Rechtsprechung
   BVerwG, 25.07.2017 - 1 C 13.17   

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https://dejure.org/2017,30641
BVerwG, 25.07.2017 - 1 C 13.17 (https://dejure.org/2017,30641)
BVerwG, Entscheidung vom 25.07.2017 - 1 C 13.17 (https://dejure.org/2017,30641)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juli 2017 - 1 C 13.17 (https://dejure.org/2017,30641)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen für den Erlass einer Abschiebungsanordnung oder -drohung bzw. deren umfassende Überprüfung; Klage gegen die Ablehnung des Asylantrags aufgrund anderweitiger Schutzgewähr in Bulgarien; Feststellung nationalen Abschiebungsschutzes; Systemische Mängel im Asyl- ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen für den Erlass einer Abschiebungsanordnung oder -drohung bzw. deren umfassende Überprüfung; Klage gegen die Ablehnung des Asylantrags aufgrund anderweitiger Schutzgewähr in Bulgarien; Feststellung nationalen Abschiebungsschutzes; Systemische Mängel im Asyl- ...

  • rechtsportal.de

    Anforderungen für den Erlass einer Abschiebungsanordnung oder -drohung bzw. deren umfassende Überprüfung; Klage gegen die Ablehnung des Asylantrags aufgrund anderweitiger Schutzgewähr in Bulgarien; Feststellung nationalen Abschiebungsschutzes; Systemische Mängel im Asyl- ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Sachverständigenhonorar ist an BVSK-Honorarbefragung zu messen - Gericht spricht restliche Kosten zu

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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Saarland, 19.04.2018 - 2 A 741/17

    Abschiebungsschutz Republik Bulgarien (Drittstaatenregelung)

    Auf die Beschwerde der Beklagten hin hat das Bundesverwaltungsgericht im Juni 2017 die Revision gegen die Entscheidung unter dem Gesichtspunkt "nachträglicher Divergenz" zugelassen.(vgl. BVerwG, Beschluss vom 8.6.2017 - 1 B 27/17 -, bei juris) Im Juli 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil des Senats vom Januar 2017 teilweise aufgehoben, soweit darin die Berufung der Beklagten zurückgewiesen worden war und die Sache an das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes zurückverwiesen.(vgl. BVerwG, Urteil vom 25.7.2017 - 1 C 13.17 -, bei juris) In der Begründung dazu heißt es, die Rechtsauffassung des Senats, dass allein eine fehlende oder unzureichende Entscheidung über den nationalen Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsandrohung führe, sei mit den §§ 31 Abs. 3 Satz 1, 34a, 35 AsylG nicht vereinbar.

    Die Abschiebungsandrohung ist allerdings nach dem die Sache zurückverweisenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts(vgl. BVerwG, Urteil vom 25.7.2017 - 1 C 13.17 -, bei juris, und Beschluss vom 3.4.2017 - 1 C 9.16 -, NVwZ 2017, 1207) nicht bereits deshalb als rechtswidrig zu bewerten, weil im Bescheid der Beklagten vom 25.7.2016 ein Ausspruch zur Feststellung von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG gänzlich fehlt und eine Prüfung der nationalen Abschiebungsverbote entgegen der Vorgabe dafür in § 31 Abs. 3 AsylG - hier letztlich bewusst - nicht vorgenommen wurde.

    Insoweit wird ergänzend auf die Ausführungen in dem die Zurückverweisung des vorliegenden Rechtsstreits enthaltenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Bezug genommen.(vgl. BVerwG, Urteil vom 25.7.2017 - 1 C 13.17 -, bei juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 24.05.2018 - 4 LB 27/17

    Abschiebungsverbot nach Flüchtlingsanerkennung in Bulgarien

    (vgl. nur BVerwG, Urt. v. 25.07.2017 - 1 C 13.17 -, juris Rn. 12).

    (BVerwG, Urt. v. 25.07.2017 - 1 C 13/17 -, juris Rn. 23; im Ergebnis ebenso OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.12.2017 - 10 LA 116/17 -, juris Rn. 22 und OVG des Saarlandes, Urt. v. 19.04.2018 - 2 A 737/17 -, juris Rn. 29).

    (BVerwG, Urt. v. 25.07.2017 - 1 C 13.17 -, juris Rn. 11).

