Rechtsprechung
   BVerwG, 25.07.1990 - 3 CB 9.90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,10660
BVerwG, 25.07.1990 - 3 CB 9.90 (https://dejure.org/1990,10660)
BVerwG, Entscheidung vom 25.07.1990 - 3 CB 9.90 (https://dejure.org/1990,10660)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juli 1990 - 3 CB 9.90 (https://dejure.org/1990,10660)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtzeitiger Eingang einer Rechtsmittelschrift - Glaubhaftmachung von Tatsachen - Bestehen eines Wertpapierdepots - Wertpapierdepot als feststellungsfähiges Wirtschaftsgut - Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht - Inhalt von Wertpapieraufstellungen von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 12.06.2001 - B 9 V 5/00 R

    Kriegsopferversorgung - Prozeßvertretung - Landesversorgungsamt -

    Andererseits kann von einem allgemeinen Erfahrungssatz nur die Rede sein, wenn er unzweifelhaft und ohne Ausnahme gilt (so insbesondere BFH vom 21. Oktober 1997 - VIII R 18/96 in BFH/NV 1998, 582 ff; BVerwG vom 25. Juli 1990 - 3 CB 9/90 in IFLA 1992, 107 ff; im übrigen ist bezüglich "Erfahrungssätze" vieles streitig, vgl zB BFHE 157, 165; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 20; BSG vom 24. August 1960 - 9 RV 806/60 - unveröffentlicht; sowie BSG vom 16. Juli 1965 - 8 RV 971/63 in SozEntsch BSG 9/3 § 1 Nr. 24).
  • BVerwG, 16.03.2010 - 3 B 48.09

    Voraussetzungen für das Vorliegen der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

    Allgemeine Erfahrungssätze sind jedermann zugängliche Sätze, die nach der allgemeinen Erfahrung unzweifelhaft gelten und durch keine Ausnahmen durchbrochen sind (stRspr, Beschluss vom 25. Juli 1990 - BVerwG 3 CB 9.90 - IFLA 1992, 107 m.w.N.).
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