Rechtsprechung
   BVerwG, 25.09.2008 - 7 A 4.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1726
BVerwG, 25.09.2008 - 7 A 4.07 (https://dejure.org/2008,1726)
BVerwG, Entscheidung vom 25.09.2008 - 7 A 4.07 (https://dejure.org/2008,1726)
BVerwG, Entscheidung vom 25. September 2008 - 7 A 4.07 (https://dejure.org/2008,1726)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 74 Nr. 21; DSchG SH §§ 5, 7 Abs. 1 Satz 1, § 9 Abs. 1 Satz 1; WaStrG § 7 Abs. 4, § 48; VwGO § 43 Abs. 1, § 113 Abs. 1 Satz 4
    Eingetragenes Kulturdenkmal; vorläufige Unterschutzstellung; denkmalrechtliche Genehmigungspflicht; bundeseigene Schifffahrtsanlagen.

  • Bundesverwaltungsgericht

    Stichworte:
    Eingetragenes Kulturdenkmal; vorläufige Unterschutzstellung; denkmalrechtliche Genehmigungspflicht; bundeseigene Schifffahrtsanlagen.

  • Judicialis

    Eingetragenes Kulturdenkmal; vorläufige Unterschutzstellung; denkmalrechtliche Genehmigungspflicht; bundeseigene Schifffahrtsanlagen

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit des Stellens unter Denkmalschutz von Schifffahrtsanlagen und wasserbaulichen Anlagen des Bundes durch die für den Vollzug der Landesdenkmalgesetze zuständigen Landesbehörden - Notwendigkeit einer denkmalrechtlichen Genehmigung für die Instandsetzung, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Denkmalrecht - Eingetragenes Kulturdenkmal; vorläufige Unterschutzstellung; denkmalrechtliche Genehmigungspflicht; bundeseigene Schifffahrtsanlagen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Entscheidungssammlung Denkmalrecht PDF, S. 282 (Leitsatz)

    Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Landesdenkmalbehörden: Eingeschränkte Befugnisse für Schifffahrtsanlagen des Bundes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Landesdenkmalbehörden haben nur eingeschränkte Befugnisse gegenüber Schifffahrtsanlagen des Bundes

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Hoheitliche Maßnahmen gegen Hoheitsträger

  • w-goehner.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Wasserwegebau und Denkmalschutz: Die Rechtslage nach dem Urteil des BVerwG vom 25.9.2008 (Reinhard Mast, Wolfgang Göhner)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 588
  • DÖV 2009, 129
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 28.03.2012 - 6 C 12.11

    Feststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage; Wiederholungsgefahr;

    a) Soweit die Klägerin im Berufungsverfahren die Feststellung beantragt hat, dass die Untersagung von Bildaufnahmen von dem Polizeieinsatz rechtswidrig gewesen ist, ist die Klage entweder als Fortsetzungsfeststellungsklage in entsprechender Anwendung von § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO (so: Urteil vom 25. September 2008 - BVerwG 7 A 4.07 - Buchholz 445.5 § 48 WaStrG Nr. 1; Urteil vom 24. November 2010 - BVerwG 6 C 16.09 - BVerwGE 138, 186 Rn. 26 = Buchholz 422.2 Rundfunkrecht Nr. 59) oder als allgemeine Feststellungsklage nach § 43 VwGO (vgl.: Urteil vom 14. Juli 1999 - BVerwG 6 C 7.98 - BVerwGE 109, 203 = Buchholz 310 § 74 VwGO Nr. 12) statthaft und auch im Übrigen zulässig, nachdem sich dieser Verwaltungsakt bereits vor Klageerhebung erledigt hatte.
  • BVerwG, 10.04.2013 - 4 C 3.12

    Bundeswehr; Tiefflugübungen; FFH-Gebiet; anerkannte Naturschutzvereinigung;

    Den Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hat das Oberverwaltungsgericht in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 48 WaStrG (Urteil vom 25. September 2008 - BVerwG 7 A 4.07 - Buchholz 445.4 § 48 WaStrG Nr. 1 Rn. 37) ausgelegt, wonach dieser Begriff nicht eingeengt auf das technische Sicherheitsrecht, sondern in dem überkommenen Sinne zu verstehen ist, den er im Allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht erhalten hat.

