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   BVerwG, 25.09.2002 - 9 A 5.02   

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https://dejure.org/2002,4971
BVerwG, 25.09.2002 - 9 A 5.02 (https://dejure.org/2002,4971)
BVerwG, Entscheidung vom 25.09.2002 - 9 A 5.02 (https://dejure.org/2002,4971)
BVerwG, Entscheidung vom 25. September 2002 - 9 A 5.02 (https://dejure.org/2002,4971)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägungsgebot; Alternative; Anhörung; Gutachten; Landschaftsschutz; Lückenschluss; planerische Abwägung; Planfeststellungsbeschluss; Planrechtfertigung; Planung; Straße; Straßenführung; straßenrechtliche Planfeststellung; Trasse; Variante; Verkehrslärm; Wertminderung

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses - Rahmen der gerichtlichen Überprüfbarkeit von Planentscheidungen - Rechtmäßigkeit einer Planentscheidung bei Vorhandensein von Alternativrouten - Lärmschutzmaßnahmen bei dem Ausbau einer Bundesstraße - Erforderlichkeit der Durchführung eines erneuten Anhörungsverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Klagen gegen den Ausbau der Bundesstraße 101 in Berlin-Marienfelde und gegen die Ortsumgehung Jüterbog abgewiesen

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 05.11.2002 - 9 VR 14.02

    Gemeinde; kommunale Planungshoheit; Bauleitplanung; Fachplanung;

    Allerdings ist es auch nicht zu beanstanden, wenn der Planungsträger sich beim Ausbau eines bereits vorhandenen Straßenzuges - wie hier - aus nachvollziehbaren Gründen gegen eine Neutrassierung ausspricht und auf dieser Grundlage entsprechende Planungsalternativen verwirft (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. März 1997 - BVerwG 11 A 25.95 - BVerwGE 104, 123 ; Urteil vom 25. September 2002 - BVerwG 9 A 5.02 - ).
  • BVerwG, 21.12.2005 - 9 A 12.05

    Planfeststellung; Schließung eines Bahnübergangs; Folgemaßnahmen; Ersatzweg;

    Ist die neue Wegeverbindung, auf die die Klägerin und ihre Familie nach der Schließung des Bahnübergangs verwiesen worden sind, trotz der damit verbundenen Umwege in dem nunmehr planfestgestellten Ausbaustandard zumutbar, so hat es damit sein Bewenden; verbleibende Nachteile sind dann entschädigungslos im Rahmen der Sozialbindung des Eigentums hinzunehmen (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 5. März 1999 - BVerwG 4 VR 3.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 149 S. 21; Urteil vom 25. September 2002 - BVerwG 9 A 5.02 - juris Rn. 44).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2017 - 11 D 12/12

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Bundesstraße 51 (B

    vgl. BVerwG, Urteile vom 5. März 1997 - 11 A 25.95 -, BVerwGE 104, 123 (128), und vom 25. September 2002 - 9 A 5.02 -, juris, Rn. 41.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 11 D 2/14

    380-KV-Höchstspannungsfreileitung; Abstandserlass NRW; Abwägung; Alternative;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 25. September 2002 - 9 A 5.02 -, juris, Rn. 44, m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2015 - 11 D 12/12

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses über den Ausbau der

    vgl. BVerwG, Urteile vom 5. März 1997 - 11 A 25.95 -, BVerwGE 104, 123 (128), und vom 25. September 2002 - 9 A 5.02 -, juris, Rn. 41.
  • OVG Brandenburg, 10.02.2005 - 3 D 104/03

    Normenkontrollverfahren bezüglich der Gültigkeit des Landesentwicklungsplanes

    Die vom Plangeber in diesem Zusammenhang zitierten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 5. März 1997 - 11 A 25.95 - BVerwGE 104, 123, 128; Urteil vom 25. September 2002 - 9 A 5.02 - zitiert nach Juris) betreffen die Vorauswahl der Planfeststellungsbehörde zwischen dem Ausbau eines vorhandenen Schienenweges bzw. einer vorhandenen Bundesstraße und der Neutrassierung und sind auf die - hier streitgegenständliche - raumordnerische Entscheidung über die "Entwicklung" eines Verkehrsflughafens, durch die wegen des Baus einer zusätzlichen Start- und Landebahn auch bisher unbelastete Gebiete erstmals mit Fluglärm belastet werden, weder unmittelbar noch entsprechend anwendbar, zumal bei Eisenbahn und Straße Lärmschutz offensichtlich ohnehin viel besser als bei Flughäfen - etwa durch Schallschutzwände - nahe der Quelle ansetzen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2009 - 11 D 45/06

    Klage gegen den sechsspurigen Ausbau der A 40 in Bochum abgewiesen

    vgl. BVerwG, Urteile vom 5. März 1997 - 11 A 25.95 -, BVerwGE 104, 123 (128), und vom 25. September 2002 - 9 A 5.02 -, juris, Rn. 41.
  • VGH Hessen, 18.03.2008 - 2 C 1092/06

    Planfeststellungsverfahren - Festsetzung von aktiven Lärmschutzmaßnahmen beim

    Hat ein rechtmäßiger Planfeststellungsbeschluss die mittelbare Auswirkung der Wertminderung eines Anliegergrundstücks oder der Beeinträchtigung der Nutzungsmöglichkeiten eines Grundstücks auch hinsichtlich damit verbundener möglicher Erwerbs- und Gewinnchancen, ist dieses als Sozialbindung des Eigentums grundsätzlich entschädigungslos hinzunehmen (BVerwG, U. v. 25.09.2002 - 9 A 5.02 -, Juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2015 - 11 D 7/12

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau einer Bundesstraße

    vgl. BVerwG, Urteile vom 5. März 1997 - 11 A 25.95 -, BVerwGE 104, 123 (128), und vom 25. September 2002 - 9 A 5.02 -, juris, Rdnr. 41.
  • BVerwG, 21.12.2005 - 9 A 16.04

    Planfeststellung; Schließung eines Bahnübergangs; Folgemaßnahmen; Ersatzweg;

    Ist die neue Wegeverbindung, auf die die Klägerin und ihre Familie nach der Schließung des Bahnübergangs verwiesen worden sind, trotz der damit verbundenen Umwege in dem nunmehr planfestgestellten Ausbaustandard zumutbar, so hat es damit sein Bewenden; verbleibende Nachteile sind dann entschädigungslos im Rahmen der Sozialbindung des Eigentums hinzunehmen (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 5. März 1999 - BVerwG 4 VR 3.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 149 S. 21; Urteil vom 25. September 2002 - BVerwG 9 A 5.02 - juris Rn. 44).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2003 - 11 D 53/00
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