Rechtsprechung
   BVerwG, 25.09.1997 - 1 C 11.97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,9209
BVerwG, 25.09.1997 - 1 C 11.97 (https://dejure.org/1997,9209)
BVerwG, Entscheidung vom 25.09.1997 - 1 C 11.97 (https://dejure.org/1997,9209)
BVerwG, Entscheidung vom 25. September 1997 - 1 C 11.97 (https://dejure.org/1997,9209)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,9209) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Anspruch auf Erteilung einer ausländerrechtlichen Duldung des Aufenthalts - Vorliegen des Duldungsgrunds der tatsächlichen Unmöglichkeit einer Abschiebung - Rechtsfolgen einer Duldung hinsichtlich der Abschiebung eines Ausländers - Zielsetzung des Rechtsinstituts der Duldung - Vollstreckung einer Ausreisepflicht bei Aussetzung der Abschiebung (Duldung) - Wirkung von Aufenthaltsbefugnis und Duldung des Aufenthalts - Rückübernahmeabkommen für vietnamesische Staatsangehörige zwischen der BRD und Vietnam - Verfahrensrechtliche Anforderungen an die Rückführung vietnamesischer Staatsangehöriger nach Vietnam

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 1198



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 03.02.1998 - 1 B 4.98

    Verwaltungsprozeßrecht - Verfahrensrüge, Anforderung an die Rüge der Verletzung

    Es besteht kein Zweifel und wird durch den Inhalt der in der Beschwerdebegründung angeführten Senatsurteile vom 25. September 1997 - BVerwG 1 C 3.97, BVerwG 1 C 10.97 und BVerwG 1 C 11.97 - bestätigt, daß dem Berufungsgericht bekannt war, daß Abschiebungen nach Vietnam grundsätzlich erst nach Abschluß des entsprechenden Rückführungsabkommens und in dessen - unter Umständen ein längeres Verfahren voraussetzenden - Rahmen möglich geworden sind.
  • OVG Niedersachsen, 30.08.2018 - 13 ME 325/18

    Kein Anordnungsgrund für Verpflichtung zur Erteilung einer Duldungsbescheinigung

    Sie hat lediglich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 25.9.1997 - 1 C 3.97 und 1 C 11.97 - sowie Urt. v. 21.3.2000 - 1 C 23.99 -) verwiesen, derzufolge es keinen ungeregelten Aufenthaltsstatus gebe und entweder eine Duldung zu erteilen oder der Ausländer kurzfristig abzuschieben sei.
  • VG Bayreuth, 11.11.2015 - B 4 E 15.530

    Duldung - rechtliche Unmöglichkeit der Abschiebung wegen Anspruch auf

    Auch sie müssen grundsätzlich eine asylunabhängige Aufenthaltserlaubnis im Sichtvermerkverfahren einholen, wenn sie nicht aus anderen Gründen davon befreit sind oder die Aufenthaltserlaubnis nach der Einreise einholen dürfen (BVerwG, U. v. 03.06.1997 - 1 C 11/97 - BVerwGE 105, 28 = InfAuslR 1997, 352 jew. Leitsatz).
  • KG, 09.02.1998 - 1 Ss 199/97
    Auch wenn man daher der nunmehr bestehenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts folgt, ein Anspruch auf Erteilung einer Duldung bestünde hier unabhängig von einer möglichen freiwilligen Ausreise, weil § 55 Abs. 2 AuslG nur die Unmöglichkeit der Abschiebung voraussetzt (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. September 19-97 - 1 C 3/97 -, 1 C 10/97 - und 1 C 11/97 -), ließe dies die Strafbarkeit nicht von vornherein entfallen (vgl. OLG Frankfurt/Main StV 1988, 301, 302).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht