hess"; unmittelbare Gefahr der Verletzung von § 130 Abs. 4 StGB; mittelbare Billigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 8 Abs. 1
    Versammlung "Gedenken an Rudolf Hess"; unmittelbare Gefahr der Verletzung von § 130 Abs. 4 StGB; mittelbare Billigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft.; Bestimmtheitsgebot; Billigung; Ehre; Meinungsfreiheit; Nationalsozialismus; Rudolf Hess; ...

  • Judicialis

    Versammlung "Gedenken an Rudolf Hess"; unmittelbare Gefahr der Verletzung von § 130 Abs. 4 StGB; mittelbare Billigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Versammlungsverbots für eine Veranstaltung unter freiem Himmel mit dem Thema "Gedenken an Rudolf Hess"; Analoge Anwendbarkeit des § 113 Abs. 1 S. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) auf Fälle der Erledigung eines Verwaltungsaktes vor Klageerhebung; ...

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Versammlungsverbot wegen Gefahr der Billigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versammlungsrecht: Rechtsnatur des § 130 Abs. 4 StGB , Begriff der "Billigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft", "Gedenken an Rudolf Hess"

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BVerwG bestätigt Verbot der Versammlung "Gedenken an Rudolf Heß" - Bei Durchführung der Versammlung wäre mit Verstößen gegen § 130 Abs. 4 StGB zu rechnen gewesen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Freiheit der Andersdenkenden vor den Schranken des Bundesverwaltungsgerichts - Zum Urteil des BVerwG vom 25.6.2008 - Rudolf Heß-Gedenkmarsch" von Prof. Dr. Christoph Enders, original erschienen in: JZ 2008, 1092 - 1099.

Papierfundstellen

  • BVerwGE 131, 216
  • NJW 2009, 98
  • DVBl 2008, 1248
  • DÖV 2009, 86
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (84)

  • BVerfG, 04.11.2009 - 1 BvR 2150/08

    Wunsiedel - Neufassung des Volksverhetzungstatbestands verfassungsgemäß

    Mit hier angegriffenem Urteil vom 25. Juni 2008 wies das Bundesverwaltungsgericht auch die Revision des Beschwerdeführers zurück ( BVerwGE 131, 216).
  • VG Stuttgart, 22.10.2015 - 1 K 5060/13

    Verdachtsunabhängige Identitätsfeststellung im Grenzgebiet zu einem anderen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts findet § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO in den Fällen, in denen sich - wie hier - der Verwaltungsakt bereits vor Klageerhebung erledigt hat, entsprechende Anwendung (vgl. z.B. BVerwG, Urteile vom 14.07.1999 - 6 C 7.98 -, BVerwGE 109, 203 ff., und vom 25.06.2008 - 6 C 21.07 -, BVerwGE 131, 216 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2012 - 5 A 1701/11

    Öffentliches Training für Blockade eines "Naziaufmarsches" in Stolberg war

    vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Juni 2008 - 6 C 21/07 -, BVerwGE 131, 216 = juris, Rn. 13.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht