Rechtsprechung
   BVerwG, 25.08.2004 - 8 C 19.03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3628
BVerwG, 25.08.2004 - 8 C 19.03 (https://dejure.org/2004,3628)
BVerwG, Entscheidung vom 25.08.2004 - 8 C 19.03 (https://dejure.org/2004,3628)
BVerwG, Entscheidung vom 25. August 2004 - 8 C 19.03 (https://dejure.org/2004,3628)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VermG § 6 Abs. 5 c, § 6 Abs. 6 a Satz 1; VwGO § 42 Abs. 2
    Unternehmensrestitution; Unternehmensresterestitution; Trümmerrestitution; staatliche Beteiligung; Rückzahlungspflicht; Antragserfordernis; Berechtigtenfeststellung; Lazarusgesellschaft; Vorteilsausgleich; Entschädigung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VermG § 6 Abs. 5 c, § 6 Abs. 6 a Satz 1
    Unternehmensrestitution; Unternehmensresterestitution; Trümmerrestitution; staatliche Beteiligung; Rückzahlungspflicht; Antragserfordernis; Berechtigtenfeststellung; Lazarusgesellschaft; Vorteilsausgleich; Entschädigung.; Antrag; Antragserfordernis; Beigeladener; ...

  • Judicialis

    Unternehmensrestitution; Unternehmensresterestitution; Trümmerrestitution; staatliche Beteiligung; Rückzahlungspflicht; Antragserfordernis; Berechtigtenfeststellung; Lazarusgesellschaft; Vorteilsausgleich; Entschädigung

  • Wolters Kluwer

    Materielle Beschwer eines Beigeladenen als Voraussetzung der Rechtsmittelbefugnis; Restitution von Unternehmensresten; Geltung des § 6 Absatz 5c Vermögensgesetz (VermG) für jede Form der Unternehmensrestitution; Gefahr des Missverhältnisses zwischen dem Verkehrswert der ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Löschung einer staatlichen Beteiligung; Übertragung einer staatlichen Beteiligung; staatliche Beteiligung; Unternehmensreste; Unternehmensbeteiligung; Schädigung; Rückzahlungspflicht; Unternehmenstrümmerrestitution; Konservenfabrik; Liquidationsgesellschaft; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesellschafterantrag bei Löschung oder Übertragung staatlicher Beteiligung - Rückzahlung von Geldleistung bei bestandskräftiger Rückgabe von Unternehmensresten an Gesellschafter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 22.08.2007 - 8 C 6.06

    Ermessensbetätigung; Rücknahme Verwaltungsakt; Ablösebetrag; staatliche

    § 6 Abs. 6a Satz 1 Halbs. 2 VermG findet für die Rückzahlung der erhaltenen Geldleistung im Falle der Restitution von Unternehmenstrümmern auch dann Anwendung, wenn im Hinblick auf den Antrag des Restitutionsberechtigten bereits vor dem Inkrafttreten der Rückzahlungsbestimmung am 1. Dezember 1994 eine Entscheidung über die Berechtigung ergangen war (wie Urteil vom 25. August 2004 - BVerwG 8 C 19.03 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 62).

    Der Gesetzgeber hat mit der Neuregelung verhindern wollen, dass über die Pflicht zur Rückzahlung eines bei Überführung in das Eigentum des Volkes erhaltenen Ausgleichs erst im Entschädigungsverfahren befunden wird (vgl. Urteil vom 25. August 2004 - BVerwG 8 C 19.03 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 62).

  • BVerwG, 21.04.2010 - 7 B 39.09

    Eisenbahn; Betriebsanlage; Freistellung von Bahnbetriebszwecken; privates

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts setzt die Zulässigkeit des Rechtsmittels eines Beigeladenen voraus, dass er durch die angefochtene Entscheidung materiell beschwert wird (vgl. Urteil vom 25. August 2004 - BVerwG 8 C 19.03 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 62 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.03.2005 - 11 S 2885/04

    Klagebefugnis von Familienangehörigen bei Ausweisung des Vaters bei eigener

    Dagegen hängt die Zulässigkeit ihrer Berufungen nicht davon ab, dass weder die Ausweisungsverfügung noch das Urteil des Verwaltungsgerichts in die materielle Rechtsstellung der Kläger zu 2. bis 4. aus Art. 6 GG eingreifen (dazu unten), mit anderen Worten eine materielle Beschwer in ihrem Fall nicht vorliegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 3.7.1956 - III C 102.55 -, BVerwGE 4, 16; Urteil vom 25.8.2004 - 8 C 19.03 - ; Kopp/Schenke, VwGO, 13. Aufl. Vorb. § 124 Rn 41).
  • BVerwG, 09.01.2007 - 8 B 36.06

    Ablösung; Anhörungsverfahren; Beteiligung; Dürftigkeitseinrede; Fristbeginn;

    13 Über die von den Klägern bereits selbst angeführten Entscheidungen hinaus, die sich zu der Problematik verhalten (Urteile vom 28. Mai 2003 BVerwG 8 C 6.02 Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 56, vom 25. August 2004 BVerwG 8 C 19.03 Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 62 und vom 5. Oktober 2000 BVerwG 7 C 95.99 Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 40), lässt sich aus der Beschwerdebegründung kein Klärungsbedarf entnehmen, der rechtssatzmäßig im angestrebten Revisionsverfahren für eine Vielzahl von Fällen von Nutzen sein könnte.
  • BVerwG, 12.04.2006 - 8 B 114.05

    Darlegungsanforderungen an eine Divergenzrüge - Voraussetzungen für eine

    Die von der Beigeladenen gerügte Divergenz zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. August 2004 - BVerwG 8 C 19.03 - (Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 62) liegt vor.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht