Rechtsprechung
   BVerwG, 25.07.2016 - 7 B 37.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,25099
BVerwG, 25.07.2016 - 7 B 37.15 (https://dejure.org/2016,25099)
BVerwG, Entscheidung vom 25.07.2016 - 7 B 37.15 (https://dejure.org/2016,25099)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juli 2016 - 7 B 37.15 (https://dejure.org/2016,25099)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Ablehung eines Antrags auf Zugang zu Informationen im Zusammenhang mit der Gewährung von Wohnungsbauförderdarlehen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW); Vereinbarkeit eines generellen Rechts eines Bankinstituts zur Auskunftsverweigerung unter Berufung auf das Bankgeheimnis mit Unionsrecht

  • lda.brandenburg.de PDF

    (Gesetzliche) Geheimhaltungspflichten, Konkurrierende Rechtsvorschriften, Prozessuales

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ablehung eines Antrags auf Zugang zu Informationen im Zusammenhang mit der Gewährung von Wohnungsbauförderdarlehen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW); Vereinbarkeit eines generellen Rechts eines Bankinstituts zur Auskunftsverweigerung unter Berufung auf das Bankgeheimnis mit Unionsrecht

  • rechtsportal.de

    Ablehung eines Antrags auf Zugang zu Informationen im Zusammenhang mit der Gewährung von Wohnungsbauförderdarlehen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW); Vereinbarkeit eines generellen Rechts eines Bankinstituts zur Auskunftsverweigerung unter Berufung auf das Bankgeheimnis mit Unionsrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2018 - 15 A 28/17

    Informationsanspruch des Insolvenzverwalters gegenüber einer Berufsgenossenschaft

    vgl. mit Blick auf das insoweit strukturell vergleichbare Steuergeheimnis des § 30 AO: OVG NRW, Urteile vom 14. September 2017 - 15 A 29/17 -, vom 24. November 2015 - 8 A 1073/14 -, juris Rn. 62, und vom 15. Juni 2011 - 8 A 1150/10 -, juris Rn. 70 ff.; siehe für das Bankgeheimnis auch OVG NRW, Urteil vom 2. Juni 2015 - 15 A 1997/12 -, juris Rn. 55 ff.; nachgehend dazu BVerwG, Beschluss vom 25. Juli 2016 - 7 B 37.15 -, juris Rn. 9 ff.; zu den Unterschieden zwischen Sozial- und Steuergeheimnis siehe aber auch Steinbach, in: Hauck/Noftz, SGB I, Loseblatt, Stand Dezember 2001, § 35 Rn. 7.
  • BGH, 04.10.2016 - AnwZ (Brfg) 38/16

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

    Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterlassen nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 25. Juli 2016 - 7 B 37/15, juris Rn. 19 mwN; BGH, Beschluss vom 29. Juli 2016 - AnwZ (Brfg) 60/15, juris Rn. 19 mwN).
  • VGH Bayern, 08.02.2018 - 11 ZB 18.30286

    Anforderungen an die Darlegung eines Zulassungsgrundes

    Bei der Würdigung von Unterlagen handelt es sich um einen Akt der richterlichen Überzeugungsbildung nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO, der regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen ist (vgl. BVerwG, B.v. 13.1.2016 - 7 B 37.15 - juris Rn. 22).
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