    Aus der in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 25. September 2008 a.a.O.) lässt sich dafür nichts herleiten.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.10.2008 - 2 M 195/08

    Beteiligung eines nach Landesrecht anerkannten Naturschutzverbands bei

    Sie brauchen aufgrund der Sondervorschrift des § 48 S. 2 WaStrG keine naturschutzrechtliche Genehmigung der zuständigen Landesbehörde einzuholen (so auch BVerwG, Beschl. 19.03.2008 [NVwZ 2008, 696, zitiert nach juris] und Urt. vom 25.09.2008 - 7 A 4.07 - zu einer insoweit vergleichbaren Rechtsfrage zur Durchführung eines denkmalrechtlichen Genehmigungsverfahrens).

    § 48 S. 1 WaStrG bedeutet danach, dass die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes beim Bau, bei der Instandsetzung, Änderung, aber auch bei der Beseitigung von Schifffahrtsanlagen und wasserbaulichen An lagen die allgemeine Rechtsordnung einzuhalten hat, und damit auch solche Vorschriften außerhalb des fachbezogenen Wasserstraßenrechts zu beachten hat, welche die Anforderungen der öffentlichen Sicherheit für ihren Sachbereich konkretisieren (BVerwG, Urt. v. 25.09.2008 a.a.O.).

    § 48 WaStrG bedeutet danach in seiner Gesamtheit, dass die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes bei Bau, Unterhaltung, baulicher Änderung oder Abriss von bundeseigenen Schifffahrtsanlagen zwar materiell umfassend an fachfremde Vorschriften gebunden ist, von formellen Erfordernissen dieser Fachgesetze jedoch freigestellt ist (BVerwG, Urt. v. 25.09.2008, a.a.O.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.05.2011 - 2 L 30/10

    Beteiligung eines Naturschutzverbandes vor der Durchführung militärischer

    Die Rechtslage unterscheidet sich insoweit maßgeblich z.B. von den Regelungen des WaStrG, das eine Berücksichtigung von umwelt- und naturschutzfachlichen Belangen zwingend vorsieht und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes dafür von formellen Erfordernissen dieser Fachgesetze freistellt (vgl. hierzu OVG LSA, Beschl. v. 28.10.2008 - 2 M 195/08 -, juris; BVerwG, Urt. v. 25.09.2008 - 7 A 4/07 - juris).
  • VG Hamburg, 06.03.2018 - 11 K 6685/16

    Fehlender Hinweis auf Möglichkeit elektronischer Klageerhebung macht

    Soweit das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung vertritt, dass eine Rechtsbehelfsbelehrung unrichtig sei, die dahingeht, dass der Rechtsbehelf schriftlich einzulegen sei, ohne darauf hinzuweisen, dass auch eine Erhebung zur Niederschrift möglich sei (vgl. Urt. v. 25.9.2008, 7 A 4/07, juris Rn. 15; Urt. v. 13.12.1978, 6 C 77/78, juris Rn. 24), beruht diese Rechtsprechung auf einem Schutzgedanken, der auf die vorliegende Konstellation nicht übertragbar ist.
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 10.09.2010 - 1 AGH 61/10

    Kein Hinweis auf den Vertretungszwang bei Bekanntgabe eines Bescheides;

    4 C 2/01 - DVBl 2002, 1553; BVerwG 25.09.2008, Aktenzeichen 7 A 4/07, NVwZ 2009, 588).

    Vielmehr genügt es, wenn die unrichtige Rechtsmittelbelehrung objektiv geeignet war, die Einlegung des Rechtsmittels zu erschweren (BVerwG 25.09.2008, Aktenzeichen 7 A 4/07, NVwZ 2009, 588; Verwaltungsgericht des Saarlandes 31.03.2010, Aktenzeichen 10 L 201/10).

