Rechtsprechung
BVerwG, 25.07.2017 - 1 B 71.17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Verfolgungsgefahr syrischer Staatsangehöriger wegen Wehrdienstentziehung; Formeller Begründungsmangel im Sinne des § 108 Abs. 1 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfolgungsgefahr syrischer Staatsangehöriger wegen Wehrdienstentziehung; Formeller Begründungsmangel im Sinne des § 108 Abs. 1 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO )
- rechtsportal.de
Verfolgungsgefahr syrischer Staatsangehöriger wegen Wehrdienstentziehung; Formeller Begründungsmangel im Sinne des § 108 Abs. 1 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO )
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 25.07.2016 - RO 11 K 16.30992
- VGH Bayern, 14.02.2017 - 21 B 16.31001
- BVerwG, 26.04.2017 - 1 B 71.17
- BVerwG, 25.07.2017 - 1 B 71.17
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- VGH Baden-Württemberg, 02.05.2017 - A 11 S 562/17
Verfolgung in Syrien wegen Wehrdienstentziehung
Auszug aus BVerwG, 25.07.2017 - 1 B 71.17
Das Berufungsgericht wird sich bei seiner neuerlichen, durch diesen Beschluss nicht im Ergebnis vorgeprägten Entscheidung auch mit den zwischenzeitlich ergangenen Entscheidungen weiterer Obergerichte (s. nur OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16.A - OVG Saarlouis, Urteile vom 18. Mai 2017 - 2 A 176/17 - und vom 6. Juni 2017 - 2 A 283/17 - VGH Mannheim, Urteil vom 2. Mai 2017 - A 11 S 562/17 -) zu den Gefahren auseinanderzusetzen haben, welche syrischen Staatsangehörigen bei Rückkehr wegen Wehrdienstentziehung drohen. - OVG Saarland, 18.05.2017 - 2 A 176/17
Flüchtlingsschutz Syrien; illegale Ausreise; Wehrdienstentziehung
Auszug aus BVerwG, 25.07.2017 - 1 B 71.17
Das Berufungsgericht wird sich bei seiner neuerlichen, durch diesen Beschluss nicht im Ergebnis vorgeprägten Entscheidung auch mit den zwischenzeitlich ergangenen Entscheidungen weiterer Obergerichte (s. nur OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16.A - OVG Saarlouis, Urteile vom 18. Mai 2017 - 2 A 176/17 - und vom 6. Juni 2017 - 2 A 283/17 - VGH Mannheim, Urteil vom 2. Mai 2017 - A 11 S 562/17 -) zu den Gefahren auseinanderzusetzen haben, welche syrischen Staatsangehörigen bei Rückkehr wegen Wehrdienstentziehung drohen. - OVG Saarland, 06.06.2017 - 2 A 283/17
Keine Verfolgung wegen Wehrdienstentziehung in Syrien
Auszug aus BVerwG, 25.07.2017 - 1 B 71.17
Das Berufungsgericht wird sich bei seiner neuerlichen, durch diesen Beschluss nicht im Ergebnis vorgeprägten Entscheidung auch mit den zwischenzeitlich ergangenen Entscheidungen weiterer Obergerichte (s. nur OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16.A - OVG Saarlouis, Urteile vom 18. Mai 2017 - 2 A 176/17 - und vom 6. Juni 2017 - 2 A 283/17 - VGH Mannheim, Urteil vom 2. Mai 2017 - A 11 S 562/17 -) zu den Gefahren auseinanderzusetzen haben, welche syrischen Staatsangehörigen bei Rückkehr wegen Wehrdienstentziehung drohen. - BVerwG, 14.05.2007 - 1 B 108.06
Verfahrensrüge wegen mangelhafter Begründung zur Gefahr einer konventionswidrigen …
Auszug aus BVerwG, 25.07.2017 - 1 B 71.17
Geht das Berufungsgericht hierauf in den Urteilsgründen nicht ein und lässt sich auch sonst aus dem gesamten Begründungszusammenhang nicht erkennen, dass und in welcher Weise es diesen Vortrag zur Kenntnis genommen und erwogen hat, liegt in der unterlassenen Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung eines anderen Oberverwaltungsgerichts ausnahmsweise auch ein rügefähiger Verfahrensmangel (BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 2007 - 1 B 108.06 - juris, Rn. 4). - OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2017 - 14 A 2023/16
Kein Flüchtlingsstatus für Syrer im wehrdienstfähigen Alter
Auszug aus BVerwG, 25.07.2017 - 1 B 71.17
Das Berufungsgericht wird sich bei seiner neuerlichen, durch diesen Beschluss nicht im Ergebnis vorgeprägten Entscheidung auch mit den zwischenzeitlich ergangenen Entscheidungen weiterer Obergerichte (s. nur OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16.A - OVG Saarlouis, Urteile vom 18. Mai 2017 - 2 A 176/17 - und vom 6. Juni 2017 - 2 A 283/17 - VGH Mannheim, Urteil vom 2. Mai 2017 - A 11 S 562/17 -) zu den Gefahren auseinanderzusetzen haben, welche syrischen Staatsangehörigen bei Rückkehr wegen Wehrdienstentziehung drohen.
- OVG Niedersachsen, 12.09.2017 - 2 LB 750/17
Syrien; Wehrdienst
Je nach den Umständen des Einzelfalles kann aber eine Auseinandersetzung mit der abweichenden Würdigung verallgemeinerungsfähiger Tatsachen im Asylrechtsstreit durch andere Oberverwaltungsgerichte geboten sein (vgl. BVerwG, Beschlüsse v. 25.7.2017 - 1 B 70.17 und 1 B 71.17 -, juris). - OVG Niedersachsen, 02.05.2018 - 2 LA 332/18
Aufstockungsverfahren; Syrien
Je nach den Umständen des Einzelfalles kann aber eine Auseinandersetzung mit der abweichenden Würdigung verallgemeinerungsfähiger Tatsachen im Asylrechtsstreit durch andere Oberverwaltungsgerichte geboten sein (vgl. BVerwG, Beschlüsse v. 25.7.2017 - 1 B 70.17 und 1 B 71.17 -, juris). - BVerwG, 28.03.2019 - 1 B 27.19
Bewilligung von Prozesskostenhilfe i.R.d. Klärungsbedürftigkeit des Drohens einer …
b) Ebenso wenig ist die Revision wegen eines Verfahrensfehlers im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO zuzulassen (vgl. insoweit BVerwG, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 1 B 71.17 - juris Rn. 2).