Rechtsprechung
   BVerwG, 25.08.2004 - 1 C 22.03   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AsylVfG § 73 Abs. 1; AuslG § 51 Abs. 1
    Widerruf der Feststellung von Abschiebungsschutz wegen politischer Verfolgung; rechtswidriger Anerkennungsbescheid; nachträgliche Änderung der Verhältnisse (hier: Irak).

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylVfG § 73 Abs. 1
    Widerruf der Feststellung von Abschiebungsschutz wegen politischer Verfolgung; rechtswidriger Anerkennungsbescheid; nachträgliche Änderung der Verhältnisse (hier: Irak).

  • Judicialis

    Widerruf der Feststellung von Abschiebungsschutz wegen politischer Verfolgung; rechtswidriger Anerkennungsbescheid; nachträgliche Änderung der Verhältnisse (hier Irak)

  • Jurion

    Widerruf der Anerkennung als politischer Flüchtling; Irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit; Rechtswidrigkeit der Asylanerkennung oder der Gewährung von Abschiebungsschutz; Bestehen einer zumutbaren inländischen Fluchtalternative; Beseitigung des Regimes von Saddam Hussein

  • nwb

    AsylVfG § 73 Abs. 1; AuslG § 51 Abs. 1

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylVfG § 73 Abs. 1; AuslG § 51 Abs. 1; Irak Dekret Nr. 110 vom 28.06.99
    Irak, Konventionsflüchtlinge, Flüchtlingsanerkennung, Widerruf, Rechtswidrige Anerkennung, Änderung der Sach- und Rechtslage, Nordirak, Interne Fluchtalternative, Amnestie, Politische Entwicklung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylVfG § 73 Abs. 1; AuslG § 51 Abs. 1
    Widerruf der Feststellung von Abschiebungsschutz wegen politischer Verfolgung; rechtswidriger Anerkennungsbescheid; nachträgliche Änderung der Verhältnisse (hier: Irak)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 89
  • DVBl 2004, 1440 (Ls.)
  • DÖV 2005, 77



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Wird zitiert von ... (149)  

  • VGH Bayern, 14.11.2007 - 23 B 07.30496  

    Abschiebungsschutz für Sunniten aus dem Zentralirak wegen drohender

    Ändert sich hingegen im Nachhinein lediglich die Beurteilung der Verfolgungslage, rechtfertigt dies den Widerruf nicht, selbst wenn die andere Beurteilung auf erst nachträglich bekannt gewordenen oder neu erstellten Erkenntnismitteln beruht (BVerwG vom 25.8.2004 DÖV 2005, 77; vom 19.9.2000 BVerwGE 112, 80 = NVwZ 2001, 335).
  • VG Köln, 10.06.2005 - 18 K 4074/04  

    Irak, Widerruf, Gesetzesänderung, Zuwanderungsgesetz, Entscheidungszeitpunkt,

    Die für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Widerrufsbescheides maßgebliche Rechtslage hat sich demnach gegenüber der noch der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu Widerrufsbescheiden betreffend irakische Flüchtlinge, vgl. BVerwG, Urteil vom 25.08.2004 - 1 C 22/03 - NVwZ 2005, 89-90, zugrundeliegenden Rechtslage entscheidungserheblich verändert.

    Die Vorschrift ist auch anwendbar, wenn die Asylanerkennung oder die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 51 Abs. 1 AuslG 1990 von Anfang an rechtswidrig war, vgl. BVerwG, Urteil vom 25.08.2004 - 1 C 22/03 - NVwZ 2005, 89 f; BVerwG, Urteil vom 19.09.2000 - 9 C 12/00 - BVerwGE 112, 80-92; BVerwG, Beschluss vom 27.06.1997 - 9 B 280/97 - NVwZ-RR 1997, 741-742.

    Auch die Kammer geht davon aus, dass diese Veränderung dauerhaft ist jedenfalls insoweit, als mit einer Reinstallierung dieses Regimes nicht mehr zu rechnen ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 25.08.2004 - 1 C 22/03 - NVwZ 2005, 89-90. Ebenso wenig verkennt die Kammer die seit dem offiziellen Ende der Hauptkampfhandlungen erreichten Fortschritte im formalen Demokratisierungsprozess.

  • OVG Niedersachsen, 19.03.2007 - 9 LB 373/06  

    Widerruf der Gewährung von Abschiebungsschutz bei Yeziden aus dem Irak; keine

    Sie steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 25.8.2004 - 1 C 22/03 - NVwZ 2005, 89 f.) und des erkennenden Senats (Beschl. v. 10.12.2004 - 9 LA 313/04 - Nds. Rpfl. 2005, 129 f., v. 16.2.2006 - 9 LB 27/03 u. a. - u. v. 29.11.2006 - 9 LA 268/05 -), deren Richtigkeit durch die spätere Entwicklung jeweils bestätigt worden ist.

    Rspr. vgl. z. B. BVerwG, Urt. v. 11.2.2004 - 1 C 23.02 -, Urt. v. 24.2.2004 - 1 C 24.02 -, Urt. v. 25.8.2004 - 1 C 22.03 - NVwZ 2005, 89 = BayVBl 2005, 56 = DÖV 2005, 77 = Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 12; siehe ferner Beschl. d. erk. Sen. v. 30.3.2004 - 9 LB 5/03 - AsylMagazin 5/2004, 13 = AuAS 2004, 153 u. v. 16.2.2006 - 9 LB 26/03 - BayVGH, Urt. v. 13.11.2003 - 15 B 02.31751 - AuAS 2004, 43 sowie Beschl. v. 17.12.2003 - 15 ZB 02.31617 - AuAS 2004, 69; SächsOVG, Beschl. v. 28.8.2003 - A 4 B 573/02 - AuAS 2003, 250; Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschl. v. 30.10.2003 - 1 LB 39/03 - u. v. 28.10.2003 - 1 LB 41/03 - OVG NRW, Urt. v. 14.8.2003 - 20 A 430/02.A - Asylmagazin 1-2/2004, 17 u. Urt. v. 17.5.2004 - 20 A 1810/02.A - OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 2.4.2004 - 2 L 269/02 -).

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