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   BVerwG, 25.06.2015 - 5 C 12.14   

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https://dejure.org/2015,14885
BVerwG, 25.06.2015 - 5 C 12.14 (https://dejure.org/2015,14885)
BVerwG, Entscheidung vom 25.06.2015 - 5 C 12.14 (https://dejure.org/2015,14885)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juni 2015 - 5 C 12.14 (https://dejure.org/2015,14885)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    VwGO § 137 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2, § ... 154 Abs. 2, § 188 Satz 2 Halbs. 1; SGB II § 41 Abs. 1 Satz 1 und 4; SGB VIII § 10 Abs. 2, §§ 34, 41, 91 Abs. 1 Nr. 5b und Nr. 8, § 92 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 1a, § 92 Abs. 3 Satz 1 und 2, § 94; SGB XII § 44 Abs. 1 Satz 1, §§ 90, 91; BGB §§ 195, 2211 Abs. 1
    Heranziehung; Kostenbeitrag; Kosten der Jugendhilfe; Kosten der Hilfe für junge Volljährige; Heimerziehung; Zeitpunkt der Heranziehung; vollstationäre Leistung; teilstationäre Leistung; Leistungsbezug; Leistungsgewährung; Erbschaft; Testamentsvollstreckung; Vermögen; ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 137 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2, § 154 Abs. 2, § 188 Satz 2 Halbs. 1
    Abhilfe; Bedarf; Beginn des Bewilligungszeitraums; Berechnungsmethode; Berechnungsmodell; Bewilligungszeitraum; Bezugszeitraum; Dauer des Bewilligungszeitraums; Eintritt der Verwertbarkeit; Erbschaft; Gesamtbezugszeitraum; Grundsatz der Konnexität; Heimerziehung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 SGB 8, § 41 SGB 8, § 91 Abs 1 Nr 5b SGB 8, § 91 Abs 1 Nr 8 SGB 8, § 92 Abs 1 Nr 2 SGB 8
    Verwertbarkeit einer unter Testamentsvollstreckung stehenden Erbschaft für Kosten der Hilfe zur Erziehung; Angemessener zeitlicher Zusammenhang

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 SGB 8, § 41 SGB 8, § 91 Abs 1 Nr 5b SGB 8, § 91 Abs 1 Nr 8 SGB 8, § 92 Abs 1 Nr 2 SGB 8
    Verwertbarkeit einer unter Testamentsvollstreckung stehenden Erbschaft für Kosten der Hilfe zur Erziehung; Angemessener zeitlicher Zusammenhang

  • Deutsches Notarinstitut

    SGB VIII § 92
    Verwertbarkeit einer der Testamentsvollstreckung unterliegenden Erbschaft

  • Wolters Kluwer

    Erhebung eines Beitrags zu den Kosten einer Hilfe für junge Volljährige aus einer der Testamentsvollstreckung unterliegenden Erbschaft; Stehen des Zeitraums zwischen dem Beginn der Bewilligung der Leistungen und der Verwertbarkeit in einem angemessenen zeitlichen ...

  • doev.de PDF

    Heranziehung zu einem Kostenbeitrag; Verwertbarkeit einer unter Testamentsvollstreckung stehenden Erbschaft

  • rewis.io

    Verwertbarkeit einer unter Testamentsvollstreckung stehenden Erbschaft für Kosten der Hilfe zur Erziehung; Angemessener zeitlicher Zusammenhang

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erhebung eines Beitrags zu den Kosten einer Hilfe für junge Volljährige aus einer der Testamentsvollstreckung unterliegenden Erbschaft; Stehen des Zeitraums zwischen dem Beginn der Bewilligung der Leistungen und der Verwertbarkeit in einem angemessenen zeitlichen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Vernachlässigung einer der Testamentsvollstreckung unterliegenden Erbschaft bei der Heranziehung zum jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vernachlässigung einer der Testamentsvollstreckung unterliegenden Erbschaft bei der Heranziehung zum jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unter Testamentsvollstreckung stehenden Erbschaft ist kein verwertbares Vermögen

  • erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

    Wann kann der Staat für Ausgaben zur Jugendhilfe eine Erbschaft des Leistungsempfängers verwerten?

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unter Testamentsvollstreckung stehenden Erbschaft ist kein verwertbares Vermögen

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Vernachlässigung einer der Testamentsvollstreckung unterliegenden Erbschaft bei der Heranziehung zum jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Jugendamt kann nicht auf später auszuzahlende Erbschaft zugreifen

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Jugendhilfe: Berücksichtigung einer Erbschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 584
  • FamRZ 2015, 1891
  • DÖV 2015, 1023
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 02.09.2021 - B 8 SO 4/20 R

    Kann eine private Rentenversicherung auch bei Vereinbarung eines

    Für diesen Fall hat der Senat zwar angedeutet, dass abhängig von den Umständen des Einzelfalls ein deutlich längerer Zeitraum als zwölf Monate als angemessen anzusehen sein kann (BSG vom 25.8.2011 - B 8 SO 19/10 R - juris RdNr 15; ebenso für das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende BSG vom 27.1.2009 - B 14 AS 42/07 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 23; ebenso anhand der Kostenbeteiligung für Leistungen der Jugendhilfe wohl Bundesverwaltungsgericht vom 25.6.2015 - 5 C 12.14 - Buchholz 436.511 § 92 SGB VIII Nr. 2 RdNr 13 ff; dagegen Kellner, NZS 2020, 603) .
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