  • VGH Baden-Württemberg, 15.10.2009 - 1 S 1997/08

    Vorübergehende Zuweisung einer Übertragungskapazität ohne Ausschreibungsverfahren

    Für das Feststellungsinteresse ist vielmehr entscheidend, ob die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen künftigen Verwaltungshandelns unter Anwendung der hierfür maßgeblichen Rechtsvorschriften geklärt werden können (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 18.12.2007 - 6 C 42.06 -, NVwZ 2008, 571 f.; vom 25.09.2008 - 7 A 4.07 -, NVwZ-RR 2009, 588 ; siehe dazu auch Mehde, VerwArch 100, 432 ).
  • OVG Hamburg, 26.04.2018 - 3 Bf 175/15

    Denkmalrecht -Klagebefugnis einer Körperschaft des öffentlichen Rechts;

    Von dem "vermeintlich dem Gesetz voraus liegenden" Grundsatz eines (allgemeinen) Verbots behördlicher Eingriffe in den Aufgabenbereich anderer selbstständiger Hoheitsträger ("Keine Hoheitsgewalt gegenüber Hoheitsträgern") ist das Bundesverwaltungsgericht mittlerweile abgerückt; für maßgeblich hält es insoweit stattdessen die Vorschriften des jeweils einschlägigen Fachrechts (vgl. allgemein BVerwG, Urt. v. 25.7.2002, 7 C 24.01, BVerwGE 117, 1, juris Rn. 8 ff.; konkret für die Bindung des Bundes an das schleswig-holsteinische Denkmalschutzrecht: BVerwG, Urt. v. 25.9.2008, 7 A 4.07, NVwZ 2009, 588, juris Rn. 17 ff.).
  • OVG Saarland, 12.12.2012 - 2 A 187/12

    Überlassung gemeindlicher Einrichtungen

    Auch diese Entscheidung geht jedenfalls von dem zuvor genannten Grundsatz aus und wird dafür als Belegstelle sogar in dem vom Kläger angeführten Urteil aus dem Jahre 2008(vgl. BVerwG, Urteil vom 25.9.2008 - 7 A 4.07 -, BRS 73 Nr. 198) zitiert.
  • VGH Bayern, 27.05.2014 - 5 ZB 12.1758

    Zensus 2011; Gebäude- und Wohnungszählung; Erledigung der Hauptsache durch

    Bei einer solchen Ungewissheit darüber, ob künftig gleiche tatsächliche und rechtliche Verhältnisse vorliegen werden, ist eine grundsätzlich vom Kläger zu belegende Wiederholungsgefahr zu verneinen (vgl. BVerwG, U.v. 12.10.2006 - 4 C 12.04 - juris; U.v. 25.9.2008 - 7 A 4.07 - juris).
  • VG München, 19.03.2012 - M 16 K 11.5809

    Arbeitgeber als richtiger Adressat einer arbeitsschutzrechtlichen Anordnung

  • OVG Niedersachsen, 10.12.2014 - 13 LB 183/12

    Unterhaltung einer Wehranlage in einem Gewässer 1. Ordnung; Bestimmung des

  • VG Aachen, 13.03.2012 - 6 K 557/11

    Streit um Straßencafé vor einem Hotel in Monschau geht weiter

  • VG Berlin, 02.08.2012 - 1 L 173.12

    Fernstraßenrechtlich unzulässige Werbeanlage an Tunnelmund der BAB 100 in Berlin

  • VGH Bayern, 13.06.2013 - 5 ZB 13.474

    Zensus 2011; Hauptsacheerledigung durch Zeitablauf (Abschaltung der

  • VG Saarlouis, 31.03.2010 - 10 L 201/10

    Zur Begründung des Sofortvollzuges der Teileinziehung einer Straße

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