  • VGH Bayern, 11.09.2019 - 10 C 18.1821

    Anforderungen an hinreichende Erfolgsaussichten

    Dass nach § 11 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 AufenthG n.F. ein Einreise- und Aufenthaltsverbot gesondert angeordnet werden muss, macht den Bescheid vom 20. November 2017 nicht fehlerhaft, denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur früheren Rechtslage war in einer behördlichen Befristungsentscheidung nach § 11 Abs. 2 Satz 1 a.F. regelmäßig auch die Verhängung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots von bestimmter Dauer zu sehen (BVerwG, B.v. 13.7.2017 - 1 VR 3.17 - juris Rn. 72; BVerwG, U.v. 25.7.2017 - 1 C 13.17 - juris Rn. 23).
  • VG Minden, 29.11.2017 - 10 K 1823/15

    Asylverfahren; Aufnahmebedingungen; Behandlung, unmenschliche oder erniedrigende;

    Lehnt das Bundesamt - wie hier - einen Asylantrag mit der Begründung ab, einem Antragsteller sei bereits in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union internationaler Schutz gewährt worden, ist diese Entscheidung ebenso wie die mit ihr verbundene Abschiebungsandrohung - vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2017 - 1 C 13.17 -,juris Rn. 17 - mit der Anfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO) anzugreifen.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2017 - 1 C 13.17 -, juris Rn. 17.

  • VG München, 06.11.2019 - M 25 K 18.5783

    Abgewiesene Klage im Streit um Ausweisung

    Dass nach § 11 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 AufenthG n.F. ein Einreise- und Aufenthaltsverbot gesondert angeordnet werden muss, macht den Bescheid vom 30. Oktober 2018 nicht fehlerhaft, denn nach der obergerichtlichen Rechtsprechung zur früheren Rechtslage war in einer behördlichen Befristungsentscheidung nach § 11 Abs. 2 Satz 1 AufenthG a.F. regelmäßig auch die Verhängung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots von bestimmter Dauer zu sehen (BayVGH, B.v. 11.9.19 - 10 C 18.1821 - Rn. 13; BVerwG, B.v. 13.7.2017 - 1 VR 3.17 - juris Rn. 72; BVerwG, U.v. 25.7.2017 - 1 C 13.17 - juris Rn. 23).
  • VG München, 06.09.2019 - M 12 K 17.49650

    Abschiebungsverbot, Flüchtlingseigenschaft, Subsidiärer Schutzstatus,

    Dass nach § 11 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 AufenthG n.F. ein Einreise- und Aufenthaltsverbot gesondert angeordnet werden muss, macht den Bescheid vom 27. Oktober 2017 nicht fehlerhaft, denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur früheren Rechtslage war in einer behördlichen Befristungsentscheidung nach § 11 Abs. 2 Satz 1 a.F. regelmäßig auch die Anordnung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots von bestimmter Dauer zu sehen (vgl. BayVGH, B.v. 11.9.2019 - 10 C 18.1821 - juris Rn. 13; BVerwG, U.v. 21.8.2018 - 1 C 21/17 - juris Rn. 25ff.; a.a.O., B.v. 13.7.2017 - 1 VR 3.17 - juris Rn. 72; a.a.O., U.v. 25.7.2017 - 1 C 13.17 - juris Rn. 23).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.05.2018 - 4 LB 17/17

    Abschiebungsschutz nach Gewährung subsidiären Schutzes in Bulgarien

    (vgl. nur BVerwG, Urt. v. 25.07.2017 - 1 C 13.17 -, juris Rn. 12).
  • VG Minden, 16.04.2019 - 10 K 2632/17

    Abschiebungsandrohung Asylverfahren Ausreisefrist Bleiberecht Informationspflicht

    - zur unionsrechtskonformem Auslegung der Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots durch das Bundesamt vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2017 - 1 C 13.17 -, juris Rn. 23 - ist ebenfalls nicht zu beanstanden.
  • VG Minden, 25.01.2019 - 10 K 4122/17

    Posttraumatische Belastungsstörung UFDG

    - zur unionsrechtskonformen Auslegung der Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots durch das Bundesamt vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2017 - 1 C 13.17 -, juris Rn. 23 -, das aufgrund der Aufhebung der Abschiebungsandrohung gegenstandslos geworden ist.
  • VG Minden, 19.06.2018 - 10 K 3952/16
    - zur unionsrechtskonformen Auslegung der Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots durch das Bundesamt vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2017 - 1 C 13.17 -, juris Rn. 23 -, das aufgrund der Aufhebung der Abschiebungsandrohung gegenstandslos geworden ist.
  • VG Minden, 19.12.2017 - 10 L 1777/17

    Belehrung; Einstellung des Verfahrens ; Hinweis; Rechtsanwalt, Vertretung durch;

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