Rechtsprechung
   BVerwG, 25.09.1990 - 5 B 85.90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,6234
BVerwG, 25.09.1990 - 5 B 85.90 (https://dejure.org/1990,6234)
BVerwG, Entscheidung vom 25.09.1990 - 5 B 85.90 (https://dejure.org/1990,6234)
BVerwG, Entscheidung vom 25. September 1990 - 5 B 85.90 (https://dejure.org/1990,6234)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Entschädigung infolge einer Flurbereinigung - Ordnungsgemäße Wertermittlung - Auffang von Werterhöhungen durch eine Teilnehmergemeinschaft - Anspruch auf wertgleiche Abfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Niedersachsen, 17.04.2018 - 15 KF 9/17

    Teilweise fehlerhafte Bewertung von Waldboden im vereinfachten

    Zum zweiten kann er beanstanden, dass die von der Wertermittlungsrüge betroffenen Grundstücke nicht im Einklang mit den im Wertermittlungsrahmen niedergelegten Grundsätzen bewertet worden sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25.9.1990 - 5 B 85.90 - RdL 1990, 289 = juris Rn. 6; Wingerter/Mayr, a. a. O., § 32 Rn. 2 f.).
  • BVerwG, 16.12.1992 - 11 C 3.92

    Flurbereinigungsrecht - Wertermittlung - Grundstücksbewertung - Agrarland

    Daß bei im übrigen wertgleicher Abfindung einzelne Teilnehmer größere Vorteile erhalten als andere, bedeutet deshalb allein noch keine Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes (Beschlüsse vom 27. November 1961 und vom 17. Dezember 1965 - BVerwG 4 B 90.65 - <RdL 1966, 111>; Urteil vom 25. November 1970 - BVerwG 4 C 80.66 - <RdL 1971, 97/99>; Beschlüsse vom 29. März 1974 - BVerwG 5 B 67.72 - , vom 20. März 1975 - BVerwG 5 B 74.72 - , vom 1. März 1988 - BVerwG 5 B 147.86 - und vom 25. September 1990 - BVerwG 5 B 85.90 - ).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.01.2009 - 9 K 25/05

    Flurneuordnungsverfahren: Voraussetzung der Beurteilung einer ortsnahen

    Deren Bewertung kann den Teilnehmer nicht mehr in seinen Rechten verletzen (BVerwG, 25.09.1990 - 5 B 85/90 -, juris Rn 5).

    Die der Wertermittlung unterliegenden Einlagegrundstücke des Verfahrensgebietes müssen im Einklang mit dem Wertermittlungsrahmen eingewertet werden (BVerwG, 25. September 1990 - 5 B 85/90 -, - RdL 1990, 288 - zit. nach juris, Rn. 6), denn dieser ist das für die Wertermittlung maßgebliche Ordnungssystem.

  • VGH Baden-Württemberg, 09.12.2010 - 7 S 3291/08

    Zur Frage der Besorgnis der Befangenheit und den Pflichten des Teilnehmers eines

    Beanstandet werden kann zum zweiten, dass die von der Wertermittlungsrüge betroffenen Grundstücke nicht im Einklang mit den im Wertermittlungsrahmen niedergelegten Grundsätzen bewertet worden sind (BVerwG, Beschl. v. 25.09.1990 - 5 B 85.90 -, juris Rdnr. 6; Urt. v. 23.08.1962 - 1 C 130.56 -, RdL 1963, 107/108; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 19.05.1992 - 9 G 11/86 -, RdL 1995, 40).
  • BVerwG, 11.01.1994 - 11 B 103.93

    Fehlerhafte Besetzung des Flurbereinigungsgerichts - Beteiligung von Landwirten

    Die Grundlagen des Wertermittlungsverfahrens sind in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (vgl. Urteil vom 23. August 1962 - BVerwG 1 C 130.56 - ; Beschlüsse vom 25. September 1990 - BVerwG 5 B 85.90 - und vom 4. Februar 1991 - BVerwG 5 B 91.90 - ).
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