Rechtsprechung
| BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 32.05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Darlegung eines Aufklärungsmangels im Rahmen der Beschwerde - Voraussetzungen eines Verstoßes des Gerichts gegen den Überzeugungsgrundsatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2005 - 7 D 7/05
- BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 32.05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 19.11.1997 - 4 B 182.97
Rechtswidrigkeit der Erhebung von Sanierungsabgaben - Unzureichende …
Auszug aus BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 32.05
Daher bedarf es keiner weiteren Ausführungen zu den an eine derartige Rüge zu stellenden Anforderungen an die eindeutige Erkennbarkeit eines derartigen Verstoßes (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. November 1997 - BVerwG 4 B 182.97 - Buchholz 406.11 § 153 BauGB Nr. 1). - BVerwG, 06.03.1995 - 6 B 81.94
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als …
Auszug aus BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 32.05
Lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den letztgenannten Anforderungen nicht (BVerwG, vgl. Beschluss vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265). - BVerwG, 23.09.2004 - 7 C 23.03
Schädigung während der NS-Zeit; Treuhandverhältnis; Berechtigter; Veräußerung …
Auszug aus BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 32.05
Beschränkt sich der Mangel tatrichterlicher Überzeugungsbildung auf die Würdigung von Tatsachen, ohne die rechtliche Subsumtion zu berühren, gehört er nicht zum dem materiellen Recht zugeordneten Bereich der freien Beweiswürdigung, sondern begründet einen Verfahrensfehler, der im Revisionsverfahren gerügt werden kann (BVerwG, Urteil vom 23. September 2004 - BVerwG 7 C 23.03 - Buchholz 428 § 1 Abs. 6 VermG Nr. 27 m.w.N.). - BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 31.05
Anforderungen an die Darlegung eines Aufklärungsmangels im Rahmen der Beschwerde …
Auszug aus BVerwG, 25.07.2005 - 4 BN 32.05
Im Übrigen sind die Ausführungen der Beschwerde unter 1 a) und 1 b) weitgehend wortgleich mit denen im Verfahren BVerwG 4 BN 31.05 und beziehen sich auf den Bebauungsplan "Max-Planck-Straße".